Trump ernennt General Michael Flynn zum Chef für Nationale Sicherheit

Veröffentlicht: 18. November 2016 | Autor: | Abgelegt unter: Administration-Team, DONALD TRUMP - 45th President of the United States of America (Inauguration 20.01.2017), Michael Flynn (National Security Advisor) | Hinterlasse einen Kommentar
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Trump ernennt General Michael Flynn zum Chef für Nationale Sicherheit
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Der ehemalige Chef des militärischen Geheimdienstes DIA kritisierte die Syrien-Politik der Obama-Regierung und besuchte regelmäßig Moskau. Die wichtigste Funktion für die Außen- und Sicherheitspolitik der USA besetzt damit künftig ein Dissident.
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Diese Funktion ist im Weißen Haus politisch für die Arbeit des National Security Council verantwortlich. Außerdem kontrollieren die Nationalen Sicherheitsberater das Pentagon und das Außenministerium. Damit handelt es sich im politischen System der USA um die wichtigste Funktion neben dem Amt des Präsidenten selbst.
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RT
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korrespondierende Beiträge
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11.08.2015
Ehemaliger US-Geheimdienstchef:
Aufstieg von IS war eine bewusste Entscheidung der USA
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EU-Visa-Liberalisierung für Ukraine

Veröffentlicht: 18. November 2016 | Autor: | Abgelegt unter: EU-Visa-Liberalisierung, Ukraine | 2 Kommentare
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EU-Visa-Liberalisierung für Ukraine
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Die EU-Botschafter beschlossen am Donnerstag, dass Ukrainer künftig jedes Halbjahr bis zu 90 Tage ohne Visum in die EU reisen dürfen. Sie machen den Start aber von der Einführung einer „Notbremse“ für alle Länder mit Visa-Freiheit abhängig, mit der die Reisefreiheit bei Missbrauch schnell wieder aufgehoben werden kann.
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Am Donnerstag kommender Woche findet in Brüssel der jährliche EU-Ukraine-Gipfel statt. Auf der Tagesordnung stehen neben dem Minsker Friedensabkommen und der Korruptionsbekämpfung in der Ukraine auch die Visa-Liberalisierung. Bis zu dem Spitzentreffen ist eine Aufhebung des Visa-Zwangs allerdings noch nicht möglich. Die slowakische EU-Ratspräsidentschaft sprach aber von einer „positiven Botschaft“ im Vorfeld des Gipfels.
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EPOCH TIMES – tagesschau