Asylgipfel am Mittwoch: Flüchtlingszahl soll deutlich reduziert werden
Veröffentlicht: 18. Januar 2016 Abgelegt unter: ÖSTERREICH, ÖVP, Bundeskanzler - Werner Faymann - SPÖ - (im Amt vom 02.12.2008 bis zum Rücktritt am 09.05.2016), Bundesregierung, Europa, Integration und Äußeres - Sebastian Kurz (ÖVP), Migration/Zuwanderung | Tags: Asylgipfel, Obergrenze, Trendwende Hinterlasse einen KommentarAsylgipfel am Mittwoch: Flüchtlingszahl soll deutlich reduziert werden
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Am Mittwoch soll der Asylgipfel mit Vertretern aus Bund und Ländern ein Fortkommen in der Flüchtlingscausa ermöglichen.
Das Wort, um das sich dabei alles drehen wird, lautet „Obergrenze“.
Ziel soll es sein, die Gesamtzahl an Flüchtlingen „deutlich zu reduzieren“, erklärte eine Sprecherin von Kanzler Werner Faymann. Zumindest darüber sind sich inzwischen alle Beteiligten einig.
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Die ÖVP pocht weiterhin auf die Obergrenze.
Am Montag legte Außenminister Sebastian Kurz noch einmal nach. Österreich habe etwa 90.000 Flüchtlinge im vergangenen Jahr aufgenommen,
„wir können im Jahr 2016 nicht mehr so hohe Zahlen haben“
so Kurz in Brüssel.
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Auch Österreich wolle europäische Antworten, aber wenn es diese nicht gebe, werde es nationale Maßnahmen an der Grenze geben.
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Kurz verlangt eine „Trendwende“.
„Ich bin der festen Überzeugung, dass die Einladungspolitik und der Glaube, jeden in Europa aufnehmen zu können, der absolut falsche Ansatz war“
sagte Kurz am Montag in Brüssel.
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Es gebe „ein Umdenken bei ganz vielen“.
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Kurier
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follow-up, 18.01.2015
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Österreich wirbt für nationale Grenzsicherung
Österreichs Außenminister Sebastian Kurz glaubt nicht mehr an eine schnelle europäische Lösung für die Flüchtlingskrise. Er plädierte deshalb auf dem Treffen der EU-Außenminister für „nationale Maßnahmen“ und brachte auch eine gemeinsame Grenzsicherung mit Deutschland in Slowenien ins Spiel.
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Thomas Otto – DLF
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Sebastian Kurz:
„Es kann 2016 nicht noch einmal so ablaufen“
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Bürgermeister vor Asylgipfel: „Bund fehlt der große Plan“
Veröffentlicht: 18. Januar 2016 Abgelegt unter: ÖSTERREICH, Migration/Zuwanderung | Tags: Asylgipfel Hinterlasse einen KommentarBürgermeister vor Asylgipfel: „Bund fehlt der große Plan“
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Die Bürgermeister von Österreichs größten Landeshauptstädten haben im Vorfeld des Asylgipfels am Mittwoch Forderungen an den Bund formuliert.
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Es brauche konkrete – auch finanzielle – Unterstützung und Koordination, hieß es in einer Pressekonferenz im Wiener Rathaus. Der Debatte um Obergrenzen wurde von dem mehrheitlich SPÖ-besetzten Podium eine Absage erteilt.
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Kurier
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Schwedisches Schweigekartell um sexuelle Übergriffe
Veröffentlicht: 18. Januar 2016 Abgelegt unter: Migrations-Kriminalität, Sexualdelikte Hinterlasse einen KommentarSchwedisches Schweigekartell um sexuelle Übergriffe
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Nach den Ereignissen in der Silvesternacht in Köln wurde bekannt, dass auch in Schweden junge Mädchen bedrängt worden sind, unter anderem bei Open-Air-Konzerten in Stockholm. Die Polizei wusste von den Vorfällen.
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Clas Oliver Richter, ARD Stockholm
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UN-Bericht zu Burundi: Vergewaltigungen und Massenhinrichtungen
Veröffentlicht: 18. Januar 2016 Abgelegt unter: Burundi | Tags: Pierre Nkurunziza Hinterlasse einen Kommentar
Burundi map
CC – Urheber: Burmesedays
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UN-Bericht zu Burundi: Vergewaltigungen und Massenhinrichtungen
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Die Entwicklungen im vermutlich ärmsten Land der Erde sind ebenso traurig wie schockierend.
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Seit mehreren Monaten herrschen in Burundi bürgerkriegsähnliche Zustände.
Auslöser ist die dritte Amtszeit von Präsident Pierre Nkurunziza gegen geltendes Recht. Regierungstruppen gehen brutal gegen Proteste und die Opposition vor.
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Die UN warnt vor einem Zusammenbruch von Recht und Gesetz und berichtet, dass Sicherheitskräfte für Vergewaltigungen, Folter und Hinrichtungen verantwortlich seien. Augenzeugen sprechen von mindestens neun Massengräbern.
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Medienberichten zufolge wird häufig von ethnischen Auseinandersetzungen gesprochen, eine These, die nicht so ohne weiteres haltbar zu sein scheint, wie aus einem aktuellen Bericht der Journalistin Shafagh Laghai hervorgeht (s. Videobeitrag).
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Hunderttausende Burundier sind bereits in Nachbarstaaten, wie Rwanda, Tanzania oder Uganda geflohen, oder auf dem Weg.
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korrespondierende Beiträge
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20.12.2015
Burundi – Gewalt von Gottes Gnaden
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13.12.2015
Tensions high in Burundi as violence escalates
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05.12.2015
Is Burundi on the brink of civil war?
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Party auf dem Pulverfass – Leben im Libanon
Veröffentlicht: 18. Januar 2016 Abgelegt unter: Leben im Libanon, Libanon Hinterlasse einen KommentarParty auf dem Pulverfass – Leben im Libanon
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Der Libanon ist ein Land der Gegensätze.
Luxus und extreme Armut, Lebenslust und Flüchtlingselend, Hass und Versöhnung und alles zugleich.
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Die nachfolgende „Weltspiegel“-Reportage zeigt die unterschiedlichen Facetten des kleinen Landes am Mittelmeer, das hin- und hergerissen zwischen Europa und dem Orient seinen eigenen Weg in einer schwierigen Region sucht.
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ARD – Weltspiegel
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Oeconomicus 
