Cameron tritt ab !

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Cameron tritt ab !
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Der britische Premier David Cameron hat für Oktober seinen Rücktritt angekündigt.
Damit zog er die Konsequenzen aus seiner Niederlage beim Referendum für einen EU-Austritt.
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Obgleich Camerons Rücktritt absehbar war, gebührt ihm uneingeschränkter Respekt für diese zeitnahe, faire Entscheidung.
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Damit nimmt er auch Druck aus dem Kessel und entgeht den sicher noch zu erwartenden Vorwürfen paranoid anmutender Euroholiker, das Referendum initiiert zu haben.
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Bis Oktober bleibt ihm also noch ein wenig Zeit, das Votum der Briten, welches er ausdrücklich anerkannte, nach Artikel 50 AEUV umzusetzen.
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Es wäre höchst erfreulich wenn Camerons Entscheidung eine beispielgebende Wirkung entfalten könnte und bei manchen EU-Borderlinern ähnliche Überlegungen auslösen würde.
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Zur Einstimmung auf ein solches Rendezvous mit der Wirklichkeit sei an Bob Dylans „It’s All Over Now, Baby Blue“ (Lyrics und daraus abgeleitet: Sense! – Eine deutsche Satire) erinnert:
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Naja, ein wenig ketzerische Träumerei wird doch wohl erlaubt sein 🙂
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Ihr Oeconomicus
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Cameron vs. Putin @G20, Brisbane

David Cameron met with Vladmir Putin at the G20 summit.
The British PM laid out in stark terms the choices Putin faces in dealing with the crisis in Ukraine.
The Russian president did not respond favorably, however, and announced he was leaving the summit early to get back to work and get „4-5 hours sleep“.
Putin claimed there were no other considerations.

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David Cameron Warns Vladimir Putin Over Ukraine

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David Cameron press conference G20, Brisbane

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Auszug:

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Question:

„James Landau of BBC, I’ll tell you anyway. The G20 has a tradition of overpromising and under-delivering. How meaningful is this new growth target?

And on Ukraine, do you believe the pressure that’s been put on President Putin this weekend will actually change his strategy in Ukraine or will he just be more determined to defy the lot of you?“

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Prime Minister

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„…On Ukraine:
In terms of Ukraine, what I would say is, look, I think this is going to be a test of the stamina and a test of the political will of United States and the countries of the European Union. I think we will meet that test. I think we have done so far. I think people have been surprised that the European Union and the United States of America have moved in tandem to say that what happened in Crimea, that what’s happening in Ukraine is unacceptable, and then to take step-by-step sanctions and other measures in order to demonstrate just how unacceptable in the 21st century this sort of bullying by a big country of a smaller country on the continent of Europe to show how unacceptable this is and we must stick at it.

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Now, will it take time in order to make sure that we get the outcome that we need? Yes, I’m sure that it will but I think President Putin can see that he is at a crossroads. If he continues to destabilise Ukraine, there’ll be further sanctions, further measures and there will be a completely different relationship between European countries and America on the one hand, and Russia on the other. But he also knows there is a different path that he could take. He could recognise, as he put it to me last night, that Ukraine is a single political space and recognise that that single political space should be respected and should have the ability to make its owns decisions about its own future. And if he takes that path, then we can see sanctions eased, we can see a proper relationship between Britain and Europe on the one hand and Russia on the other and we could have an altogether better future. But I think what has been good about this G20 is a very clear message has been delivered by the countries of the European Union and America to Russia about how we’re going to approach this in the months and years ahead.“

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Source: gov.uk

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Press statement and replies to journalists’ questions following the G20 summit
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President of Russia – Kremlin.ru


Camerons Lizenz zum Zocken

UK-Immobilienpreise explodieren und die Regierung bürgt für Kredite

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Die Konservativen sind auf dem Weg zurück zur Politik Margaret Thatchers. Die Märkte müssten sich selbst überlassen werden; die Regierung von David Cameron garantiert und stützt ab sofort Hauskredite, auch für Käufer, die nur 5% Eigenkapital haben, sich ein Haus also gar nicht leisten können.

