Schweres Erdbeben erschüttert Fukushima und löst Tsunami-Warnung aus

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Schweres Erdbeben erschüttert Fukushima und löst Tsunami-Warnung aus
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Ein schweres Erdbeben hat die japanische Katastrophenregion Fukushima erschüttert. Das Beben der Stärke 7,3 löste eine Warnung vor einem Tsunami aus, wie soeben der Fernsehsender NHK berichtet.
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Lassen Sie uns ganz fest die Daumen dafür drücken, dass sich die bedrohte Bevölkerung noch rechtzeitig in Sicherheit bringen kann und kein erneuter atomarer Super-Gau wie 2011 eintritt !
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Ihr Oeconomicus
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Focus-News-Ticker zum Erdbeben in Japan
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follow-up, 22.11.2016
Erdbeben läuft glimpflich ab – Tsunami-Warnung aufgehoben
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Freispruch für Scharia-Polizei

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Freispruch für Scharia-Polizei
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Fünf Islamisten sind 2014 in Wuppertal als „Scharia-Polizei“ aufgetreten. Jetzt wurden sie vom dortigen Landgericht freigesprochen. Schließlich hätten, so das Gericht, sogar Polizisten darin kein strafbares Verhalten erkennen können.
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Der vorsitzende Richter erklärte:
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„Ein Gesetz, das hier gegriffen hätte, gibt es nicht.“
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Seltsam, da doch selbst ein juristischer Laie auf die Idee kommen könnte, hierzu das Strafgesetzbuch zu Rate zu ziehen … und tatsächlich fündig zu werden, siehe Artikel 240.
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Dort heißt es:
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§ 240 – Nötigung
(1) Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Rechtswidrig ist die Tat, wenn die Anwendung der Gewalt oder die Androhung des Übels zu dem angestrebten Zweck als verwerflich anzusehen ist.
(3) Der Versuch ist strafbar.
(4) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter
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eine Schwangere zum Schwangerschaftsabbruch nötigt oder
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seine Befugnisse oder seine Stellung als Amtsträger mißbraucht.
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Im Lichte dieser Erkenntnisse müssen sich die Richter fragen lassen, ob sich fragwürdige Existenzen, die sich im öffentlichen Raum als Scharia-Polizei bezeichnen und von „Ungläubigen“ die Einhaltung mittelalterlicher Gesetze einfordern -selbst dann, wenn dies „nur“ frech grinsend geschähe-  nicht den Tatbestand der Nötigung erfüllen ?
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Sollten hierzu dezidierte Antworten ausbleiben, wäre dies doch sicher eine Herausforderung für den Berliner Maasanzug, wenn nicht gar für dessen Dienstherrin, die diesen seltsamen Vorgang als Steilvorlage für ihre angekündigte Kandidatur nutzen könnte.
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Aber lassen wir diese Illusionen, schließlich sind wir -die Bevölkerung- nach Auffassung des amtierenden Bundespredigers das eigentliche Problem und nicht etwa die Gruppe der so genannten Eliten, zu welcher sich vielleicht auch die Richter des Landgerichts in Wuppertal zählen mögen.
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Ihr Oeconomicus
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korrespondierende Beiträge
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CROSSPOST: GEOLITICO

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Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft zum Ausgang der US-Präsidentschaftswahl

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Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft zum Ausgang der US-Präsidentschaftswahl
„Kooperation unverzichtbar“
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Dr. Wolfgang Büchele, Vorsitzender des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, zum Ausgang der US-Präsidentschaftswahl und den Folgen für das russisch-amerikanische Verhältnis.
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„Wir hoffen, dass die USA und Russland unter Donald Trump zu einem vertrauensvollen Arbeitsverhältnis zurückfinden. Trumps bisherige Aussagen zu Russland und die ersten Signale aus Moskau auf das Wahlergebnis lassen zumindest erwarten, dass auf beiden Seiten die Bereitschaft zu einem neuen Dialog vorhanden ist. Die Kooperation beider Länder ist zur Lösung globaler Konflikte – etwa in Syrien und der Ost-Ukraine und bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus – unverzichtbar. Dabei setzen wir weiterhin auf eine enge Abstimmung der USA mit der EU.
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Was die Weltwirtschaft betrifft, erwarten wir, dass auch die neue US-Administration die Bedeutung eines freien Handels für die US-Wirtschaft erkennt und keine protektionistischen Maßnahmen ergreifen wird. Die exportorientierte deutsche Wirtschaft ist in hohem Maße auf offene Märkte angewiesen – dies gilt sowohl für die USA als auch für Russland.“
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Pressemitteilung des Ostausschuss der Deutschen Wirtschaft – 12.11.2016
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Anmerkung:
Frau Merkel wäre gut beraten sich entgegen der Weisungen ihres Einflüsterers nicht für die Ende des Jahres auslaufenden Wirtschafts-Sanktionen gegen Russland auszusprechen.
Schließlich sind Dis bislang aufgelaufenen Verluste der Deutschen Wirtschaft, die verschiedenen Quellen zufolge bei rund 17 Mrd. EUR liegen sollen, nicht mehr länger hinnehmbar.
Vertiefende Informationen, Hintergründe und Kommentare vornehmlich von drittklassigen Politschreiern zu dem Sanktions-Theater finden sich hier.
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Ihr Oeconomicus
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Presse-Reaktionen:
DIE ZEITFAZReuters
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Royal Navy feuert mit Leuchtraketen auf spanisches Forschungsschiff

