Baku kommt Assoziierungsabkommen mit EU nicht gelegen
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Baku kommt das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union nicht zupasse.
„Aserbaidschan ist kein WTO-Mitglied, deshalb kann die Freihandelszone apriori nicht auf unser Land ausgedehnt werden“
erklärte Aserbaidschans Außenminister Elmar Mamedjarow am Montag in einem Interview für den TV-Sender Rossija 24.
In einer Stellungnahme zu den Ergebnissen des jüngsten Gipfels der „Östlichen Partnerschaft“ in der lettischen Hauptstadt Riga sagte der Minister, Baku werde strategische Beziehungen zu Brüssel „durch das Prisma der bilateralen Beziehungen“ aufbauen. „Die Strategie besteht darin, strategische Partnerschaft mit der EU herzustellen.“
In Riga habe er EU-Vertretern den Entwurf eines Abkommens über die strategische Partnerschaft vorgelegt, in dem „unsere Vision der Beziehungen zur Europäischen Union“ dargelegt sei.
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Zwischenbemerkung:
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Das Auswärtige Amt schreibt dazu auf seiner Webseite [Stand 29.12.2014]:
„Ein bereits ausverhandeltes Assoziierungs- und Freihandelsabkommen mit Armenien konnte nach russischer Einflussnahme und der armenischen Ankündigung, der Eurasischen Zollunion beizutreten, beim ÖP-Gipfel in Wilna nicht mehr paraphiert werden, da eine Mitgliedschaft in der Zollunion mit einem EU-Freihandelsabkommen nicht kompatibel ist. Die Verhandlungen mit Aserbaidschan sind noch nicht zur Abschlussreife gelangt, weisen aber Fortschritte auf. Aserbaidschan ist nicht Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO), daher fehlt bisher die Grundlage für Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen.“
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follow-up
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Baku macht Kooperation mit Eurasischer Union von Lösung des Karabach-Problems abhängig
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Aserbaidschan schließt eine Kooperation mit der Eurasischen Wirtschaftsunion nicht aus. „Aber zuerst soll der Territorialstreit mit Armenien um Berg-Karabach beigelegt werden“, erklärte Aserbaidschans Außenminister Elmar Mamedjarow am Montag in einem Interview für den TV-Sender Rossija 24.
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„Niemals sag ‚nie‘. Man sollte alle möglichen Varianten im Auge behalten… Die gegenwärtige Administration (in Baku) konzipiert ihre außenpolitische Doktrin ausgehend von den nationalen Interessen des Landes. Dort (in Eurasischer Wirtschaftsunion) gibt es wie im Assoziierungsabkommen mit der EU die gleiche Komponente – Freihandelszone. Mit der EU wäre eine solche Zone nicht realistisch, weil wir keine Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO) sind“
Armenien, das ärmste Land im Kaukasus, ist wegen der Besetzung von Berg-Karabach und weiterer umliegender aserischer Gebiete, durch Aserbaidschan und die Türkei politisch und wirtschaftlich isoliert und deshalb fast vollständig von der Russischen Föderation abhängig. Russische Unternehmen übernehmen lukrative Teile der Wirtschaft des Landes, vor allem auf dem Gebiet des Energie- und Rohstoffsektors.
10.08.2014 Wladimir Putin vermittelt zwischen Aserbaidschan und Armenien in Sotschi
Nach provokativen Gefechten im Konfliktgebiet Berg-Karabach haben sich die verfeindeten Südkaukasus-Staaten Aserbaidschan und Armenien gegenseitig die Schuld an einer Zuspitzung der Lage gegeben. Wladimir Putin forderte seine Amtskollegen mit Nachdruck zu einer friedlichen Lösung auf. „Der Konflikt ist ein Erbe der Sowjetunion und es ist notwendig, diese komplizierte Lage friedlich zu bewältigen“
sagte er. Danach hatten sie gemeinsam mit Aliyev und Sarksjan in Sotschi auch ein Kampfsportturnier besucht. „In der Politik sollte es wie im Sport höchstens Gegner geben – keine Feinde“
betonte er dabei.
