Deutsches Rechtsgutachten: „Allgemeine Corona-Impfpflicht ist verfassungswidrig!“

Der Verein „Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung“ (ÄFI) hat bei dem Rechtswissenschaftler Prof. Dr. jur. habil. Dr. rer. nat. Volker Boehme-Neßler ein Rechtsgutachten zur Verfassungsmäßigkeit einer allgemeinen Covid-Impfpflicht in Auftrag gegeben. Der Jurist kam in seinem Gutachten zu einem eindeutigen Ergebnis: Die geplante Impfpflicht ist verfassungswidrig.

In dem 87 Seiten starken Dokument erläutert Boehme-Neßler im Detail, dass der Impfzwang wichtige Grundrechte verletzt, dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit widerspricht und gegen wichtige Prinzipien des Rechtsstaats verstößt.

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Gutachten-Corona-Impfpflicht-Prof.Dr_.Dr_.-Boehme-Nessler Deutsches Rechtsgutachten: „Allgemeine Corona-Impfpflicht ist verfassungswidrig!“


Studie belegt: Über 100-faches Myokarditis-Risiko für 12- bis 15-jährige Jungs

Studie belegt: Über 100-faches Myokarditis-Risiko für 12- bis 15-jährige Jungs

Die besorgniserregenden Meldungen über „plötzlich zusammenbrechende“ Profisportler reißen seit einigen Monaten nicht mehr ab. Kaum eine Woche vergeht, in der nicht von medizinischen Notfällen im Sport die Rede ist. Reanimationen am Spielfeldrand sind mittlerweile leider keine Seltenheit mehr. Besonders tragisch daran ist, dass diese Zusammenbrüche in vielen Fällen mit dem Tod enden. Ursache dafür sind sehr häufig Herzprobleme wie Entzündungen des Herzmuskels oder des Herzbeutels, der das Herz umgibt. Doch was verursacht diese ungewöhnliche Häufung gerade bei jungen, sportlichen Menschen?

Der Mainstream behauptet allzu gerne, es wären die Auswirkungen einer Corona-Infektion. Doch wissenschaftliche Studien sprechen eine ganz andere – sehr deutliche – Sprache. Es stimmt natürlich, dass Krankheiten wie eine Grippe oder Covid-19 eine solche Entzündung hervorrufen können, doch die massive Häufung dieser Fälle kann das nicht erklären.

Studie: Myokarditis-Risiko nach zweiter Injektion drastisch erhöht

Eine Studie, die am 25. Jänner dieses Jahres im renommierten Journal of the American Medical Association veröffentlicht wurde, untersuchte die Meldungen von Myokarditis nach einer Covid-Injektion, die im Meldesystem der USA für Impfnebenwirkungen – kurz VAERS genannt – verzeichnet wurden. Für diese Analyse verwendeten die Forscher Daten von über 192 Millionen Menschen im Zeitraum von Dezember 2020 bis August 2021. Alle diese Personen hatten mRNA-Impfstoffe von Moderna oder Biontech verabreicht bekommen. Das beängstigende Ergebnis der Wissenschaftler ist, dass das „Risiko einer Myokarditis nach der Verabreichung von COVID-19-Impfstoffen auf mRNA-Basis in mehreren Alters- und Geschlechtsschichten erhöht“ ist. Doch es kommt noch schlimmer, denn die Forscher fanden ebenfalls heraus, dass sich dieses Risiko mit der zweiten Dosis sogar noch drastisch weiter erhöht.

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Austria: Neue Impfpflicht-Verordnung

Austria: Neue Impfpflicht-Verordnung

 

Während am Donnerstag die Impfpflicht die letzte Hürde im Bundesrat nimmt, wurde ein neuer Entwurf zur Verordnung bekannt. Nachgeschärft wird bei Genesenen. Erleichterungen hingegen gibt es für Geimpfte aus dem Ausland, die mit nicht zugelassenen Impfstoffen immunisiert sind.

Der neue Entwurf zur Impfpflicht bringt neue Sonderbestimmungen, vor allem für Genesene. Als geimpft gilt laut dem durchgesickerten Dokument, wer eine Corona-Erkrankung überstanden und danach zweimal geimpft ist. Der umgekehrte Fall, also zuerst geimpft, dann genesen ist nicht zulässig. 

Neue Ausnahme für die Impfung

Bei den Gründen, die von der Impfpflicht befreien, gibt es ebenfalls einen neuen. „Schwerwiegende Impfnebenwirkungen, bei denen eine wahrscheinliche Kausalität zur Impfung bestätigt oder in Abklärung ist“, gelten als Entschuldigungsgrund, keinen Stich zu bekommen. 

