Frankreich: Werden wir Zeuge gewaltorientierter Zersetzungsprozesse ?

Frankreich:
Werden wir Zeuge gewaltorientierter Zersetzungsprozesse ?
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Yves Mamou, der zwei Jahrzehnte als Journalist für Le Monde arbeitete, beschreibt in seiner erschreckenden Diagnose die aktuellen politischen und gesellschaftlichen Prozesse in Frankreich.
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Als ein Ergebnis seiner Beobachtungen konstatiert er zunehmende Gewalt.
Nicht etwa nur Terroranschläge, sondern reine Bandengewalt, die ein zunehmendes Gefühl von Unsicherheit in Krankenhäusern, an Schulen, auf der Straße und gar bei der Polizei auslöst.
Die Medien wagen nicht zu sagen, dass diese Gewalt vor allem von muslimischen Banden kommt – „Jugendliche“, wie sie in den französischen Medien genannt werden, um nicht zu benennen, wer sie sind.
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Mamou kommt zu dem Schluss, dass sich in Frankreich eine Form von Bürgerkriegsklima ausbreitet und zitiert Thibaud de Montbrial (französischer Rechtsanwalt und Terrorismus-Experte):
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„Alles, was staatliche Institutionen repräsentiert (…), wird nun Gewalt ausgesetzt, die im Wesentlichen auf essentiell sektiererischen und manchmal ethnischen Exzessen beruht, angetrieben durch einen unglaublichen Hass auf unser Land. Wir müssen blind oder unbewusst sein, um uns nicht um den nationalen Zusammenhalt Sorgen zu machen.“
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Angesichts der beschriebenen Vorgänge wäre es fatal, davor einfach die Augen zu schließen und darauf zu bauen, dass die etablierte Politik angesichts staatsdichternden Zuspruchs und betreuten Heuchelklatschern solchen Entwicklungen tatsächlich entgegenwirken können.
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Ob ein solches Entgegenwirken durch Verstärkung polizeilicher Einsätze, höhere Sicherheitsanforderungen zu Lasten unserer Freiheitsrechte zielführend sein kann, sei dahingestellt.
Vielmehr gilt es die Ursachen solcher Exzesse zu beseitigen, zumindest aber einzudämmen .. ein Ansatz, der oftmals mit linksgrüner Ideologie nicht kompatibel erscheint.
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Wir sollten endlich realisieren, dass ein in Frankreich zu beobachtender, gewaltorientierter Zersetzungsprozess vor unseren offen Grenzen nicht halt macht, eine Tatsache die sich auch im aktuellen BKA-Bericht -Titel: „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung„- widerspiegelt.
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Bleiben wir also hellwach und versuchen, wie es Étienne de La Boétie in seinem 1548 veröffentlichten Werk „Von der freiwilligen Knechtschaft des Menschen“ so treffend zum Ausdruck brachte, „das Richtige zu tun“.
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Ihr Oeconomicus
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Finale bei der konservativen Kandidatenkür in Frankreich