Nach der Krieg an der Berg-Karabach mit zahlreichen Toten hatte Armenien vor einem möglichen neuen Krieg mit Aserbaidschan gewarnt. Die Führung in Eriwan fordert Baku auf, den 1994 vereinbarten Waffenstillstand einzuhalten.
Die von USA nicht anerkannte Staat Berg-Karabach gehörte zu Aserbaidschan, ist aber fast ausschliesslich von Karabach-Armeniern bewohnt. Nach Volksabstimmung wurde Bergkarabach von Russland, Abchasien, Osetien und Transnistrien als Staat anerkannt.
Der Südkaukasus ist seit Jahrhunderten Schauplatz von bewaffneten Konflikten und enormen Spannungen. Gleichzeitig gab und gibt es dank seines Rohstoffreichtums – vor allem von Öl und Gas – auch enorme wirtschaftliche Chancen in der Region, zu der Armenien, Aserbaidschan und Georgien zählen.
Eine Studie des Berliner Zentrums für Regionalstudien in Bezug auf den Kaspischen Raum untersucht die wirtschaftliche Entwicklung der Staaten des Südkaukasus in der letzten Dekade unter besonderer Berücksichtigung Aserbaidschans.
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Armenien, Aserbaidschan und Georgien haben in der letzten Dekade unterschiedliche Wege in Bezug auf Modernisierung, Globalisierung und Demokratisierung eingeschlagen. Allerdings prägte der Zeitraum von 2003 bis 2009 die drei Länder des Südkaukasus durch zweistellige Wirtschaftswachstumsraten bis zum Ausbruch der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise.
Armenien, das ärmste Land der Region, ist weiterhin politisch und wirtschaftlich wegen der Besetzung von Berg-Karabach und weiterer umliegender aserischer Gebiete, durch Aserbaidschan und die Türkei isoliert und deshalb fast vollständig von der Russischen Föderation abhängig. Russische Unternehmen übernehmen lukrative Teile der Wirtschaft des Landes, vor allem auf dem Gebiet des Energie- und Rohstoffsektors.
[…] Eurasisches Magazin
Die Iran-Armenien-Erdgaspipeline ist eine 140 km lange Pipeline, die Armenien mit dem Iran verbindet. Der 100 km lange iranische Abschnitt verläuft zwischen Täbris und dem Grenzfluss Arax, der 40 km lange armenische Abschnitt schließt sich hier an und erstreckt sich bis Meghri im Süden Armeniens. Sie wurde am 19. März2007 von den Staatspräsidenten Robert Kotscharjan und Mahmud Ahmadinedschad eröffnet.
Die Pipeline besitzt einen Durchmesser von 700 mm und kostete rund 220 Mio. US-Dollar. Die Transportkapazität beträgt zur Zeit 1,1 Mrd. m3 pro Jahr, soll aber bis 2019 auf 2,3 Mrd. m3 erweitert werden, wozu die Pipeline in Armenien um weitere 197 km auf der Strecke Meghri–Kadscharan–Sisian–Dschermuk–Ararat verlängert werden muss.
Gemäß dem Vertrag zwischen den beiden Staaten bezahlt Armenien pro m3 Erdgas jeweils 3 kWh elektrischen Stroms. Die Baukosten des armenischen Abschnitts, dessen Kosten auf 35 Mio. US-Dollar geschätzt wurden, werden zu 80 % von der Iranischen Entwicklungsbank kreditfinanziert.
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Armenien sichert sich Erdgas aus dem Iran
Am 19. März wurde die Erdgasleitung Iran-Armenien von den Präsidenten beider Länder, Mahmud Ahmadinedschad und Robert Kotscharjan, feierlich eröffnet. Damit wird Jerewan unabhängiger von russischen Energielieferungen.
[…] DW
Oeconomicus 