Schweiz zieht nach 24 Jahren EU-Beitrittsgesuch zurück

Veröffentlicht: 15. Juni 2016 | Autor: | Abgelegt unter: EU Beitrittsdiskussion | Hinterlasse einen Kommentar
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Schweiz zieht nach 24 Jahren EU-Beitrittsgesuch zurück
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Der Ständerat hat am Mittwoch mit 27 zu 13 Stimmen und zwei Enthaltungen einer Motion von SVP-Nationalrat Lukas Reimann zugestimmt, die den Bundesrat auffordert, das EU-Beitrittsgesuch von 1992 zurückzuziehen.
Der Nationalrat hatte bereits im März in diesem Sinne entschieden, mit 126 zu 46 Stimmen bei 18 Enthaltungen.
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Wie zieht man 24-jähriges Beitrittsgesuch zurück, das in einem Brüsseler Keller in einem Archiv lagert?
Der Bundesrat werde der EU mitteilen, das Gesuch sei «als zurückgezogen zu betrachten», sagte Aussenminister Didier Burkhalter.
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NZZ
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Anmerkung
Auch wenn es sich im vorliegenden Fall nur um eine juristische Formalie handeln mag, so kommt diese Entscheidung zu richtigen Zeitpunkt. 🙂
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Ihr Oeconomicus
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Merkel offenbar wieder im VISA-Rausch !!

Veröffentlicht: 15. Juni 2016 | Autor: | Abgelegt unter: Angela Merkel (Bundeskanzlerin 22.11.2005 bis 08.12.2021), GEORGIEN, Merkel-Zitate und mehr | Tags: | Ein Kommentar
Merkel offenbar wieder im VISA-Rausch !!
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Kanzlerin Angela Merkel hat den Georgiern Hoffnung auf eine baldige Aufhebung der Visumspflicht für den Schengen-Raum gemacht. Sie gehe davon aus, «dass es sich jetzt hier nicht um eine sehr lange Zeit handelt», sagte die Kanzlerin beim Antrittsbesuch des georgischen Ministerpräsidenten Georgi Kwirikaschwili. Voraussetzung für eine Liberalisierung sei aber die rasche Verabschiedung eines Notfallmechanismus durch das EU-Parlament. Die EU müsse schnell reagieren können, wenn Bürger eines Landes die Visafreiheit nutzten, um viele Asylanträge zu stellen.
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Quelle
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Was diesen Rausch so bedrohlich wirken lässt mag man aus diesem Beitrag ableiten.
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Ihr Oeconomicus
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Clinton gewinnt letzte Vorwahl in D.C.

Veröffentlicht: 15. Juni 2016 | Autor: | Abgelegt unter: POTUS-ELECTION (08.NOV 2016) | Hinterlasse einen Kommentar
Clinton gewinnt letzte Vorwahl in D.C.
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Mit 79 % der Zustimmung gegenüber 21 % für ihren Konkurrenten Bernie Sanders hat H.C. die letzte Vorwahl in Washington D.C. für sich entschieden.
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Der tapfere Senator aus Vermont gibt sich jedoch nicht endgültig geschlagen, sondern setzt -oder besser erhofft sich- während des Nominierungs-Parteitags der US-Demokraten auf zusätzliche Stimmen der so genannten Superdelegierten.
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Auch wenn die Chancen hierzu äusserst gering erscheinen, im Zuge der angekündigten WikiLeaks-Veröffentlichungen und den bereits in Gang gesetzten Ermittlungen des FBI gegen Clinton, könnte so mancher Delegierte das anstehende Nominierungs-Votum nochmals überdenken.
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Derweil kann Donald Trump den Wahlumfrage-Abstand auf Clinton erneut etwas verringern.
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Ihr Oeconomicus
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