„Brexit, Flüchtlingswelle, Euro-Desaster – Wie eine Neugründung Europas gelingt.“

Veröffentlicht: 8. Dezember 2020 | Autor: | Abgelegt unter: BREXIT - Folgen und Wechselwirkungen, Hans-Werner SInn | Tags: , , , | Hinterlasse einen Kommentar
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„Brexit, Flüchtlingswelle, Euro-Desaster – Wie eine Neugründung Europas gelingt.“

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Im September 2016 erschien Prof. Sinn’s Buch „der schwarze Juni“.

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Am 19.12.2016 besuchte Andreas Marquart, Vorstand des Ludwig von Mises Institut Deutschland, Herrn Professor Sinn im ifo-Institut und hat mit ihm darüber gesprochen.

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Interview mit Professor Hans-Werner Sinn zu seinem Buch „Der schwarze Juni“

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Im Lichte der aktuellen Entwicklungen der in Rede stehenden Themen, mag jede/r interessierte Leser/in seinen sicher geschärften gesunden Menschenverstand lohnenswerterweise dazu einsetzen, um Prof. Sinn’s damalige Einschätzungen zu verifizieren.

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Viel Freude dabei und herzliche Grüße
Ihr Oeconomicus

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Das Risiko der modernen Demokratie

Veröffentlicht: 8. Dezember 2020 | Autor: | Abgelegt unter: DEMOKRATIE | Tags: , , | Ein Kommentar

Das Risiko der modernen Demokratie

Von Rudolf Burger – Beitrag vom 10.09.2006

http://www.deutschlandradiokultur.de/das-risiko-der-modernen-demokratie.982.de.html?dram:article_id=153196

Sieht man von der Allerweltsvokabel „Kultur“ einmal ab, so findet sich in der öffentlichen Debatte heute kaum ein Begriff, der semantisch so verwahrlost ist wie der Begriff „Demokratie“. Er fungiert als Gefäß für alles Gute und Schöne, das man sich im politischen Leben nur wünschen kann, von der Friedfertigkeit und Toleranz bis zur Menschenliebe gibt es nichts, was das Wort „demokratisch“ nicht an Versprechen enthielte. Und was einem nicht passt, das bezeichnet man als „undemokratisch“. Im Namen der Demokratie wird interveniert, protektioniert und diskriminiert, vor allem wird in ihrem Namen moralisiert.

Deshalb war in letzter Zeit viel von „demokratischen Werten“ die Rede, und weil ein bisschen Pathos nicht schaden kann, hat man gleich die „demokratischen Grundwerte“ beschworen: die Menschenrechte und die Humanität.

Aber so wertvoll diese Werte auch sind, demokratische Werte sind sie nicht. Und dies nicht deshalb, weil sie undemokratisch wären, sondern weil es überhaupt keine demokratischen Werte gibt. Es gibt demokratische Strukturen und Verfahrensweisen, aber es gibt keine ethische Norm, die unablöslich mit Demokratie verbunden wäre, es liegt ganz im Gegenteil im dynamischen Wesen der Demokratie, dass sie alle Werte zur Disposition stellt; sie selbst ist moralisch leer. Demokratie ist formal oder sie ist keine, und der Begriff einer „inhaltlichen Demokratie“ ist politisch eine Mogelpackung.

Demokratie heißt Herrschaft des Demos, also Volksherrschaft, und die ist, nimmt man den Begriff in seiner prägnanten Bedeutung, nicht unbedingt erfreulich. Denn reine Demokratie hat ihren Fluchtpunkt nicht in der Freiheit, in deren Namen sie propagiert wird, sondern in Diktatur und Terror.

Die gesamte klassische Staatstheorie hat das gewusst, von Platon über Kant bis Hegel, nur die heutige Politik-Rhetorik hat es vergessen gemacht. Deshalb redet man von Populismus, will man die negativen Züge der Demokratie hervorheben. Doch der Begriff Populismus ist bloß die latinisierte Form von Demokratismus. Und er Populist ist die moderne Gestalt des Demagogen, der sein Vorbild hat an Perikles, dem größten aller Demagogen.

