Vergewaltigung in Gelsenkirchen-Buer offenbar aufgeklärt

Vergewaltigung in Gelsenkirchen-Buer offenbar aufgeklärt
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Nach der Vergewaltigung einer jungen Frau in Gelsenkirchen-Buer hat die Polizei einen Verdächtigen festgenommen.
Laut Polizei konnte der 20-Jährige Marokkaner durch DNA-Spuren überführt werden.
Die Beamten konnten den jungen Mann heute Abend in einem städtischen Flüchtlingsheim festnehmen – er leistete keinen Widerstand.
Er soll die 24-jährige Frau an Heiligabend an der Mühlenstraße in Buer vergewaltigt haben.
Die Ermittlungen laufen weiter.
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Radio Emscher Lippe
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Ermittlungen wegen eines versuchten Tötungsdelikts

Ermittlungen wegen eines versuchten Tötungsdelikts
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Pressemitteilung: PP Oberbayern Süd – 08.01.2016
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„Mit Messer auf Mitbewohner losgegangen
– Staatsanwaltschaft und Polizei ermitteln wegen eines versuchten Tötungsdelikts“
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„ROSENHEIM. Am Freitagmorgen, 8. Januar 2016, kam es in einer Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber zu einem Streit unter Bewohnern, in dessen Verlauf ein Jugendlicher mit einem Messer auf einen Gleichaltrigen losging, dieser dabei aber glücklicherweise nur geringfügig verletzt wurde. Staatsanwaltschaft und Polizei ermitteln jetzt gegen den Angreifer wegen eines versuchten Tötungsdelikts. „
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„Gegen 07.45 Uhr war es am heutigen Freitagmorgen, so der Stand der kriminalpolizeilichen Ermittlungen, zu einem Streit unter mehreren jugendlichen Bewohnern der Gemeinschaftsunterkunft gekommen. Dabei, so der geschädigte Syrer, kam es in der Turnhalle in der Stemplingerstraße zu Schlägen eines jungen Somaliers gegen ihn. Ein weiterer gleichaltriger Somalier soll mit einem Messer versucht haben, auf das Opfer einzustechen. Nur durch eine Abwehrbewegung habe der junge Mann aus Syrien Schlimmeres vermeiden können, er wurde nur geringfügig an der Hand verletzt. „
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„Mehrere Helfer des Sicherheitsdienstes gingen dazwischen und entrissen dem Täter das Messer, noch ehe die Polizei eingetroffen war. Die beiden Tatverdächtigen wurden von Beamten der Polizeiinspektion Rosenheim widerstandslos festgenommen.“
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„Gegen den Messerangreifer ermitteln Staatsanwaltschaft und Kriminalpolizei jetzt wegen versuchten Totschlages, gegen seinen gleichaltrigen Landsmann wegen Körperverletzung.“
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Quelle:
Polizei Bayern – PP Oberbayern Süd
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Elbvertiefung: Was riskieren wir?

Elbvertiefung: Was riskieren wir?
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Der Countdown läuft. In dem schon Jahre andauernden Gerichtsverfahren um die neunte Elbvertiefung wird das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig voraussichtlich im Sommer 2016 ein Urteil fällen:
darüber, ob die Stadt Hamburg die für ihren Hafen ersehnte Elbvertiefung bekommt oder ob die Richter den klagenden Naturschutzverbänden Recht geben. Die Richter müssen das sogenannte Verschlechterungsverbot im Verfahren umsetzen.
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Das heißt:
Der ökologische Zustand der Elbe darf sich durch die Vertiefung nicht noch weiter verschlechtern und die Schäden an Tieren und Pflanzen müssen ausgeglichen werden.
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Die nachfolgende NDR-Doku geht der Frage nach, ob das überhaupt möglich ist.
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NDR
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Sexuelle Übergriffe in Nürnberg und Ansbach