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Damit bekommt der ohnehin überhitzte Londoner Immobilienmarkt neues Feuer. Für normale Briten wird die Stadt zunehmend unerschwinglich. Täglich steigen die Hauspreise um mehr als 1000 Euro. Experten warnen vor einer neuen Immobilienblase. Annette Dittert stellt Feuerwehrmänner vor, die es sich nicht mehr leisten können, in der Stadt zu wohnen, die sie beschützen sollen.
Weltspiegel Video [7:26 Min]

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Max Kaiser: „Another Ponzi-Scheme at the Casino Gulag“

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BOE Must ‘Urgently’ Review U.K. Help to Buy Program, Labour Says
Bloomberg News – Oct 26, 2013
Housing crisis? What housing crisis?
Einschätzungen von Jules Birch – Oct 24, 2013

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BoE’s Bean says Help to Buy can be tweaked if need be
Reuters UK – Oct 22, 2013

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„Help to Buy“ and the death of Keynesianism
ALEX’S ARCHIVES – Oct 22, 2013

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Cameron Launches State Backed Mortgages Plan

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RBS Help to Buy: mortgage guarantee

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BBC News – How will Help to Buy scheme help property seekers?

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Cameron torpediert schottische Bemühungen

Cameron torpediert schottische Bemühungen

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David Cameron setzt alle Hebel in Bewegung, um eine schottische Unabhängigkeit zu verhindern. Nun soll es eine eigene Kampagne richten. Ob die Sicht des britischen Premiers ankommt, dass die Schotten vom „Besten aus beiden Welten“ profitieren, ist fraglich. Nächstes Jahr soll Schottland in einem Referendum über seine Unabhängigkeit entscheiden. Es gehört seit 1707 zum Vereinigten Königreich, genießt aber seit 15 Jahren weitreichende Autonomie.
[…]
WSJ
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Aus dem Archiv:
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Wird Schottland unabhängig?
Europa’s neue Staaten

Dossier zu Cameron’s EU-Grundsatzrede

Quo vadis, EU?
David Cameron’s historical EU speech

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Die lang erwartete EU-Rede des britischen Premier David Cameron – 23.01.2013
Sie haben sicher alle bemerkt, dass unsere hochgeschätzten Qualitätsmedien nach Cameron’s Rede nichts besseres zu tun hatten, als -aus meiner Sicht erwartungsgemäß- auf den britischen Premier verbal einzuprügeln.
Die konzertierte „Treibjagd“ auf David Cameron wurde also eröffnet, noch bevor der deutschsprachigen Öffentlichkeit die Grundsatzrede in vollem Umfang übersetzt präsentiert wurde!
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Gerechterweise muss allerdings eingeräumt werden, dass PHOENIX Cameron’s Grundsatzrede -stark verkürzt- gesendet hat.
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Auf dieser Seite soll der Versuch unternommen werden, die Argumentation sowohl der Befürworten von Cameron’s Thesen, als auch -vermutlich die überwiegende Mehrheit- die oft in dogmatischen Verstrickungen gefangenen Kritiker darzustellen.
Es wäre wünschenswert, wenn sich möglichst viele unabhängige Journalisten und Blogger diesem Vorhaben anschließen würden.
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Printversion by The Telegraph
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Nigel Farage zu Cameron’s Europa Rede – 23.01.2013
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Diskussion zu Cameron’s Rede mit dem ehemaligen UK-Botschafter in USA
What are the key questions ahead of David Cameron’s speech on Europe?
Find out here
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Einige bemerkenswerte Kommentare zu Cameron’s Grundsatzrede

