Saudische Kriegsverbrechen im Yemen: 500 tote Kinder durch Bombenangriffe

Saudische Kriegsverbrechen im Yemen: 500 tote Kinder durch Bombenangriffe
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Amnesty International spricht im Zusammenhang saudischer Bombardierungen im Yemen mit 500 getöteten und mehr als 700 verletzten Kindern von Kriegsverbrechen!
UNICEF mahnt dazu an, dass derzeit 1,7 Mio Menschen im Yemen an bedrohlicher Unterernährung leiden.
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unicef press centre
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Militärintervention im Jemen 2015

Militärintervention im Jemen 2015
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Die Militärintervention im Jemen 2015 ist eine militärische und politische Intervention einer von Saudi-Arabien angeführten Militärallianz im Jemen, der neben Saudi-Arabien Ägypten, Bahrain, Katar, Kuwait, die Vereinigten Arabischen Emirate, Jordanien, Marokko, Sudan und seit Mai 2015 Senegal angehören und die von den Vereinigten Staaten von Amerika, Frankreich und Großbritannien logistisch unterstützt wird.
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Die Militärintervention begann am 26. März 2015 mit der als Operation Decisive Storm (deutsch „Sturm der Entschlossenheit“ oder „Operation Entscheidungssturm“, bezeichneten Militäroffensive. Einige teilnehmende Staaten wie Pakistan lehnten während der Operation Decisive Storm nachträglich eine Beteiligung an den Luftangriffen ab oder beteiligten sich eher symbolisch wie Sudan und Marokko.
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Die Militärintervention greift in innerjemenitische Kämpfe auf der Seite des faktisch entmachteten jemenitischen Präsidenten Abed Rabbo Mansur Hadi ein, der von einigen Teilen der jemenitischen Armee sowie von sunnitischen Stammesmilizen unterstützt wird gegen schiitische Huthi-Rebellen, die ihrerseits von Stammesmilizen unterstützt werden sowie von Teilen der jemenitischen Armee, die offenbar loyal zum früheren jemenitischen Präsidenten und Machthaber, Ali Abdullah Salih, stehen. Die Kämpfe gehen mit Luftangriffen und einer Seeblockade einher.
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Als offizielles Ziel der Militäroperation der saudisch-geführten Allianz wurde verkündet, dass die Regierung unter Hadi vor dem vollständigen Zusammenbruch oder der Übernahme des Staates durch die Huthi-Bewegung geschützt werden solle, um das Land zu stabilisieren. Für eine mögliche Bodenoffensive sollen 150.000 Soldaten bereitstehen.
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In die Kämpfe gegen die Rebellen sind zudem Separatisten aus dem Südjemen verwickelt. Dschihadisten der al-Qaida im Jemen (AQAP) und des Islamischen Staates (IS) sind ebenfalls in den Krieg involviert und verfolgen jeweils eigene Interessen.
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Im Laufe der Militärintervention verhängte der UN-Sicherheitsrat de facto ein einseitiges Waffenembargo für die Huthi-Rebellen und ihre Verbündeten. Kurz darauf reichte der UN-Sondergesandte für den Jemen, Jamal Benomar, der vor allem die unnachgiebige Haltung der arabischen Golfstaaten um Saudi-Arabien für das Scheitern seiner Vermittlungsversuche verantwortlich machte, seinen Rücktritt ein.
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Am 21. April 2015 verkündete die saudisch-geführte Militärallianz die Einstellung der Luftangriffe und die Beendigung der Operation Decisive Storm für die Nacht auf den 22. April und gab an, ihre militärischen Ziele seien erreicht worden, die Rebellen stellten keine Gefahr mehr für die Zivilisten dar, ihre militärischen Ressourcen seien zerstört und die Gefährdung für Saudi-Arabien und seine Nachbarstaaten sei erfolgreich abgewendet worden. Doch hatten die Rebellen nach den vierwöchigen Luftangriffen der Operation Decisive Storm kaum Territorium eingebüßt und kontrollierten weiterhin die Hauptstadt Sanaa und weite Landesteile, während dschihadistische Gruppen und mit ihnen verbündete Stammeskämpfer von der saudisch-geführten Militäroffensive profitiert hatten und einen mehrere hundert Kilometer langen Küstenstreifen am Golf von Aden kontrollierten. Der de facto entmachtete Präsident Hadi befand sich weiterhin im Exil in Saudi-Arabien. Die Weltgesundheitsorganisation warnte vor dem unmittelbar bevorstehenden Zusammenbruch des Gesundheitssystems im Jemen. Als verantwortlich für das Anwachsen der humanitären Katastrophe im Jemen wird neben den Bombardierungen und Kämpfen während der Operation Decisive Storm insbesondere die Seeblockade des Jemen angesehen, die von Seiten der saudi-arabisch angeführten Militärallianz beibehalten wird.
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Am 22. April 2015 und in der Folge wurden die Luftangriffe unter Beibehaltung der Seeblockade des Jemen mit der tags zuvor als neue Phase angekündigten Operation Restoring Hope (oder: Renewal of Hope, deutsch „Wiederherstellung der Hoffnung“ oder „Erneuerte Hoffnung“) fortgeführt. Die saudisch geführte Militärallianz setzte saudischen Staatsmedien zufolge den Einwohnern der jemenitischen Stadt Sa’da ein Ultimatum, das Gebiet am 8. Mai 2015 zu verlassen und erklärte die Stadt und die gesamte Provinz Sa’da zum „militärischen Ziel“. Der UN-Koordinator für humanitäre Angelegenheiten im Jemen verurteilte die Luftangriffe der von Saudi-Arabien geführten Militärallianz im Jemen als Verstoß gegen das internationale humanitäre Völkerrecht und prangerte ausdrücklich die Erklärung der Provinz Sa’da zum „militärischen Ziel“ an.
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Mitte Juni 2015 von den UN vermittelte Friedensgespräche zwischen jemenitischen Kriegsparteien in Genf endeten ohne Einigung auf einen Waffenstillstand.
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Seit dem 26. März 2015 sind nach UN-Angaben mindestens 2.112 Zivilisten getötet worden, darunter allein bis Ende Juli mindestens 398 Kinder. Zivilisten waren von den Kämpfen überproportional stark betroffen und stellen über die Hälfte der Todesopfer im Jemen. Über 1,4 Millionen Menschen sind nach UN-Angaben seit Beginn der Militärintervention bis Anfang Juli 2015 zum Verlassen ihrer Häuser als Binnenflüchtlinge gezwungen worden.
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Am 1. Juli 2015 rief die UNO für eine vorangekündigte Dauer von sechs Monaten den Level-3-Emergency (Notstand der Stufe 3) für den Jemen aus, die höchste Notstandsstufe der UN.
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Inhaltsverzeichnis

