Prophezeiungen des Sultans
Veröffentlicht: 18. März 2016 Abgelegt unter: Ahmet Davutoğlu (Premier) - Rücktritt 05.05.2016, Aufruhr/Terror/Staatsmacht, Merkels EU-Türkei-Deal, Recep Tayyip Erdoğan Hinterlasse einen KommentarProphezeiungen des Sultans
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Während der türkische Premier Ahmet Davutoğlu am Freitag mit der EU über ein Abkommen zur Lösung der Flüchtlingskrise verhandelte, hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan harsche Kritik an Europa geübt.
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Erdoğan kritisierte in seiner Rede in Çanakkale im Nordwesten der Türkei vor allem Belgien. Die dortigen Behörden hätten PKK-Anhängern erlaubt, ein Zelt hinter dem EU-Ratsgebäude in Brüssel aufzuschlagen, sagte Erdoğan und fügte hinzu, dies bedeute vor dem Terrorismus zu kapitulieren.
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Erdoğan ging aber noch einen Schritt weiter und prophezeite:
“Es gibt keinen Grund, dass eine Bombe wie die in Ankara nicht auch in Brüssel explodiert.
Dort wurde Unterstützern der Terrororganisation PKK im Herzen der Stadt die Gelegenheit gegeben zu demonstrieren.
Trotz dieser bitteren Realität verhalten sich die europäischen Staaten völlig nachlässig, als ob sie auf einem Minenfeld tanzten.”
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Bundesrat sieht offene Fragen bei sicheren Herkunftsstaaten
Veröffentlicht: 18. März 2016 Abgelegt unter: Abschiebung/Rückführung, Bundesrat, sichere Herkunftsstaaten | Tags: ALGERIEN, Marokko (konstitutionelle Monarchie), Tunesien Hinterlasse einen KommentarBundesrat sieht offene Fragen bei sicheren Herkunftsstaaten
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Der Bundesrat sieht noch offene Fragen zur geplanten Einstufung der Länder Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten. Bei der Bewertung komme der Lage von Minderheiten, auch von Volksgruppen sowie von Homo-, Trans- und Intersexuellen, ebenso wie dem Handeln staatlicher Stellen, der Gewährleistung der Pressefreiheit und rechtsstaatlichen Verfahren besondere Bedeutung zu.
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Mit seiner am 18. März 2016 gefassten Stellungnahme bittet der Bundesrat die Bundesregierung, bestehende Zweifel im weiteren Beratungsverfahren auszuräumen. Zudem solle die Überprüfung der Menschenrechtssituation in sicheren Herkunftsstaaten generell und unter Einbeziehung von Menschenrechtsorganisationen intensiviert werden.
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Mehr Kapazitäten im BAMF gefordert
Die Länderkammer stellt weiter fest, dass für eine Beschleunigung der Asylverfahren in erster Linie zügig neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) einzustellen seien. Für eine weitere Entlastung der Verfahren empfiehlt der Bundesrat eine Altfallregelung: Asylsuchende, die vor einem bestimmten Stichtag eingereist und gut integriert sind, sollten einen Aufenthaltsstatus bekommen, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind.
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Schnellere Asylverfahren
Die Bundesregierung will Algerien, Marokko und Tunesien künftig als sichere Herkunftsländer behandeln, um die Asylverfahren von Menschen aus diesen Ländern zu beschleunigen.
Sichere Herkunftsländer sind Staaten, bei denen aufgrund der allgemeinen politischen Verhältnisse die gesetzliche Vermutung besteht, dass dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Asylanträge von Menschen aus diesen Herkunftsstaaten werden in der Regel als offensichtlich unbegründet abgelehnt, sofern nicht besondere Umstände dagegen sprechen.
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Die Stellungnahme wird nun der Bundesregierung zugeleitet. Sie wird anschließend gemeinsam mit dem Regierungsentwurf in den Bundestag eingebracht. In einem zweiten Durchgang entscheidet der Bundesrat dann über die Zustimmung zu dem Gesetz.
