Einreiseverbote aus Ländern in denen Corona-Mutationen auftreten

Einreiseverbote aus Ländern in denen Corona-Mutationen auftreten

Unter Bezugnahme auf Artikel 36 Absatz 10 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe a des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), der durch Artikel 1 Nummer 18 Buchstabe d des Gesetzes vom 18. November 2020 (BGBl. I S. 2397) neu gefasst wurde, hat die Bundesregierung gültig ab 30.Januar 2021 Einreiseverbote aus Ländern in denen Corona-Mutationen auftreten, verordnet.

Demnach ist die Einreise aus Brasilien, Südafrika, Großbritannien, Irland oder Portugal ab heute weitest gehend untersagt.

Davon betroffen sind alle Personen, die aus den fünf genannten Ländern kommend nach Deutschland einreisen. Die Verordnung soll bis zum 17. Februar gelten und soll von Fluggesellschaften und Bahnen umgesetzt werden.

Ausnahmen für deutsche Staatsbürger, Ausländer mit Wohnsitz in Deutschland, Frachttransporte, Ambulanzflüge sowie Reisen aus dringenden humanitären Gründen gelten, ebenso sei die Rückführung von Flugzeugen, Schiffen und Crews sind weiterhin erlaubt.

Hoffentlich darf man im Zusammenhang mit „dringenden humanitären Gründen“ auch davon ausgehen, dass diese Ausnahmeregelung auch für Menschen gilt, die nach Boots- und sonstigen aufreibenden Reisebedingungen bereits in den besagten Ländern gestrandet sind und ihre Zukunft in der milk & honey Heimat gestalten möchten.

Den schon länger hier Lebenden, die aufgrund erheblicher Grundrechtseinschränkungen vor dem Ruin stehen, bleiben milk&honey-Träumereien erspart und können quasi als selbstbelohnende Motivaten dem Motto: Ora et labora huldigen.

Quellen:
Wortlaut der Coronavirus-Schutzverordnung (CoronaSchV) im Bundesanzeiger
CoronaSchV mit Begründung