Sexuelle Übergriffe in Nürnberg und Ansbach
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Wie die Polizei am Freitag mitteilte, hat es auch in Nürnberg in der Silvesternacht sexuelle Übergriffe gegeben. Die Opfer meldeten sich jedoch erst am Donnerstag bei den Beamten.
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Am Donnerstagnachmittag meldeten sich mehrere Geschädigte bei unterschiedlichen Polizeidienststellen in Mittelfranken und zeigten sexuelle Übergriffe in der Silvesternacht durch unbekannte Täter an, teilte die Polizei am Freitag mit. Nach Angaben der Geschädigten und der Zeugen soll es sich bei den Angreifern um Personen aus dem nordafrikanischen, beziehungsweise arabischen Raum gehandelt haben.
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Nordbayern.de
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SPD-Ratsherr: Integration arabischer Flüchtlinge scheitert

SPD-Ratsherr: Integration arabischer Flüchtlinge scheitert
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Der Essener SPD-Politiker Guido Reil äussert im Interview über die Lage in Karnap seine Skepsis gegenüber arabischstämmigen Flüchtlingen und der verdrucksten Debatte darüber.
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Er spricht von massive Problemen rund um überhebliche „Flüchtlinge“, erheblichen Wertverlusten von Grundstücken im Umfeld von „Flüchtlingsunterkünften“ aus welchen erhebliche Störungen ausgehen.
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Auszug:
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„Problem mit kriminellen Libanesen „offiziell verdrängt“
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… aber der Norden kann doch neue Einwohner gut gebrauchen.
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Reil:
„Ja, wenn sie integrierbar sind in unsere Gesellschaft und unsere Wertvorstellungen teilen. Das sehe ich aber nicht.
Bei den Libanesen haben wir es erlebt, sie leben jetzt teils Jahrzehnte in Essen, und viel zu viele sind immer noch mangelhaft integriert.
Ein sehr hoher Anteil bekommt Hartz IV, die letzten, mir bekannten Zahlen sind von 2013, da waren es 90 Prozent.
Die Kriminalitätsstatistik ist anscheinend streng geheim, ich habe sie jedenfalls nicht bekommen. Aber ich war lange ehrenamtlicher Richter am Landgericht und habe dort sehr viele Prozesse mit libanesischer Beteiligung erlebt.
Was sie da über die Mentalität lernen, wie sehr die uns und dieses Land verachten und uns auslachen, unsere Sozialgesetze ausnutzen, das ist haarsträubend. Wir haben das auch in dieser Stadt offiziell lange verdrängt, verdrängen es im Grunde immer noch.“

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Was hat das mit den jetzigen Flüchtlingen zu tun?
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Reil:
„Sie kommen nun einmal aus dem selben Kulturkreis, ihre Mentalität ist nicht grundlegend anders.
Von ihrer ganzen Erziehung her sind diese Menschen anders geprägt, sind mit Gewalt und Hass in ihren Heimatländern aufgewachsen, wofür sie nichts können.
Ich glaube allerdings nicht, dass sie falsche Verhaltensweisen und Ansichten hier so schnell ablegen können, selbst wenn sie wollten. Die Gleichbehandlung von Frauen, die Achtung von Freiheitsrechten – damit haben viele einfach nichts am Hut.
Das sagen die auch ganz offen.“
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„Es gibt die große Angst, dass Stadtteile kippen“
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Gibt es nicht auch noch immer viel Ausgrenzung von deutscher Seite?
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Reil:
„Auch das gibt es. Meine türkischen Kollegen berichten, ihren teils bestens integrierten Kindern falle es immer noch schwerer, eine Lehrstelle zu bekommen oder eine Wohnung.“
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Wie kommt in Ihrer Partei an, was sie zum Thema Flüchtlinge und Integration sagen?
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Reil:
„Viele Kollegen in der Politik denken wie ich, trauen sich aber nicht offen etwas zu sagen. Dabei wäre es dringend nötig, dass die SPD im Norden sich wieder darauf besinnt, was sie groß gemacht hat:
als Volkspartei die Interessen der arbeitenden Menschen zu vertreten. Wir hatten in letzter Zeit einige Ortsvereinsversammlungen, in Karnap und Altenessen etwa.
Die Basis ist hinter verschlossenen Türen viel kritischer in der Flüchtlingsfrage, als es nach außen deutlich wird. Es gibt die große Angst, dass Stadtteile kippen.“
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Frank Stenglein – WAZ
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korrespondierende Beiträge
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Erfahrungen aus Essener Flüchtlingsunterkünften und mehr
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08.01.2015
Drei NRW-Städte stehen in der Kriminalitäts-Statistik vorn
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Drei NRW-Städte stehen in der Kriminalitäts-Statistik vorn