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Il Decamerone – die Rede Camerons
Der Vergleich von Boccaccios großem Werk, dessen 100 Novellen vor dem Hintergrund der Pest in Florenz (1348) spielen, mit der Europa-Rede des britischen Premiers Cameron drängt sich nicht nur wegen der Namensähnlichkeit auf.
Cameron ist wohl der einzige Regierungschef der EU, der sich einen klaren Blick auf den desolaten Zustand der EU bewahrt hat und sich nicht scheut, auszusprechen, was ihm nicht gefällt.
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[Egon W. Kreutzer] – 23.01.2013, 10:37h
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„Es gibt kein europäisches Volk“. Cameron ist zumindest ehrlich
Der britische Premier Cameron will Europa reformieren und droht unverhohlen mit dem Austritt. Das klingt nicht besonders fair. Aber was er über Europa sagt, ist ehrlicher als die Geschichte, die Kanzlerin Merkel regelmäßig erzählt. Vielleicht bringt er damit die Gemeinschaft seinen Landsleuten näher.
N-TV – 23.01.2013, 21:09h
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Cameron ist zumindest ehrlich
Kommentar von Christoph Herwartz – N-TV, 23.01.2013
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Das Ende der Denkverbote
Der britische Premier Cameron hat ein Tabu gebrochen: Erstmals wird in Brüssel offen über den Austritt eines Landes gesprochen. Und über Bürgerbegehren, die man nicht einfach ignorieren kann. Damit gehört die “EU-PC” – die “Political correctness” der Eurokraten, der Vergangenheit an.
Eine gute Gelegenheit, auch an anderen Denkverboten zu rütteln.
[Lost in EUrope] – 24.01.2013, 09:33h
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Stellungnahmen politischer Schwerge-Wichte

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EU-Mitglieder bestürzt über Camerons Rede
Empörung, Bestürzung, Mahnungen:
Die Ankündigung des britischen Premierministers David Cameron, die Bürger seines Landes bis 2017 über den Verbleib in der EU abstimmen zu lassen, hat teils heftige Kritik bei den europäischen Partnern ausgelöst. Ein Überblick:
RP-Online, 23.01.2013, 16:19h
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„Europa ist nicht verhandelbar“
Die EU empört sich über Cameron: Zahlreiche Politiker kritisieren den britischen Premier für die geplante Volksabstimmung über die EU-Mitgliedschaft. Frankreichs Präsident Hollande betont, die EU könne weiterentwickelt werden, durch eine Volksabstimmung lasse sie sich aber nicht kleinmachen.
SZ, 24.01.2013, 06:51h
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Camerons EU-Kritik – Monti verbittet sich Erpressung
David Camerons Reformideen für die EU stoßen europaweit auf Unverständnis. Italiens Ministerpräsident Mario Monti fühlt sich vom britischen Premierminister erpresst. Er fordert eine Entscheidung.
N24, 24.01.2013, 17:05h
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Merkel weicht der Debatte mit Cameron aus
Davos wäre der ideale Ort, um offen und hart um Europas Zukunft zu ringen. David Cameron erläutert die Sorgen der Briten, die Erwiderungsrede hält die Kanzlerin. Alle Details im Liveblog vom World Economic Forum.
Handelsblatt, 24.01.2013, 17:07h
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Europa ohne England – Ein Szenario
Jetzt ist’s passiert: Großbritanniens Premierminister David Cameron hat ein Referendum über den Verbleib der Insel in der Europäischen Union angekündigt. Die Briten, die immer wieder Sonderregelungen für sich in Anspruch nehmen durften, wollen den EU-Vertrag neu verhandeln oder austreten.
Da das Neuverhandeln mit weiteren Sonderregeln und Briten-Rabatten eine insulare Illusion ist, kann es nur um den Austritt gehen.
Also: Europa ohne Großbritannien?
Nicht ganz womöglich, denn auch die Schotten haben ein Referendum angekündigt. Sie stimmen über den Verbleib Schottlands im Vereinigten Königreich ab – und könnten sich durchaus mit Mehrheit dagegen entscheiden. Dann könnten die Schotten der EU wieder beitreten. Und England, Wales und Nordirland wären draußen.
Und dann? Dann würde die Mehrheit der übrigen EU-Bürger wohl schlicht mit den Schultern zucken oder auch freudig zum Abschied winken. Wir wären die ewigen Nörgler und Nein-Sager los.
Was aber wäre mit der Wirtschaft, dem Handel, der Entwicklung Europas? Schauen wir mal…
hr2 – Der Tag – PODCAST [54:01 Min]
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Statements aus den ‚Anstalten‘ zwangsweiser ‚Demokratie-Abgaben‘