Wer Ausnahmebescheide ausstellen darf: 

  • Fachlich geeignete Ambulanzen: Fachambulanzen für Immunsupprimierte, Dermatologie (Allergien, Autoimmunerkrankungen), Interne (Rheumatologie, Gastroenterologie, Onkologie, Pneumologie), Geriatrie, Transplantationsmedizin, Transplantationschirurgie, Neurologie
  • Amtsärzte, Epidemieärzte

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Anmerkung

Sobald der Bundesrat das Impfzwang-Gesetz durchgewinkt hat, wird es sicher spannend zu beobachten wie lange der politische High Noon auf sich warten lässt, meint

Ihr Oeconomicus

 

Zwischenzeitlich hat die allgemeine Corona-Impfpflicht in Österreich ihre letzte parlamentarische Hürde genommen.
Der Bundesrat als Länderkammer unterstützte den Schritt am Donnerstag ähnlich wie der Nationalrat zuvor mit breiter Mehrheit.
Die Impfpflicht wird fast alle Erwachsenen betreffen.

Bleibt zu hoffen, dass sich nunmehr eine Verfassungs-Kluft auftut, die seitens der Einpeitscher nicht ganz so einfach überbrückt werden kann.

Die ersten Sammelklagen gegen die Impf-Pflicht sind bereits mit sehr guten Gründen in Vorbereitung.

Die in Baden bei Wien ansässige Kanzlei Forsthuber & Partner sieht mit dem Impf-Pflicht-Gesetz folgende Grundrechte verletzt:

  • Recht auf Privat – und Familienleben ($ 8 EMRK)

  • Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit (Art. 9 MRK)

  • Achtung der Menschenwürde, Grundrecht auf Leben (Art. 85 B-VG, Art. 2 EMRK, 6. ZPMRK)

  • Gleichheitssatz (Arts. 7 B-VG; Art 2 StGG)

  • Recht auf Datenschutz

  • weitere Rechte etwa aus der Datenschutzverordnung und der Europäischen Grundrechtecharta

Folgerichtig argument RA Forsthuber:

Jeder Mensch soll hinsichtlich der Impfung gegen Covid-19 selbst abwägen und seine eigene Risikoeinschätzung treffen. Der Staat hat sich dabei jedweder Einmischung zu enthalten.“

Zudem gibt der Anwalt zu bedenken: Einmal eingeführt, kann diese Pflicht für jedwede andere Krankheit missbraucht werden. Davor muss man sich schützen.

An der Stelle sollten wir RA Forsthuber die Daumen dafür drücken, dass er und seine Kanzlei nicht mittels so beliebter Inquistionsspielchen unter die Räder kommt, meint

Ihr Oeconomicus

 

 


Substantielle US-Studie kommt zu dem Ergebnis, dass Lockdowns „wenig bis keine Auswirkungen auf die öffentliche Gesundheit“ hatten.

Substantielle US-Studie kommt zu dem Ergebnis, dass Lockdowns

„wenig bis keine Auswirkungen auf die öffentliche Gesundheit“ hatten.

 

COVID-19-Erzählungen, die von Bundesbehörden gefördert und von Big Tech seit fast zwei Jahren durchgesetzt werden, geraten ins Stocken, da immer mehr Forscher Fragen untersuchen, die lange als zu kontrovers für eine Untersuchung galten.

Das Institute for Applied Economics, Global Health und the Study of Business Enterprise der Johns Hopkins University kam zu dem Schluss, dass Lockdown-Richtlinien „wenig bis gar keine Auswirkungen auf die öffentliche Gesundheit hatten“, während sie „enorme wirtschaftliche und soziale Kosten“ verursachten.

Die Forscher führten eine Metaanalyse von US-amerikanischen und europäischen Studien zu möglichen Zusammenhängen zwischen Lockdown-Richtlinien und COVID-„Mortalität oder Übersterblichkeit“ durch, die von zwei internationalen Studien angeregt wurden, die den erstaunlichen Schätzungen des Imperial College London zu COVID-Todesfällen ohne Lockdown widersprachen.

Eine fand heraus, dass die täglichen Wachstumsraten „innerhalb von 20 bis 30 Tagen auf nahezu Null“ fielen, nachdem jede Region 25 Todesfälle verzeichnete, und die andere stellte fest, dass „die Regierungspolitik stark von der Politik anderer Länder bestimmt wird“ und nicht von der eines bestimmten Landes COVID-Situation.

Unter der Leitung von Johns-Hopkins-Professor und Institutsgründer Steve Hanke überprüfte das internationale Team 34 Studien, von denen zwei Drittel von Experten begutachtet wurden und von denen 29 vor September 2020, ungefähr den ersten sechs Monaten der Pandemie-Reaktion in der westlichen Welt, Datenschnitte hatten. 