 

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Quelle: Wikipedia
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korrespondierende Beiträge
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03.08.2015
The Future of a Revolution
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Offenbar erste Verluste der Jemen-Koalition

Offenbar erste Verluste der Jemen-Koalition
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Saudi-Arabien hat im Jemen die bislang schwersten Verluste an Menschenleben seit Beginn seiner Luftangriffe in dem bitterarmen Land erlebt. Bei einer Explosion in einem Waffenlager in der jemenitischen Provinz Mareb kamen am Freitag auch zehn Soldaten des Königreichs ums Leben, wie ein Sprecher des saudischen Militärs am Samstag erklärte. Damit verlor die von Saudi-Arabien geführte Koalition an nur einem Tag 60 Soldaten.
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Frankfurter Rundschau
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follow-up, 06.09.2015
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Emirate fliegen Vergeltungsangriffe
Kampfflugzeuge aus den Vereinigten Arabischen Emiraten haben offenbar aus Vergeltung Luftangriffe gegen mutmaßliche Stellungen der Houthi-Rebellen im Jemen geflogen und dabei mindestens zwei Dutzend Menschen getötet.
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Arabische Koalition bombardiert Präsidentenpalast im Jemen
Die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition hat am Sonntag den Präsidentenpalast in Jemens Hauptstadt Sanaa angegriffen, wie Sputniknews aus Militärkreisen erfahren hat. Getroffen wurde auch ein Tunnel, der zum Präsidentenresidenz führt.
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Sputniknews
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Täuschland, die Schaltzentrale im weltweiten Drohnenkrieg

Täuschland, die Schaltzentrale im weltweiten Drohnenkrieg
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Der Grundgesetz-Artikel 26, Satz 1 besagt:

„Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.“

Gelegentlich entsteht der Eindruck, dass dieses Gesetz der Leyen-Vorturnerin unserer Montessori-Truppe nicht wirklich bekannt ist.

