Frankreichs Premier mit Demonstrationsverbot gescheitert

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Frankreichs Premier mit Demonstrationsverbot gescheitert

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Erstmals seit dem Algerienkrieg wollte eine französische Regierung eine offizielle Demonstration der Gewerkschaften, die sich gegen neoliberale Arbeitsmarktgesetze richtet, verbieten.

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Das Vorhaben scheiterte am massiven Widerstand aus Zivilgesellschaft, Politik und Gewerkschaften. Im Netz protestierten Hundertausende und die Behörden rechnen nun mit noch größeren Demos.

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Aus dem angedachten Signal vermeintlicher Stärke wurde ein Boomerang der einmal mehr die Konzeptlosigkeit im Élysée illustriert und in einem Fiasko enden kann.

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Erste Stimmen fordern bereits den Rücktritt von Premier Manuel Valls.

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Inzwischen mahnt Innenminister Bernard Cazeneuve die Organisatoren der Demonstrationen an, Verantwortung zu zeigen und kündigte eine Einsatztruppe von 2.000 Polizisten an, die gegen jegliche Gewalt einschreiten werde.

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Cazeneuve hat zwar sein Studium an der Elitehochschule Institut d’études politiques de Bordeaux absolviert, jedoch ist nicht bekannt, ob er über hinreichende Lateinkenntnisse verfügt, die es ihm ermöglichen, die Begrifflichkeit „provocare“ (gezieltes Hervorrufen eines Verhaltens oder einer Reaktion) fehlerfrei zu definieren..

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Ihr Oeconomicus

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22.06.2016
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