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Die in Rede stehende Studie (64 pages) in englischer Sprache

 


Kurz vor Impfpflicht-Beschluss: Auffälligkeiten bei Österreichs Corona-Zahlen

Kurz vor Impfpflicht-Beschluss: Auffälligkeiten bei Österreichs Corona-Zahlen

 

Dipl. Ing. (FH) Steffen Löhnitz sorgte mit seiner scharfen Kritik an den Corona-Zahlen in Österreich bereits für Schlagzeilen (Report24 berichtete). Am 21. Januar gab er eine Pressekonferenz zu diesem Thema und äußerte dabei den Vorwurf einer massiven Verfälschung der Fallzahlen, die zur Rechtfertigung der Corona-Politik dienen. Stützte er sich dabei noch besonders auf Zahlen aus dem Jahr 2021, so äußert er nun auch Kritik an den Daten aus dem Januar 2022. In einer entsprechenden Presseaussendung ist zu lesen:

Corona-Zahlen auch 2022 wieder manipuliert!

„Fehlerhafte und irreführende Zählweisen, nachträglich frei erfundene Fälle, unkritische Panikberichterstattung auf der Grundlage falscher Zahlen: trotz erbrachten Nachweises geht es im neuen Jahr munter weiter!“

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Aktie des Social Media-Anbieters Meta Platforms (Facebook) im Sturzflug

Aktie des Social Media-Anbieters Meta Platforms (Facebook) im Sturzflug

 

Das weltgrößte Online-Netzwerk Meta (Facebook, Instagram, Whatsapp) hat im vergangenen Quartal erstmals kaum neue Nutzer dazugewonnen. Die Zahl täglich aktiver Mitglieder sank sogar binnen drei Monaten um rund eine Million.

Bei monatlicher Aktivität gab es ein für Facebook-Verhältnisse mageres Plus von zwei Millionen. Zusammen mit der Enttäuschung über die Umsatzprognose für das laufende Quartal trieben die Zahlen Anleger in die Flucht. Die Aktie des Dachkonzerns Meta crashte am Mittwoch um über 20 Prozent.

Ein Barclay Analyst: Die Telefonkonferenz zu den Zahlen war eine der auffälligsten seit Jahren gewesen und es stelle sich die Frage, ob das Management das Wachstum von Facebook retten könne oder ob dieser sehr große Bereich des Konzerns im Niedergang sei.

Dazu ein Kommentar bei finanzen.net

Auszug:

„Wenn eine Aktie binnen kürzester Zeit um 20 Prozent abstürzt, dann muss es wirklich schlechte Nachrichten geben. Die gibt es bei Meta-Platforms, der Facebook-Mutter tatsächlich mehr als genug:

Das Wachstum bei den Nutzern ist im Ende Dezember abgelaufenen Quartal endgültig zum Erliegen gekommen, für das laufende Quartal wurde eine Gewinnwarnung herausgegeben und die Apple-Maßnahmen für mehr Privatsphäre werden Facebook in nur einem Jahr Umsatzeinbußen von 10 Milliarden Dollar bescheren.

Auch Paypal stürzt ab! Auch wenn viele Facebook-Probleme hausgemacht sind, so ziehen die vielen schlechten Nachrichten natürlich auch den gesamten Technologiesektor mit nach unten. Zudem hatte Zahlungsdienstleister Paypal einen Tag zuvor schon mit einem sehr schwachen Ausblick die Anleger verschreckt und dir Aktie um über 25 Prozent auf Talfahrt geschickt.“

Anmerkung

Die sich hoffentlich noch weiter beschleunigende Richtung in die Bedeutungslosigkeit des größenwahnsinnig-machtverliebten Konzerns mag man kaum als Verlust wahrnehmen, meint

Ihr Oeconomicus

 


Stiko plant 4. Schuss

zur Einstimmung:

„Die Definition von Wahnsinn: Das Gleiche immer und immer wieder tun und ein anderes Ergebnis erwarten.“

Quelle: Albert Einstein

 

Die Ständige Impfkommission (Stiko) bereitet eine Empfehlung zu einer vierten Impfung gegen Corona vor. „Die jüngsten Daten aus Israel legen nahe, dass eine vierte Dosis eine gewisse Verbesserung beim Schutz vor Infektion und eine deutlichere Verbesserung beim Schutz vor schwerer Erkrankung bewirkt“, sagte der Stiko-Vorsitzende Thomas Mertens den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). „Die Stiko wird dazu demnächst eine Empfehlung abgeben.“

Zwischenbemerkung zur Wortschöpfung „ legen nahe

Die Begrifflichkeit könnte Kategorie „mutmaßlich“ oder „anzunehmen“ entnommen sein. Ein Schelm könnte nun vermuten, dass damit ein bisher nicht bekanntes Synonym für Evidenz im Wortschatz gewisser Sprachschurken etabliert werden soll.

