Prophezeiungen des Sultans

Veröffentlicht: 18. März 2016 | Autor: | Abgelegt unter: Ahmet Davutoğlu (Premier) - Rücktritt 05.05.2016, Aufruhr/Terror/Staatsmacht, Merkels EU-Türkei-Deal, Recep Tayyip Erdoğan | Hinterlasse einen Kommentar
Prophezeiungen des Sultans
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Während der türkische Premier Ahmet Davutoğlu am Freitag mit der EU über ein Abkommen zur Lösung der Flüchtlingskrise verhandelte, hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan harsche Kritik an Europa geübt.
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Erdoğan kritisierte in seiner Rede in Çanakkale im Nordwesten der Türkei vor allem Belgien. Die dortigen Behörden hätten PKK-Anhängern erlaubt, ein Zelt hinter dem EU-Ratsgebäude in Brüssel aufzuschlagen, sagte Erdoğan und fügte hinzu, dies bedeute vor dem Terrorismus zu kapitulieren.
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Erdoğan ging aber noch einen Schritt weiter und prophezeite:
“Es gibt keinen Grund, dass eine Bombe wie die in Ankara nicht auch in Brüssel explodiert.
Dort wurde Unterstützern der Terrororganisation PKK im Herzen der Stadt die Gelegenheit gegeben zu demonstrieren.
Trotz dieser bitteren Realität verhalten sich die europäischen Staaten völlig nachlässig, als ob sie auf einem Minenfeld tanzten.”
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Bundesrat sieht offene Fragen bei sicheren Herkunftsstaaten

Veröffentlicht: 18. März 2016 | Autor: | Abgelegt unter: Abschiebung/Rückführung, Bundesrat, sichere Herkunftsstaaten | Tags: , , | Hinterlasse einen Kommentar
Bundesrat sieht offene Fragen bei sicheren Herkunftsstaaten
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Der Bundesrat sieht noch offene Fragen zur geplanten Einstufung der Länder Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten. Bei der Bewertung komme der Lage von Minderheiten, auch von Volksgruppen sowie von Homo-, Trans- und Intersexuellen, ebenso wie dem Handeln staatlicher Stellen, der Gewährleistung der Pressefreiheit und rechtsstaatlichen Verfahren besondere Bedeutung zu.
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Mit seiner am 18. März 2016 gefassten Stellungnahme bittet der Bundesrat die Bundesregierung, bestehende Zweifel im weiteren Beratungsverfahren auszuräumen. Zudem solle die Überprüfung der Menschenrechtssituation in sicheren Herkunftsstaaten generell und unter Einbeziehung von Menschenrechtsorganisationen intensiviert werden.
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Mehr Kapazitäten im BAMF gefordert
Die Länderkammer stellt weiter fest, dass für eine Beschleunigung der Asylverfahren in erster Linie zügig neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) einzustellen seien. Für eine weitere Entlastung der Verfahren empfiehlt der Bundesrat eine Altfallregelung: Asylsuchende, die vor einem bestimmten Stichtag eingereist und gut integriert sind, sollten einen Aufenthaltsstatus bekommen, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind.
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Schnellere Asylverfahren
Die Bundesregierung will Algerien, Marokko und Tunesien künftig als sichere Herkunftsländer behandeln, um die Asylverfahren von Menschen aus diesen Ländern zu beschleunigen.
Sichere Herkunftsländer sind Staaten, bei denen aufgrund der allgemeinen politischen Verhältnisse die gesetzliche Vermutung besteht, dass dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Asylanträge von Menschen aus diesen Herkunftsstaaten werden in der Regel als offensichtlich unbegründet abgelehnt, sofern nicht besondere Umstände dagegen sprechen.
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Die Stellungnahme wird nun der Bundesregierung zugeleitet. Sie wird anschließend gemeinsam mit dem Regierungsentwurf in den Bundestag eingebracht. In einem zweiten Durchgang entscheidet der Bundesrat dann über die Zustimmung zu dem Gesetz.
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Quelle
Bundesrat

Präsidenten und Staatsoberhäupter in Syrien

Veröffentlicht: 18. März 2016 | Autor: | Abgelegt unter: Liste der Präsidenten und Staatsoberhäupter | Tags: , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar
Präsidenten und Staatsoberhäupter in Syrien
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aus Wikipedia
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Inhaltsverzeichnis
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Regierungsoberhäupter Syriens, 1918–1920
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Könige Syriens, 1920
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Syrische Staatsoberhäupter, 1922–1936 (unter französischem Völkerbundmandat)
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Präsidenten Syriens, 1936 bis heute
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22. Februar 1958 bis 29. September 1961:
Teil der Vereinigten Arabischen Republik
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Anmerkung:
Über einige dieser Schnurgel -insbesondere über Schukri al-Quwatli und Husni al Za’im- wird an anderer Stelle noch zu sprechen sein (s. auch Robert F. Kennedy Jr.).
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Ihr Oeconomicus
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korrespondierende Hintergründe
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Völkerbundmandat für Syrien und Libanon
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Transarabische Pipeline
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Pipelines und Fanatismus: Syriens multipler Proxy-Krieg
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Syria’s transit future: all pipelines lead to Damascus?
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Syria’s Pipelineistan war
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Oil prices and the Syrian civil war
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Why the Arabs Don’t Want Us in Syria
By Robert F. Kennedy, Jr. – February 22, 2016 – Politico
(deutsche Übersetzung: Jens Berger – Nachdenkseiten – 17.03.2016)
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