Wenn legitime Herrschaft tatsächlich „vom Volk“ ausgeht, und nur von ihm ohne nähere Qualifikationen, dann gibt es kein wie immer geartetes Kriterium, diese Herrschaft zu begrenzen – jedes Gesetz, jede Verfassung, jeder „Gesellschaftsvertrag“, das heißt, jede Selbstbindung des Volkes steht grundsätzlich immer zu seiner Disposition.

Die Souveränität des Volkes kennt kein Jenseits, dessen normativer Kraft es unterworfen wäre, und jede eigene Entscheidung kann es revidieren; deshalb auch die Fragwürdigkeit von „Grundwertekatalogen“, die immer so tun müssen, als seien sie der Geschichte entzogen, was der Idee der Demokratie frontal widerspricht. Eine Grenze findet die Souveränität nur in der von anderen Völkern, aber das sind Machtfragen immanenter Natur, keine einer transzendent begründeten Moral, auch keine demokratischen Ursprungs.

Daher ist der moderne massendemokratische Staat immer strukturiert von Prinzipien, die selbst nicht demokratischer Natur sind, die er zwar braucht, um funktionieren zu können, die er aber gerade als demokratischer grundsätzlich auch immer bedroht: Garantierte Rücksicht auf Minderheiten und Schwache, Liberalität, Gewaltenteilung, Repräsentativität und vor allem Legalität sind wichtige politische, aber nicht demokratische Prinzipien, so wenig wie Höflichkeit, Toleranz, Weltoffenheit und Humanität demokratische Tugenden sind. Sie sind Tugenden per se, die auch unter anderen Herrschaftsformen möglich sind.

Demokratie ist eine Form politischer Herrschaft, die eine unbegrenzte Vielzahl realer Ausprägungen kennt, von der direkt-plebiszitären über die parlamentarisch-repräsentative und die monokratische Präsidialherrschaft bis zu ihrer Selbstnegation in der Diktatur, die nur möglich sind, weil sie in unterschiedlicher Weise von Prinzipien durchsetzt und gestaltet sind, die selbst nicht demokratischer Natur sind.
Gemeinsam ist ihnen allen, dass sie kein metaphysisches Dach über dem Kopf haben, das ihrer Legalität ein für alle mal Legitimität verleiht – demokratisch sind sie immer von Delegitimation bedroht.
In dieser „ungesicherten Diesseitigkeit“ (K. Podak) liegt die Würde, aber auch das Risiko der modernen Demokratie.

Rudolf Burger, geboren 1938 in Wien, Studium der Technischen Physik an der TU Wien (Promotion 1965), Assistent am Institut für angewandte Physik und am Ludwig Boltzmann-Institut für Festkörperphysik bis 1968; Battelle-Institut in Frankfurt/Main und Planungsstab des Bundesministeriums für Forschung und Technologie in Bonn; ab 1973 Leiter der Abteilung für sozial- und geisteswissenschaftliche Forschung in Wien; 1979 Habilitation, seit 1990 Professor für Philosophie an der Universität für angewandte Kunst in Wien, von 1995 bis 1999 deren Rektor. Staatspreis für Kulturpublizistik 2000. Hauptarbeitsgebiete: Ästhetik, politische Philosophie; zahlreiche Aufsätze in „Leviathan“ und „Merkur“. Jüngste Buchveröffentlichungen: „Ptolemäische Vermutungen. Aufzeichnungen über die Bahn der Sitten“ (2001); „Kleine Geschichte der Vergangenheit. Eine pyrrhonische Skizze der historischen Vernunft“ (2004); „Re-Theologisierung der Politik?“ (2005).

Metamorphosen des Staates – vom Herrschaftsmonopolisten zum Herrschaftsmanager

Veröffentlicht: 8. Dezember 2020 | Autor: | Abgelegt unter: ⇨ Politische Ökonomie, Metamorphosen des Staates | Tags: , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Metamorphosen des Staates – vom Herrschaftsmonopolisten zum Herrschaftsmanager

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Philipp Genschel / Bernhard Zangl

http://www.gsi.uni-muenchen.de/personen/professoren/zangl/publ/metamorphosen.pdf

I. Was wird aus dem Staat?

Wer übt in der modernen Gesellschaft politische Herrschaft aus? Bis vor kurzem schien die Antwort klar: der Staat.
Heute aber fällt die Antwort weniger eindeutig aus.
[…]