Aber Vorsicht, auch Evidenz ist keineswegs ein Goldstandard.

Betrachet man beispielsweise in der Medizin die sogenannte Evidenzpyramide, stellt man fest, dass es Erkenntnisse aus Studien mit geringer Aussagekraft gibt, die z.B. auf Einzelfallstudien oder persönliche Erfahrung beruhen, eine Erkenntnis die auch auf Podcasts mit Experten zutreffen kann und anhand der Evidenzpyramide mit niedriger Evidenz eingestuft würde.

Höhere Evidenz haben Studien mit entsprechender methodischer Qualität (RCTs, Kohortenstudien). Bei der höchsten Evidenzstufe werden mehrere ähnliche Studien systematisch gefiltert und statistisch ausgewertet. Diese Studien heißen dann „systematic reviews“ (systematische Übersichtsarbeiten) oder Meta-Analysen. 

Nebenbei bemerkt wären diese Gedanken ein guter Vier-Ohren-Gesprächsstoff zwischen gewissen Ampel-Vorturnern mit -falls vorhanden- einem guten Freund.

Ihr Oeconomicus

 

Es gehe zum jetzigen Zeitpunkt um eine zweite Auffrischungsimpfung mit den vorhandenen mRNA-Impfstoffen. Mit Blick auf die Wirkstoffe, die an die Omikron-Variante angepasst wurden, müsse die Kommission dagegen zunächst auf die Daten aus den klinischen Studien von Moderna und Biontech/Pfizer warten, so Mertens.

 

STIKO-Empfehlung zur Grundimmunisierung von Personen ab 18 Jahren mit dem COVID-19-Impfstoff Nuvaxovid der Firma Novavax

Seit dem 20. Dezember 2021 ist der Impfstoff Nuvaxovid des Herstellers Novavax in der EU zugelassen. Die STIKO empfiehlt den Impfstoff zur Grundimmunisierung von Personen ab 18 Jahren. Hierbei sind zwei Impfstoffdosen im Abstand von mindestens 3 Wochen zu geben. Die Anwendung von Nuvaxovid während der Schwangerschaft und Stillzeit wird zum jetzigen Zeitpunkt nicht empfohlen.

Es handelt sich bei Nuvaxovid um einen Proteinimpfstoff mit einem Wirkverstärker (Adjuvans). Der Impfstoff enthält keine vermehrungsfähigen Viren und ist, wie alle anderen in Deutschland zugelassenen COVID-19-Impfstoffe, funktionell ein Totimpfstoff. In den Zulassungsstudien zeigte der Impfstoff eine mit den mRNA-Impfstoffen vergleichbare Wirksamkeit. Aussagen zur klinischen Wirksamkeit gegen die Omikron-Variante können aktuell noch nicht getroffen werden. Nuvaxovid führt häufig zu lokalen und systemischen Impfreaktionen, die über wenige Tage anhalten können und ähnlich stark sind wie nach Impfung mit den anderen COVID-19-Impfstoffen. Die Zulassungsstudien ergaben keine Sicherheitsbedenken hinsichtlich schwerer unerwünschter Wirkungen nach Impfung. Die STIKO stellt fest, dass die Datenlage zu Nuvaxovid noch limitiert ist.

Quelle: RKI/STIKO

 

korrespondierend:

Sprunghafter Anstieg der (Corona-)Sterbefälle in Israel!

Bislang wurde als Höchststand der Todesfälle die Woche vom 24.01.2021 mit 414 Verstorbenen registriert. Während der laufende Woche liegt dieser Wert bereits nach 5 Tagen bei 332, wobei alleine gestern ein Tageshöchstwert von 226 zu verzeichnen war. 

Ob dies eine Reaktion auf die beiden Booster-Aktionstage vom 11./12. Januar (rund 500,000 Impfungen) zurückzuführen ist, sei dahingestellt, meint

Ihr Oeconomicus

 

Nachtrag zur Begründung der (sogenannten) erkenntnisgestützten Stiko-Empfehlung aus dem ZDF-Text Seite 127:

Die Stiko bereitet nach Angaben ihres Vorsitzenden Thomas Mertens eine Empfehlung für eine vierte Corona-Impfung vor. Jüngste Daten aus Israel ließen vermuten, dass eine vierte Dosis eine „gewisse Verbesserung beim Schutz vor Infektion (jüngst Inzidenzweltmeister sic.) und eine deutlichere Verbesserung beim Schutz vor schwerer Erkrankung“ (neuer Rekordwert bei den Todesfällen sic.) bringe, sagte er den Funke-Zeitungen.“

Ich überlasse es den geneigten Lesern festzustellen, ob es sich hierbei um Wahrnehmungen aus unterschiedlichen Lebenswirklichkeiten handeln könnte, meint

Ihr Oeconomicus