Merkel: „Dann macht Österreich den Brenner dicht“


Merkel:
„Dann macht Österreich den Brenner dicht“
.
Mehrere Teilnehmer eines Treffens der Unionsfraktionschefs aus Bund und Ländern zeigten sich nach Informationen des SPIEGEL verwundert über eine Aussage von Angela Merkel in der Flüchtlingsfrage. Bei der Zusammenkunft vergangenen Sonntag in Berlin war die Kanzlerin gefragt worden, was geschehen solle, falls eine große Zahl von Flüchtlingen über Italien nach Deutschland einreisen wolle.
.
Merkel antwortete, dann sei Rom dafür zuständig, die Menschen unterzubringen und zu registrieren. Auf die Nachfrage des CSU-Landtagsfraktionschefs Thomas Kreutzer, was passiere, wenn die italienische Regierung dieser Verpflichtung nicht nachkommen könne oder wolle und sich wieder Hunderttausende auf den Weg nach Deutschland machten, sagte Merkel:
.
„Dann macht Österreich den Brenner dicht.“
.
[…]
SpOn
.
.
Anmerkung
Mit dieser Ansage macht es sich Merkel etwas zu leicht. Zwar ist die Brenner-Autobahn als Teil der Europastrasse 45 die Hauptverkehrstraße zwischen Italien und Österreich, es gibt jedoch zahlreiche weitere Grenzübergänge, die mittels KfZ oder Bahn passiert werden können:
.
.
Hinzu kommt, dass sich die Österreichische Regierung mit der Festlegung einer jährlichen Obergrenze von 37,500 Flüchtlingen einem Rechtsgutachten zufolge, welches dazu völkerrechtliche Bedenken darlegt, nun gegenüber der eigenen Bevölkerung zu verantworten hat. Dies mag einer der Gründe sein, warum Johanna Mikl-Leitner ihr Amt als Innenministerin aufgab und seit dem 21. April 2016 als 1. Landeshauptmann-Stellvertreterin Niederösterreichs fungiert.
Das Innenministerium wird seit dem 21.April 2016 von Wolfgang Sobotka geführt.
.
Um eine weitere Invasion der Schatzsuchenden zu verhindern, werden nicht nur die Grenzsicherungs-Maßnahmen verstärkt, sondern an den Grenzen so genannte Asyl-Schnellverfahren etabliert, in welchen binnen weniger Stunden individuell festgestellt werden soll, ob Gründe gegen eine Zurückweisung in ein sicheres Drittland sprechen. Es wird sich zeigen, ob diese Strategie tatsächlich zielführend sein wird.
.
Im Lichte dieser Zusammenhänge wäre der Platzhalterin im Kanzleramt ein Blick in ihren „verzerrten Spiegel“ anzuraten, um festzustellen, dass sie und Ihre Hetzer-Entourage, die der AfD gerne vorhalten, dass es „einfache Lösungen nicht gibt“, nun exakt ebensolche Parolen ausgeben!
.
Ihr Oeconomicus
.


Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s