II. Verstaatlichung politischer Herrschaft

Wir beginnen mit zwei Definitionen. Als Staat bezeichnen wir eine Institution, die darauf spezialisiert ist, innerhalb eines bestimmten Territoriums politische Herrschaft auszuüben. Herrschaft bedeutet dabei die Fähigkeit, erstens, kollektiv-verbindliche Entscheidungen zu treffen (Entscheidungskompetenz), diese Entscheidungen, zweitens, mit geeigneten organisatorischen Mitteln umzusetzen (Organisationsmacht) und sie, drittens, normativ soweit rechtfertigen zu können, dass sie auf ein hohes Maß an freiwilliger Befolgung durch die Herrschaftsunterworfenen treffen (Legitimationsfähigkeit).
[…]

II.1 Instrumentelle Verstaatlichung

Die Geschichte der Verstaatlichung von Herrschaft ist zunächst eine Geschichte der Monopolisierung und Ausweitung staatlicher Entscheidungskompetenz. Der aufstrebende Staat beschnitt sukzessiv die eigenständigen Entscheidungsbefugnisse nicht-staatlicher Gewalten wie Kirche, Adel, Zünfte oder Städte, bis schließlich nur mehr der Staat allein, oder eng von ihm geführte ‚staatsnahe’ Agenten, berechtigt waren, kollektiv verbindliche Entscheidungen zu treffen (vgl. Spruyt 1994). Die Entwicklung begann in den Bereichen militärischer Sicherheit und öffentlicher Finanzen. Der werdende Staat beanspruchte das Alleinentscheidungsrecht darüber, wie Sicherheit nach Außen zu gewährleisten und im Inneren zu garantieren sei (Gewaltmonopol).
[…]

II.2 Legitimatorische Verstaatlichung

Mit der zunehmenden Verstaatlichung von Entscheidungskompetenz und Organisationsmacht ging eine Aneignung von Legitimationsressourcen einher.
Ältere Ideen vom Gottesgnadentum wurden durch Staatsvertragslehren abgelöst und die absolute Fürstenmacht durch die Konstitutionalisierung des Staates (vgl. Elias 1969). Letztere erwies sich für die Steigerung der staatlichen Legitimationsfähigkeit als besonders wichtig, wurde ursprünglich aber nicht von den staatlichen Eliten selbst sondern gegen deren Widerstand durchgesetzt.
Den Anfang machten die Revolutionen in Amerika und Frankreich im späten 18. Jahrhundert.
[…]

II.3 Der Staat als (weitgehender) Herrschaftsmonopolist

Die Verstaatlichung von Entscheidungskompetenz, Organisationsmacht und Legitimationsressourcen verlief weder kontinuierlich und bruchlos, noch überall gleich (vgl. Tilly 1990; Spruyt 1994). Verschiedene Staaten folgten verschiedenen „nationalen Eigenwegen“, die im 20. Jahrhundert aber alle zu einer historisch einzigartigen Konzentration von Herrschaftsverantwortung im Staat, ja zu einem weitgehenden Herrschaftsmonopol des Staates, führten (so Reinhard 1999; 2007).
Der Staat gewann dadurch ein Zerstörungspotential, welches gesellschaftliche Katastrophen vom Ausmaß des deutschen Nationalsozialismus, des sowjetischen Kommunismus und der beiden Weltkriege erst ermöglichte. Er wurde zugleich aber auch zum idealen Instrument gesellschaftlicher Selbststeuerung:
[…]

III. Entstaatlichung politischer Herrschaft

[…]

III.1 Instrumentelle Entstaatlichung

[…]

Internationalisierung von Entscheidungskompetenz

[…]

Ausweitung internationaler Entscheidungskompetenz

[…]

Verselbständigung internationaler Entscheidungskompetenz

[…]

Rückgang internationaler Organisationsmacht

[…]

Privatisierung von Organisationsmacht

[…]

Ausweitung privater Organisationsmacht

[…]

Rückgang privater Entscheidungskompetenz

[…]

Transnationalisierung von Entscheidungs- und Organisationsmacht

[…]

Ausweitung transnationaler Entscheidungskompetenz

[…]

Ausweitung transnationaler Organisationskompetenz

[…]
III.2 Legitimatorische Entstaatlichung
[…]
Teil-Konstitutionalisierung internationaler Institutionen
[…]
Teil-Konstitutionalisierung transnationaler Organisationen
[…]

Ent-Konstitutionalisierung privater Akteure?

