Schweres Erdbeben erschüttert Fukushima und löst Tsunami-Warnung aus
Veröffentlicht: 21. November 2016 Abgelegt unter: Fukushima, Naturgewalten und -Katastrophen Hinterlasse einen Kommentar.
Schweres Erdbeben erschüttert Fukushima und löst Tsunami-Warnung aus
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Ein schweres Erdbeben hat die japanische Katastrophenregion Fukushima erschüttert. Das Beben der Stärke 7,3 löste eine Warnung vor einem Tsunami aus, wie soeben der Fernsehsender NHK berichtet.
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Lassen Sie uns ganz fest die Daumen dafür drücken, dass sich die bedrohte Bevölkerung noch rechtzeitig in Sicherheit bringen kann und kein erneuter atomarer Super-Gau wie 2011 eintritt !
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Ihr Oeconomicus
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Focus-News-Ticker zum Erdbeben in Japan
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follow-up, 22.11.2016
Erdbeben läuft glimpflich ab – Tsunami-Warnung aufgehoben
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Freispruch für Scharia-Polizei
Veröffentlicht: 21. November 2016 Abgelegt unter: Flüchtlingskriminalität, Nötigung, Scharia, Zitate 5 Kommentare.
Freispruch für Scharia-Polizei
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Fünf Islamisten sind 2014 in Wuppertal als „Scharia-Polizei“ aufgetreten. Jetzt wurden sie vom dortigen Landgericht freigesprochen. Schließlich hätten, so das Gericht, sogar Polizisten darin kein strafbares Verhalten erkennen können.
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Der vorsitzende Richter erklärte:
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„Ein Gesetz, das hier gegriffen hätte, gibt es nicht.“
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Seltsam, da doch selbst ein juristischer Laie auf die Idee kommen könnte, hierzu das Strafgesetzbuch zu Rate zu ziehen … und tatsächlich fündig zu werden, siehe Artikel 240.
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Dort heißt es:
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§ 240 – Nötigung
(1) Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Rechtswidrig ist die Tat, wenn die Anwendung der Gewalt oder die Androhung des Übels zu dem angestrebten Zweck als verwerflich anzusehen ist.
(3) Der Versuch ist strafbar.
(4) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter
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eine Schwangere zum Schwangerschaftsabbruch nötigt oder |
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seine Befugnisse oder seine Stellung als Amtsträger mißbraucht. |
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Im Lichte dieser Erkenntnisse müssen sich die Richter fragen lassen, ob sich fragwürdige Existenzen, die sich im öffentlichen Raum als Scharia-Polizei bezeichnen und von „Ungläubigen“ die Einhaltung mittelalterlicher Gesetze einfordern -selbst dann, wenn dies „nur“ frech grinsend geschähe- nicht den Tatbestand der Nötigung erfüllen ?
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Sollten hierzu dezidierte Antworten ausbleiben, wäre dies doch sicher eine Herausforderung für den Berliner Maasanzug, wenn nicht gar für dessen Dienstherrin, die diesen seltsamen Vorgang als Steilvorlage für ihre angekündigte Kandidatur nutzen könnte.
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Aber lassen wir diese Illusionen, schließlich sind wir -die Bevölkerung- nach Auffassung des amtierenden Bundespredigers das eigentliche Problem und nicht etwa die Gruppe der so genannten Eliten, zu welcher sich vielleicht auch die Richter des Landgerichts in Wuppertal zählen mögen.
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Ihr Oeconomicus
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korrespondierende Beiträge
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CROSSPOST: GEOLITICO
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Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft zum Ausgang der US-Präsidentschaftswahl
Veröffentlicht: 21. November 2016 Abgelegt unter: DONALD TRUMP - 45th President of the United States of America (Inauguration 20.01.2017), Lobby-Verbände, Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft, sanctions & implications Ein Kommentar.
Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft zum Ausgang der US-Präsidentschaftswahl
„Kooperation unverzichtbar“
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Dr. Wolfgang Büchele, Vorsitzender des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, zum Ausgang der US-Präsidentschaftswahl und den Folgen für das russisch-amerikanische Verhältnis.
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„Wir hoffen, dass die USA und Russland unter Donald Trump zu einem vertrauensvollen Arbeitsverhältnis zurückfinden. Trumps bisherige Aussagen zu Russland und die ersten Signale aus Moskau auf das Wahlergebnis lassen zumindest erwarten, dass auf beiden Seiten die Bereitschaft zu einem neuen Dialog vorhanden ist. Die Kooperation beider Länder ist zur Lösung globaler Konflikte – etwa in Syrien und der Ost-Ukraine und bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus – unverzichtbar. Dabei setzen wir weiterhin auf eine enge Abstimmung der USA mit der EU.
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Was die Weltwirtschaft betrifft, erwarten wir, dass auch die neue US-Administration die Bedeutung eines freien Handels für die US-Wirtschaft erkennt und keine protektionistischen Maßnahmen ergreifen wird. Die exportorientierte deutsche Wirtschaft ist in hohem Maße auf offene Märkte angewiesen – dies gilt sowohl für die USA als auch für Russland.“