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‚Extrawurst-Terminologie‘ im heute-journal, 23.01.2013, 21:45h
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ZDF-Mediathek mit Statements der Kanzlerin („Deutschland und ich“) und Martin Schulz [bis Min 6:30]
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Cameron will „Raus-oder-Rein-Referendum“
tagesschau.de
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Die britischen Sonderregelungen im Überblick
tagesschau.de

Downloads: 822

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Offen gestanden geht es mir gehörig auf den Zeiger, vom Posaunenchor der EUROholics die permanenten Moll-Sonaten zum vermeintlichen Ausgang eines britischen Referendums (Anm. voraussichtlich 2017) zu hören!
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Werden in diesem Zusammenhang nicht auch beim Leser Erinnerungen an das Irische Referendum zum Lissabon-Vertrag (2008 !) wach?
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Die Resultate der mittlerweile vielzitierten, repräsentativen YouGov-Umfragen (Basis: 2000 befragte Personen) sind in der nachfolgenden Tabelle abgebildet:
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Erhebungsdatum EU-Verbleib EU-Austritt kein Votum weiß nicht / unentschlossen
27.-28.11.2012 30 % 51 % 5 % 14 %
02.-03.01.2013 31 % 46 % 6 % 16 %
10.-11.01.2013 36 % 42 % 4 % 17 %
17.-18.01.2013 40 % 34 % 5 % 20 %
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Merken Sie was? .. Der Prozentsatz der Unentschlossenen wächst!
Ich werde die Umfragen weiter beobachten und die Tabelle entsprechend ergänzen.
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Ich freue mich auf Ihre Kommentare und Anregungen
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Ihr Oeconomicus


Camerons NICHT gehaltende Rede

Der Selbstmordbomber der EU

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Der britische Premier hat seine mit Spannung erwartete Europa-Rede abgesagt. Aber was er sagen wollte, wurde dennoch bekannt. David Camerons Gedanken beunruhigen Europa – und spalten seine Regierung wie das eigene Land.
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Cameron laut Redetext:

„Es gibt eine Lücke zwischen der EU und ihren Bürgern, die in den letzten Jahren dramatisch gewachsen ist und den Mangel an demokratischer Kontrolle und Zustimmung darstellt. Diese Lücke wird in Großbritannien besonders scharf empfunden“.

HandelsblattLesermeinungen

Auszug
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David Cameron, konservativer britischer Premierminister

„Ihm gilt mein Respekt, meine Hochachtung!“

Ein sehr intelligenter weiser Mann!

Ich bewundere die BRITEN für diese großartige Persönlichkeit!

Und was hat Deutschland für eine verblödete gefährliche Polit-Bande?

Lieber Gott, hilf uns …


Cameron erwägt Referendum über EU-Mitgliedschaft

Cameron erwägt Referendum über EU-Mitgliedschaft
Premierminister „David Cameron, ist bereit, die Wähler über Großbritanniens EU-Mitgliedschaft entscheiden zu lassen und bringt ein Referendum ins Gespräch“, berichtet The Times. Der Chef der Konservativen hatte angekündigt, eine Volksabstimmung über die Beziehungen Großbritanniens mit der EU abzuhalten und die Menschen zu befragen, ob die Nation die bestehenden engen Bindungen beibehalten oder lockern sollte, ohne jedoch die Möglichkeit des Verlassens der Union anzubieten. Nach Angaben von „gut informierten Kreisen“, führt die Tageszeitung fort –

kommt Cameron nun zu dem Schluss, dass ein Referendum auch einen Austritt als Option anbieten müsse, soll es denn glaubwürdig sein.

Das Blatt schreibt weiterhin:

Herr Cameron ist überzeugt, dass die Aussicht einer reinen „In-In“-Abstimmung von den Euroskeptikern der Tories und der UK Independence Party als ein Schwindel verrissen werden würde, welcher den Wählern keine wirkliche Wahl anbietet.

PressEurop
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Anmerkung
Sobald die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen und der offizielle Termin für dieses ‚Referendum‘ feststeht, bin ich geneigt, diese Meldung nicht als politisches Ränkespiel zu bewerten.

Ihr Oeconomicus