Royal Navy feuert mit Leuchtraketen auf spanisches Forschungsschiff
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Seit das Königreich Spanien anno 1713 im Zuge des damals geschlossenen „Friedensvertrages von Utrecht“ die 7 km² große Halb-Insel Gibraltar an das Vereinigte Königreich abtreten musste, hat Spanien immer wieder die Rückgabe des „Affenfelsens“ beansprucht und damit einen seit mehr als 300 Jahren schwelenden Konflikt zwischen beiden Staaten nicht bewältigt.
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Die berechtigte oder unberechtigte unnachgiebige Haltung beider Staaten führte nun zu einem Eklat.
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Wie der Guardian berichtet, hat ein Schiff der Royal Navy Warnschüsse auf das spanische Forschungsschiff „Angeles Alvariño“ abgefeuert, nachdem dieses in britische Gewässer eingedrungen war. Versuche, das spanische Schiff per Funk zu kontaktieren, seien fehlgeschlagen.
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Dieser unlustige Zwischenfall löste inzwischen wechselseitige Protestnoten aus und wird vermutlich einschlägige Kreise dazu veranlassen, „mit nackten Fingern“ die Briten als Aggressoren zu verunglimpfen.
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Geht ja auch nicht anders, schließlich könnte durch diesen Vorfall das heißgeliebte Narrativ: „Die EU ist das größte und erfolgreichste Friedensprojekt des europäischen Kontinents“ eine unliebsame Schlagseite erleiden. 😉
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Ihr Oeconomicus
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Erneute Kanzlerkandidatur: Pressekonferenz von Angela Merkel am 20.11.2016

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Erneute Kanzlerkandidatur:
Pressekonferenz von Angela Merkel am 20.11.2016
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Anmerkung:
Mit Merkels öffentlicher Erklärung ist der Bundestags-Wahlkampf eröffnet.
Folgerichtig geht die PR-Show für betreute Denker um 21.45h bei der Staatsdichterin Anne Will weiter.
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Ihr Oeconomicus
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follow-up:
Merkels Entscheidung – Das richtige Signal in unsicheren Zeiten?
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Weitere Raute-Runde voraus !

Weitere Raute-Runde voraus !
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Merkel macht’s noch mal! titelt die BILD Merkels Entscheidung, erneut für den CDU-Vorsitz kandidieren zu wollen.
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Für 19 Uhr ist eine Pressekonferenz vorgesehen, in welcher Merkel ihre Entscheidung der Öffentlichkeit mitteilen will.
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Obgleich der Kurs auf’s Riff bereits in vollem Gange zu sein scheint, bleibt abzuwarten, mit welchen Beschwörungen „die Alternativlose“ ihre Absichten verkaufen wird.
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Es bedarf wohl keines Schelms. um sich den selbstverständlich unausgesprochenen Refrain der ultratreuen CDU-Kurie so vorzustellen:
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„Wieder alles im Griff auf dem sinkendem Schiff“
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Das im September 2017 stattfindende Rendezvous mit der Wirklichkeit wird zeigen, wohin Merkels vermeintlicher Machtkonzern hindriftet.
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Ihr Oeconomicus
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Trump trifft Romney: Handschlag mit dem Erzrivalen

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Trump trifft Romney:
Handschlag mit dem Erzrivalen
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Mitt Romney versuchte Donald Trumps Wahl zu verhindern, nun macht er dem designierten Präsidenten seine Aufwartung. Bekommt der frühere Gouverneur nun einen Spitzenposten in Trumps Kabinett?
[…]
FAZ
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follow-up:
Mitt Romney Response to Meeting with Donald Trump
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