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Quelle
Bundesrat
Präsidenten und Staatsoberhäupter in Syrien
Veröffentlicht: 18. März 2016 Abgelegt unter: Liste der Präsidenten und Staatsoberhäupter | Tags: CIA, Husni al Za’im, Robert F Kennedy Jr, Schukri al-Quwatli, Transarabische Öl-Pipeline, Völkerbundmandat Hinterlasse einen KommentarPräsidenten und Staatsoberhäupter in Syrien
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aus Wikipedia
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Inhaltsverzeichnis
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1 Regierungsoberhäupter Syriens, 1918–1920
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2 Könige Syriens, 1920
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3 Syrische Staatsoberhäupter, 1922–1936 (unter französischem Völkerbundmandat)
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4 Präsidenten Syriens, 1936 bis heute
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Regierungsoberhäupter Syriens, 1918–1920
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Ali Rida ar-Rikabi: 30. September bis 5. Oktober 1918
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Emir Faisal: 5. Oktober 1918 bis 8. März 1920
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Könige Syriens, 1920
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Faisal I.: 8. März bis 28. Juli 1920
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Syrische Staatsoberhäupter, 1922–1936 (unter französischem Völkerbundmandat)
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Subhi Bay Barakat al-Khalidi: 28. Juni 1922 bis 21. Dezember 1925
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François Pierre-Alype (amtierend): 9. Februar bis 28. April 1926
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Damad-i Shariyari Ahmad Nami Bei: 28. April 1926 bis 15. Februar 1928
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Taj al-Din al-Hasani: 15. Februar 1928 bis 19. November 1931
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Léon Solomiac (amtierend): 19. November 1931 bis 11. Juni 1932
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Muhammad Ali al-Abid: 11. Juni 1932 bis 21. Dezember 1936
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Präsidenten Syriens, 1936 bis heute
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Haschim Chalid al-Atassi: 21. Dezember 1936 bis 7. Juli 1939
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Bahidsch al-Chatib (Vorsitzender des Rates der Kommissare): 10. Juli 1939 bis 16. September 1941
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Chalid al-Azm (amtierend): 4. April bis 16. September 1941
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Tadsch ad-Din al-Hasani: 16. September 1941 bis 17. Januar 1943
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Dschamil al-Ulschi (amtierend): 17. Januar bis 25. März 1943
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Ata al-Ayyubi (Staatsoberhaupt): 25. März bis 17. August 1943
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Schukri al-Quwatli: 17. August 1943 bis 30. März 1949
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Husni az-Za’im: 30. März bis 14. August 1949
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Haschim Chalid al-Atassi (Staatsoberhaupt): 15. August 1949 bis 2. Dezember 1951
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Fawzi Selu (Staatsoberhaupt): 3. Dezember 1951 bis 11. Juli 1953
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Adib asch-Schischakli: 11. Juli 1953 bis 25. Februar 1954
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Haschim Chalid al-Atassi: 28. Februar 1954 bis 6. September 1955
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Schukri al-Quwatli: 6. September 1955 bis 22. Februar 1958
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22. Februar 1958 bis 29. September 1961:
Teil der Vereinigten Arabischen Republik
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Maamun al-Kuzbari (amtierend): 29. September bis 20. November 1961
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Izzat an-Nuss (amtierend): 20. November bis 14. Dezember 1961
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Nazim al-Qudsi: 14. Dezember 1961 bis 8. März 1963
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Louai al-Atassi (Vorsitzender des Rates des Nationalen Revolutionskommandos): 9. März bis 27. Juli 1963
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Amin al-Hafiz (Vorsitzender des Präsidialen Rates): 27. Juli 1963 bis 23. Februar 1966
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Nureddin Mustafa al-Atassi (Staatsoberhaupt): 25. Februar 1966 bis 18. November 1970
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Ahmad al-Khatib (Staatsoberhaupt): 18. November 1970 bis 22. Februar 1971
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Hafiz al-Assad: 22. Februar 1971 bis 10. Juni 2000
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Abd al-Halim Chaddam (amtierend): 10. Juni bis 17. Juli 2000
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Baschar al-Assad: seit 17. Juli 2000