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Finale bei der konservativen Kandidatenkür in Frankreich
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Fünf Monate vor der Präsidentenwahl bestimmen die Anhänger der bürgerlichen Rechten ihren Kandidaten.
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Die beiden früheren Premierminister François Fillon (62) und Alain Juppé (71) wollen in den Élyséepalast und stellten sich den Wählern. Fillon galt in Umfragen als klarer Favorit, ihm wurden bis zu 65 Prozent der Stimmen zugetraut. Sollte sich Fillon tatsächlich durchsetzen, wäre ein weiterer Weihnachtswunsch im Kanzleramt (Juppé) geplatzt.
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Offenbar gab es vor vielen Wahllokalen teilweise lange Warteschlangen. Französischen Quellen zufolgenk lag die Wahlbeteiligung bis zum Mittag um 10 bis 15 Prozent über der vom vergangenen Sonntag.
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Dem Vernehmen nach schließen die rund 10 000 Wahllokale um 19.00 Uhr schließen. Erste Ergebnisse wurden gegen 20.30 Uhr erwartet.
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Trotz Fillon’s Reformprogramm (Liberalisierung des Arbeitsmarktes, Abbau von Stellen im öffentlichen Dienst und rapide Anhebung des Renteneintrittsalters) dürfte es für Marine Le Pen kein Spaziergang werden, sich bei der Élection presidentielle gegen den vermeintlich eurokritischen Fillon durchzusetzen.
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Was die wirtschaftlichen Kompetenzen von Fillon anbelangt, sei an 2010 erinnert, als er als Premier unter Sarkozy vollmundig ankündigte, das französische Haushaltsdefizit (damals 8 %) in den Griff zu bekommen.
Nach dem Rasenmäher-Prinzip wollte er die damals rund 500 Varianten von Steuervergünstigungen, die dem Staat Mindereinnahmen von round about 70 Mrd. EUR bescheren, pauschal zurückfahren.
Daneben wollte er seine Reformpläne mit dem immer gern genommenen Rotstift (Kürzung der Sozialleistungen um pauschel 10 %) zum Erfolg führen.
Fillon war davon überzeugt, bis längstens 2013 das französische Haushaltsdefizit auf 3 % reduzieren zu können, um die Kriterien des Europäischen Stabilitätspakts zu erfüllen.
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Bekanntermaßen erklärte Fillon nach der Parlamentswahl 2012 am 10. Mai 2012 zusammen mit seinem Kabinett seinen Rücktritt und hinterließ François Hollande ein Haushaltsdefizit von rund 101,65 Mrd. EUR, also knapp 5 % !
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Während seiner Amtszeit als Premier „gelang“ es Fillon, die französische Staatsverschuldung von 1.248,87 Mrd. EUR (2007) auf 1.865,76 Mrd. EUR (2012) explodieren zu lassen.
Dieser Trend setzte sich während der Amtszeit von Hollande weiter fort, per 31.12.2015 lag die Staatsverschuldung bei 2.097,10 Mrd. EUR, das „offizielle“ Haushaltdefizit mit 77,43 Mrd. EUR bei 3,54 % (zum BIP) und die Zinsausgaben des Jahres 2015 bei schlappen 44,11 Mrd. EUR.
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Sollte der für Mitte Dezember prognostizierte US-hike umgesetzt werden, wird dies nicht nur Auswirkungen auf die Verzinsung der französischen Staatsschulden haben, sondern ggfl. auch neue Überlegungen der EZB hinsichtlich der Fortführung ihrer Zinspolitik nach sich ziehen … eine Entwicklung die bei manchen EURO-Staaten das ökonomische Lichtchen zum flackern bringen werden.
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Nicht nur vor diesem Hintergrund verspricht das zu erwartende Duell zwischen Fillon und Le Pen spannungsgeladene Schärfe.
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Ihr Oeconomicus
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update: 21.53 Uhr
Bei der Präsidentschaftsvorwahl von Frankreichs Konservativen steuert Ex-Premier Fillon auf einen klaren Sieg zu. Laut Hochrechnungen kommt er auf fast 70 Prozent der Stimmen, sein Kontrahent Juppe nur auf 30 Prozent. Der räumte seine Niederlage ein.
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korrespondierende Beiträge
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23.11.2016 – Reuters:
Russland lobt französischen Präsidentschaftskandidaten Fillon
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08.02.2011 – SpOn:
Fillon ließ sich Urlaub von Mubarak sponsern
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Frankreich will Ausnahmezustand bis zur Wahl verlängern

Frankreich will Ausnahmezustand bis zur Wahl verlängern
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Wie die osterreichische Zeitung „Die Presse“ berichtet, hat Francois Hollande bereits am Dienstag am Rande der Klimakonferenz in Marrakesch angekündigt, den seit dem Anschlag in Nizza geltenden Ausnahmezustand bis zur Präsidentschaftswahl im April 2017 zu verlängern.
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Die erste Runde der Präsidentschaftswahl ist für den 23. April 2017 geplant, die sehr wahrscheinliche zweite Runde für den 7. Mai kommenden Jahres.
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Gibt es ein besseres Signal um der Öffentlichkeit zu verdeutlichen, welch symbolischer Feuersturm den präsidialen Vorturner bedroht ?
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Man darf gespannt sein, ob und wie die streitbare französische Bevölkerung und Hollandes Herausforderer reagieren werden.
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Vielleicht lösen diese Reaktion bei dem Herrn Präsidenten eben solchen Brechreiz aus, wie Donald Trumps diverse Wahlkampfreden.
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Ihr Oeconomicus
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Frankreichs Wirtschaftsminister Emmanuel Macron wirft hin

Frankreichs Wirtschaftsminister Emmanuel Macron wirft hin
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Nach einem Gespräch mit François Hollande im Élysée hat Emmanuel Macron seinen Rücktritt eingereicht.
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Die Amtszeit des Protegés von Jacques Attali und ehemaligen Investmentbankers im Hause Rothschild & Cie währte nur zwei Jahre. In den vergangenen Monaten war sein Verhältnis zu Hollande und Premierminister Manuel Valls von zunehmender Distanz geprägt.
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Macron galt eine Zeit lang als der beliebteste Politiker aus der Regierung Hollandes. Dies änderte sich im Laufe des Jahres 2016. So wurde festgestellt, dass Macron zu wenig Steuern gezahlt habe.
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Nachdem Macron im Mai 2016 eine Reihe von demonstrierenden Gewerkschaftern dafür kritisierte, dass sie nur ein T-Shirt trügen und lieber arbeiten sollten, um sich so einen Anzug, wie er ihn trüge, leisten zu können, gilt er vielen Mitgliedern der sozialistischen Partei als rotes Tuch. So forderten nach Umfragen 52 % der Franzosen im Juni 2016 seinen sofortigen Rücktritt.
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Macrons Nachfolge ist bereits geregelt. Finanzminister Michel Sapin wird das Wirtschaftsressort künftig mit übernehmen.
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Ihr Oeconomicus
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Frankreich will TTIP beenden

