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Türkei stellt Ultimatum für Visumfreiheit
Veröffentlicht: 31. Juli 2016 Abgelegt unter: Merkels EU-Türkei-Deal, Mevlüt Çavuşoğlu (Aussenminister), Türkei | Tags: Visumfreiheit Hinterlasse einen Kommentar.
Türkei stellt Ultimatum für Visumfreiheit
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Die Türkei verlangt von der EU ultimativ bis spätestens Oktober die zugesagte Visumfreiheit für ihre Bürger.
Andernfalls will die islamisch-konservative Regierung das Flüchtlingsabkommen mit der Europäischen Union aufkündigen, wie Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu der Frankfurter Allgemeinen Zeitung sagte.
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Leider hat der Außenminister dabei vergessen, die von der EU verlangten Vorbedingungen, von deren Erfüllung das Land weit entfernt zu sein scheint, zu erwähnen.
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Sollte sich dieser offensichtliche Dissenz weiter zuspitzen, könnte dies zu einer Nagelprobe für die Kanzlerin werden, dessen Ausgang derzeit völlig offen ist.
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Ihr Oeconomicus
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korrespondierende Beiträge
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31.07.2016
FAZ-Interview mit dem türikischen Außenminister
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„Ja zur Demokratie – Nein zum Staatsstreich“
Veröffentlicht: 31. Juli 2016 Abgelegt unter: Aufruhr/Terror/Staatsmacht, Folgen des niedergeschlagenen Putschversuchs, Pro-Erdogan-Kundgebung in Köln, Türkei Hinterlasse einen Kommentar.
„Ja zur Demokratie – Nein zum Staatsstreich“
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Das von den Veranstaltern der pro-Erdogan-Kundgebung gewählte Motto könnte angesichts vielfältiger „Säuberungsaktionen“ bei so manchen Beobachtern einen zynischen Beigeschmack auslösen.
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Aktuellen Medienberichten zufolge erwartet man zu diesem heftig diskutierten Event mit etwa 50,000 deutlich mehr Teilnehmer, als von den Sicherheitsbehörden angenommen.
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Nach einer Entscheidung des BVerfG wurde die geplante eine Live-Schaltung mit Präsident Erdoğan untersagt, was möglicherweise zu entsprechenden Unmutsbezeugungen seiner Anhänger führen könnte.
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In diesem Zusammenhang ließ der türkische Präsident über seinen Sprecher verlauten, dass dieses Verbot inakzeptabel sei, da man einerseits Demonstrationen der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK zuließe, während man die in Rede stehende „Demokratie-Veranstaltung“ jedoch behindern wolle.
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Da in Köln zeitgleich Gegendemonstrationen stattfinden, sind die rund 2,700 eingesetzten Polizeibeamten nicht zu beneiden.
Bislang scheint nach Polizeiberichten (s.hashtag #koeln3107) die Lage noch ruhig zu sein.
Dem Vernehmen nach soll die Versammlung der rechten pro-NRW-Bewegung aufgelöst werden.
Gottlob war die Organisation der in Deutschland lebenden Kurden so einsichtig, ihre Beteiligung an den Gegenbewegungen abzusagen.
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Bleibt zu hoffen, dass die Veranstaltung auch weiterhin friedlich verläuft und der von manchen kritischen Beobachtern befürchtete „Rausch im Kückücksnest“ ausbleibt.
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Ihr Oeconomicus
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live-Blog’s:
Handelsblatt – tagesspiegel – t-online
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follow-up, 17.30h
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Wie zwischenzeitlich zu hören war, haben sich zur Kundgebung mit etwa 20,000 Menschen doch weniger Teilnehmer eingestellt, als zuvor angenommen wurde, die Organisatoren hatten umfassende Sicherheitskontrollen durchgeführt und die Gegendemonstrationen sind offenbar friedlich zu Ende gegangen.
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Sicherheitskräfte blockieren AirBase in Incirlik
Veröffentlicht: 31. Juli 2016 Abgelegt unter: Aufruhr/Terror/Staatsmacht, Ausnahmezustand - nationale und internationale Folgen und Wechselwirkungen, Incirlik Air Base, Türkei Hinterlasse einen Kommentar.
Sicherheitskräfte blockieren AirBase in Incirlik
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Oeconomicus 