Frankreich will TTIP beenden

Frankreich will TTIP beenden

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Frankreich macht Dampf. Schon lange nervt es die französische Regierung und auch den Präsidenten, wie die TTIP-Verhandlungen laufen. François Hollande fand daher auch sehr klare Worte.

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„Die Verhandlungen sind festgefahren, die Positionen wurden nicht respektiert, es herrscht ein offensichtliches Ungleichgewicht“

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sagte der er in einer Rede vor den versammelten Botschaftern, die Frankreich in der Welt vertreten.

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Hollandes Botschaft war deutlich:

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„Die Verhandlungen werden sicherlich nicht bis zum Jahresende abgeschlossen sein.“

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Nachdem wohl aus wahltaktischen Gründen Siegmar Gabriel die TTIP-Verhandlungen als gescheitert betrachtet, gleichzeitig aber für den Abschluss von CETA trommelt, dürften sich Merkels TTIP-Weissagungen zum Abschluss der Verhandlungen bis Herbst 2016 nun erledigt haben.

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Doch Vorsicht, zum Feiern besteht kein Anlass.

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Zwar haben sich im US-Wahlkampf sowohl Clinton als auch Trump gegen Freihandelsabkommen positioniert, aus Erfahrung wissen wir jedoch, wie schnell sich so ein Blatt wenden kann.

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Auch was die Haltung der französischen Regierung anbelangt, wird man gut beraten sein, die Präsidentschaftswahlen am 07.Mai 2017 abzuwarten.

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Zur Haltung unserer geschätzten Blockparteien bedarf es keines Propheten, um anzunehmen, dass TTIP nach den Bundestagswahlen im Herbst 2017 -je nach Wahlausgang- in neuem Kleidchen wieder auf der Agenda erscheint.

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Ihr Oeconomicus

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