Berliner Bezirksverordnetenversammlung


Berliner Bezirksverordnetenversammlung
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Die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus standen naturgemäß ganz im Fokus medialer Aufmerksamkeit.
Die zeitgleichen Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung fanden bei den überregionalen Wahl-Sendungen hingegen kaum Beachtung.
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Die Bezirksverordnetenversammlung ist die Volksvertretung auf Ebene der Berliner Bezirke. Die Bezirksverordnetenversammlungen der zwölf Bezirke sind nach der Verfassung von Berlin Teil der Berliner Verwaltung. Aufgaben der BVV sind die Kontrolle des Bezirksamts sowie die Anregung von Verwaltungshandeln. Hierzu kann die BVV Ersuchen und Empfehlungen an das Bezirksamt richten.
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Die BVV besteht aus maximal 55 Bezirksverordneten. An der Spitze der BVV steht der aus den eigenen Reihen gewählte Vorstand, bestehend aus dem Bezirksverordnetenvorsteher, einem Stellvertreter und weiteren Beisitzern. Zu Beginn einer Wahlperiode gibt sich die BVV eine Geschäftsordnung und wählt das Bezirksamt. Bezirksverordnete werden fälschlicherweise oft als Abgeordnete bezeichnet.
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Die BVV-Wahl ist eine reine Listenwahl. Im Unterschied zu den Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zum Bundestag haben die Wahlberechtigten nur eine Stimme, mit der sie eine Wählervereinigung oder Partei wählen können. Einzelkandidaturen von Personen sind nicht möglich. Um zum Bezirksverordneten gewählt werden zu können, muss man das aktive und passive Wahlrecht besitzen, in Berlin seinen Wohnsitz haben, über eine EU-Staatsbürgerschaft verfügen und auf eine Wahlliste gestellt worden sein.
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Wahlergebnisse der Wahl zur BVV (Stand: 08.00h)
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Anmerkung:
Bewertet man die vorhandenen Daten, so hat es die AfD wohl geschafft, als zweitstärkste Fraktion hinter den Linken die Geschicke in der Bezirksverodnetenversammlung nachhaltig zu beeinflussen.
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Darauf einen „Victor Hugo“: 🙂
„On résiste à l’invasion des armées; on ne résiste pas à l’invasion des idées.“
*Man kann der Invasion von Armeen Widerstand leisten, aber keiner Invasion von Ideen*
(Quelle: Histoire d’un crime – Déposition d’un Témoin, S. 600)
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Ihr Oeconomicus
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korrespondierende Informationen:
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Bezirksverwaltungsgesetz in der Fassung vom 10. November 2011
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