[…]

III.3 Herrschaft jenseits des Staates

[…]

Der Staat ist nicht mehr alleinige Herrschaftsinstanz

[…]

IV. Vom staatlichen Herrschaftsmonopol zum staatlichen Herrschaftsmanagement

[…]

IV.1 Instrumentelle Komplementarität

[…]

Entscheidungsvorgaben und Organisationshilfen für transnationale Akteure

[…]

IV.2 Legitimatorische Komplementarität

[…]

Staatliche Legitimation für private Akteure

[…]

IV.3 Der Staat als Herrschaftsmanager

[…]

V. Wandlungen des Staates

[…]

Literatur

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WELTÄRZTEBUND: DEKLARATION VON GENF

Veröffentlicht: 8. Dezember 2020 | Autor: | Abgelegt unter: Gesundheit/Medizin | Tags: , | Hinterlasse einen Kommentar

WELTÄRZTEBUND: DEKLARATION VON GENF

verabschiedet von der

2. Generalversammlung des Weltärztebundes, Genf, Schweiz, September 1948
und revidiert von der

22. Generalversammlung des Weltärztebundes, Sydney, Australien, August 1968
und revidiert von der

35. Generalversammlung des Weltärztebundes, Venedig, Italien, Oktober 1983
und revidiert von der

46. Generalversammlung des Weltärztebundes, Stockholm, Schweden, September 1994
und sprachlich überarbeitet auf der

170. Vorstandssitzung, Divonne-les-Bains, Frankreich, Mai 2005 und auf der 173. Vorstandssitzung,
Divonne-les-Bains, Frankreich, Mai 2006
und revidiert von der

68. Generalversammlung des Weltärztebundes, Chicago, Vereinigte Staaten von Amerika, Oktober 2017

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Das ärztliche Gelöbnis

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Als Mitglied der ärztlichen Profession gelobe ich feierlich, mein Leben in den Dienst der Menschlichkeit zu stellen.

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Die Gesundheit und das Wohlergehen meiner Patientin oder meines Patienten werden mein oberstes
Anliegen sein.

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Ich werde die Autonomie und die Würde meiner Patientin oder meines Patienten respektieren.

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Ich werde den höchsten Respekt vor menschlichem Leben wahren.

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Ich werde nicht zulassen, dass Erwägungen von Alter, Krankheit oder Behinderung, Glaube, ethnischer Herkunft, Geschlecht, Staatsangehörigkeit, politischer Zugehörigkeit, Rasse, sexueller Orientierung, sozialer Stellung oder jeglicher anderer Faktoren zwischen meine Pflichten und meine Patientin oder meinen Patienten treten.

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Ich werde die mir anvertrauten Geheimnisse auch über den Tod der Patientin oder des Patienten hinaus wahren.

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Ich werde meinen Beruf nach bestem Wissen und Gewissen, mit Würde und im Einklang mit guter medizinischer Praxis ausüben.

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Ich werde die Ehre und die edlen Traditionen des ärztlichen Berufes fördern.

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Ich werde meinen Lehrerinnen und Lehrern, meinen Kolleginnen und Kollegen und meinen Schülerinnen und Schülern die ihnen gebührende Achtung und Dankbarkeit erweisen.

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Ich werde mein medizinisches Wissen zum Wohle der Patientin oder des Patienten und zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung teilen.

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Ich werde auf meine eigene Gesundheit, mein Wohlergehen und meine Fähigkeiten achten, um eine Behandlung auf höchstem Niveau leisten zu können.

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Ich werde, selbst unter Bedrohung, mein medizinisches Wissen nicht zur Verletzung von Menschenrechten und bürgerlichen Freiheiten anwenden.

Anmerkung:
Ärzten, die insbesondere diesen Passus nachvollziehbar anwenden, zolle ich gerade vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen meinen allergrößten Respekt!
Ihr Oeconomicus
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Ich gelobe dies feierlich, aus freien Stücken und bei meiner Ehre.

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Offizielle deutsche Übersetzung der Deklaration von Genf, autorisiert durch den Weltärztebund.

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Quelle: Deklaration_von_Genf_DE_2017