Frankreich will TTIP beenden
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Frankreich macht Dampf. Schon lange nervt es die französische Regierung und auch den Präsidenten, wie die TTIP-Verhandlungen laufen. François Hollande fand daher auch sehr klare Worte.
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„Die Verhandlungen sind festgefahren, die Positionen wurden nicht respektiert, es herrscht ein offensichtliches Ungleichgewicht“
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sagte der er in einer Rede vor den versammelten Botschaftern, die Frankreich in der Welt vertreten.
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Hollandes Botschaft war deutlich:
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„Die Verhandlungen werden sicherlich nicht bis zum Jahresende abgeschlossen sein.“
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Nachdem wohl aus wahltaktischen Gründen Siegmar Gabriel die TTIP-Verhandlungen als gescheitert betrachtet, gleichzeitig aber für den Abschluss von CETA trommelt, dürften sich Merkels TTIP-Weissagungen zum Abschluss der Verhandlungen bis Herbst 2016 nun erledigt haben.
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Doch Vorsicht, zum Feiern besteht kein Anlass.
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Zwar haben sich im US-Wahlkampf sowohl Clinton als auch Trump gegen Freihandelsabkommen positioniert, aus Erfahrung wissen wir jedoch, wie schnell sich so ein Blatt wenden kann.
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Auch was die Haltung der französischen Regierung anbelangt, wird man gut beraten sein, die Präsidentschaftswahlen am 07.Mai 2017 abzuwarten.
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Zur Haltung unserer geschätzten Blockparteien bedarf es keines Propheten, um anzunehmen, dass TTIP nach den Bundestagswahlen im Herbst 2017 -je nach Wahlausgang- in neuem Kleidchen wieder auf der Agenda erscheint.
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Ihr Oeconomicus
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Geiselnahme in der Normandie: Priester in Kirche in Frankreich getötet (+follow-up)

Geiselnahme in der Normandie:
Priester in Kirche in Frankreich getötet
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Nach den gerade erst bei uns erlebten blutigen Einzelfällen, die von unseren ach so professionell wirkenden Trachtengruppen nicht verhindert werden konnten, wird von einem erneuten französischen Tatort in Saint-Etienne-du-Rouvray (bei Rouen in der Normandie) berichtet.
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Medienberichten zufolge sollen zwei bewaffnete Männer während einer Messe in einer Kirche mehrere Geiseln genommen haben, wobei dem hochbetagten Pastor die Kehle durchschnitten worden sein soll.
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Wie ein Sprecher des Pariser Innenministerium mitteilte, wurden die beiden offenbar IS-orientierten Täter von der Polizei neutralisiert“.
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Quellen:
Le FigaroBILDSpOnDailymailBMF TV
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follow-up, 28.07.2016:
Zweiter Kirchenattentäter identifiziert
Der zweite IS-Attentäter des Kirchenüberfalls nahe der Stadt Rouen ist mittels DNA-Spuren identifiziert. Es handelt sich um einen 19-Jährigen aus den französischen Vogesen – und er wurde polizeilich gesucht.
[…]
SpOn
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follow-up, 26.07.2016:
Attentäter standen auf Terror-Liste – ISIS bekennt sich zum Terror-Anschlag
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korrespondierende Informationen:
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Anzahl der Angriffe weltweit – Les attentats dans le monde (et en France)
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Frankreichs Premier mit Demonstrationsverbot gescheitert

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Frankreichs Premier mit Demonstrationsverbot gescheitert
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Erstmals seit dem Algerienkrieg wollte eine französische Regierung eine offizielle Demonstration der Gewerkschaften, die sich gegen neoliberale Arbeitsmarktgesetze richtet, verbieten.
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Das Vorhaben scheiterte am massiven Widerstand aus Zivilgesellschaft, Politik und Gewerkschaften. Im Netz protestierten Hundertausende und die Behörden rechnen nun mit noch größeren Demos.
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Aus dem angedachten Signal vermeintlicher Stärke wurde ein Boomerang der einmal mehr die Konzeptlosigkeit im Élysée illustriert und in einem Fiasko enden kann.
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Erste Stimmen fordern bereits den Rücktritt von Premier Manuel Valls.
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Inzwischen mahnt Innenminister Bernard Cazeneuve die Organisatoren der Demonstrationen an, Verantwortung zu zeigen und kündigte eine Einsatztruppe von 2.000 Polizisten an, die gegen jegliche Gewalt einschreiten werde.
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Cazeneuve hat zwar sein Studium an der Elitehochschule Institut d’études politiques de Bordeaux absolviert, jedoch ist nicht bekannt, ob er über hinreichende Lateinkenntnisse verfügt, die es ihm ermöglichen, die Begrifflichkeit „provocare“ (gezieltes Hervorrufen eines Verhaltens oder einer Reaktion) fehlerfrei zu definieren..
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Ihr Oeconomicus
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korrespondierende Beiträge
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22.06.2016
Frankreich im Eskalations-Strudel
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