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Was aber sehr nachdenklich macht, ja aus deutscher Sicht schockiert, ist die Tatsache, dass im Sandkasten hegemonialer Machtspiele zum deutschen GG vermutlich die Haltung vorherrscht: ..don’t give a damn“.
Dies sollte weder die deutsche Bundesregierung daran hindern, einen Untersuchungsausschuss ins Leben zu rufen, noch die Generalstaatsanwaltschaft davon abhalten, direkt ein Offizialverfahren gegen solche Verantwortlichen einzuleiten, die verfassungswidriges Verhalten tolerieren oder gar begünstigen!

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Die US-Basis in Ramstein spielt eine weit bedeutendere Rolle im weltweiten Drohnen-Krieg der USA als bislang bekannt.
Nach Recherchen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung werden auf der Militärbasis Live-Bilder der völkerrechtlich umstrittenen Drohneneinsätze analysiert und mit nachrichtendienstlichen Erkenntnissen abgeglichen. Zudem wird Ramstein als Relaisstation genutzt, um Steuerungsbefehle an die weltweit operierende Drohnenflotte zu übermitteln.

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Bislang ging man davon aus, dass lediglich Drohnenangriffe in Afrika von Deutschland aus gesteuert werden. Die Recherche stützt sich auf amerikanische Dokumente und die Aussagen des ehemaligen Drohnen-Piloten Brandon Bryant:

„Ohne Deutschland wäre der gesamte Drohnen-Krieg des US-Militärs nicht möglich“

so Bryant. Er war bis April 2011 auf einer Basis in New Mexico stationiert und steuerte von hier aus Drohnen. Während Bryants Dienstzeit war seine Einheit an der Tötung von 1626 Menschen beteiligt.
Die Bundesregierung erklärte auf Anfrage, die US Regierung habe ihr versichert,

„dass von amerikanischen Stützpunkten in Deutschland
Einsätze bewaffneter ferngesteuerter Luftfahrzeuge weder geflogen noch befehligt werden.“

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NDR
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Alternative YT-Quelle
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Ihr Oeconomicus

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follow-up, 27.05.2015
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VG Köln: Klage gegen Drohnenkrieg unbegründet
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Das Verwaltungsgericht Köln hat die Klage dreier Hinterbliebener von Drohnenopfern gegen die Bundesrepublik Deutschland als zulässig, aber unbegründet abgewiesen. Die Kläger hatten Verwandte im Jemen durch US-Drohnenangriffe auf Zivilisten verloren. Die per Hellfire-Rakete ausgeführten Liquidationen töten häufig eine Vielzahl Unbeteiligter, die sich in der Nähe der Zielperson finden. Auch bei Zielpersonen sind Verwechslungen etwa wegen Namensgleichheit vorgekommen, zumal die Tötungsbefehle auf Verdachtslagen basieren.
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Markus Kompa – Telepolis
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follow-up, 25.05.2015
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Die Bundesregierung auf der Anklagebank
Erstmalig muss sich die Bundesregierung für einen Drohnenangriff im Jemen vor einem Gericht verantworten, bei dem fünf Personen getötet wurden. Angehörige beschuldigen sie der Mitschuld am Tod ihrer Verwandten.
Die vom US-amerikanischen Militär ausgeführte Drohnenattacke sei über den US-amerikanischen Stützpunkt in Ramstein digital ausgeführt worden sein, darauf basiert der Vorwurf der Angehörigen. Am kommenden Mittwoch, den 27. Mai, wird im Kölner Verwaltungsgericht über die Verantwortung und Beteiligung der Bundesregierung bei Einsätzen von Kampfdrohnen durch das US-amerikanische Militär verhandelt.
Drei Angehörige von Personen, die bei einem von US-amerikanischen Streitkräften ausgeführten Drohnenangriffs umkamen, haben im Oktober 2014 ihre Klage eingereicht. Unterstützt werden die Familienangehörigen von der britischen NGO Reprieve und dem European Center for Constitutional und Human Rights (ECCHR).
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Janina Mitwalli – telepolis
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follow-up, 21.04.2015
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Operationen auf US-Militärbasis: Berlin ignoriert Beweise für Drohnensteuerung in Ramstein
Die Bundesregierung bleibt auch nach den SPIEGEL-Recherchen bei ihrer Darstellung: Sie wisse nichts über die zentrale Rolle der Militärbasis Ramstein im US-Drohnenkrieg. Interne Dokumente indes belegen, wie Berlin jahrelang wegsah.
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SpOn
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follow-up, 18.04.2015
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„Spiegel“ und „Intercept“ berichten:
US-Drohnenangriffe von Ramstein aus gesteuert
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follow-up, 03.02.2015
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Der Drohnenkrieg ist der ausgestreckte Mittelfinger gegenüber dem Völkerrecht
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