Drei NRW-Städte stehen in der Kriminalitäts-Statistik vorn
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Wie sicher ist NRW? Das fragen sich nach Köln viele.
Tatsächlich zählen drei NRW-Städte zu den gefährlichsten – und die Aufklärungsquote ist niedrig.
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Köln, Düsseldorf, Dortmund. Es sind die drei Städte, die in der Liste der sechs gefährlichsten Kommunen Deutschlands zu finden sind – neben Frankfurt, Berlin und Hannover.
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Der Trend ist in der Neujahrsnacht durch die Vorgänge am Kölner Hauptbahnhof nur bestätigt worden.
Solche Dramen und die Daten der bundesweiten Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) verfestigen zunehmend Zweifel, die es schon lange gibt:
Hat das vermeintlich „ruhige“ Bundesland NRW Probleme mit der harten Kriminalität und deren Eindämmung?
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Dietmar Seher – WAZ
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Nicht mehr auffindbare Asylbewerber in Sachsen

Kleine Anfrage
des Abgeordneten André Barth, AfD-Fraktion
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Thema: Nicht mehr auffindbare Asylbewerber in Sachsen
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Fragen an die Staatsregierung:
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1. Wie viele Asylbewerber sind zum Stand 31.10.2015 in Sachsen zwar registriert, aber nicht mehr auffindbar (bitte Auflistung nach Herkunft)?
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2. Wie viele Asylbewerber haben den Freistaat Sachsen zwischen dem 01.01.2015 und dem 31.10.2015 nicht registriert wieder verlassen?
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Dresden, 02.11.2015
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Quelle:
Sächsischer Landtag – 6. Wahlperiode – Drucksache 6/3177
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Antwortschreiben des
SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
im Dezember 2015
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zu Frage 1:
Die Fragestellung lässt offen, welche Registrierung gemeint ist.
Flüchtlinge werden unter anderem durch die Bundespolizei bei Grenzübertritt, durch den Betreiber der Eretaufnahmeeinrichtung, durch die Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) sowie durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) registriert.
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Es wird keine Statistik darüber geführt, wie viele Flüchtlinge nach der Registrierung durch die ZAB und vor Abschluss des BAMF-Verfahrens nicht mehr auffindbar sind.
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zu Frage 2:
Zwischen dem 01. 01.2015 und dem 31. 10. 2015 hatte der Freistaat Sachsen rund 45.000 Zugänge an Flüchtlingen.
Am 31.10.2015 waren noch nicht alle durch die ZAB registriert.
Aufgrund des sehr hohen Zustroms an Flüchtlingen können nicht alle Ankommenden sofort durch die ZAB registriert werden.
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Es gibt einen gewissen „Rückstau“ an noch nicht registrierten Flüchtlingen.
Zum 12.11.2015 hielten sich in Sachsen ca. 7. 000 Asylbewerber auf, die noch nicht registriert waren.
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Ein gewisser Anteil hat von dem Angebot, in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaates Sachsen, Notquartier zu finden, nicht Gebrauch gemacht oder diese nach kurzer Zeif, registriert oder unregistriert, wieder verlassen. Ob diese Personen den Freistaat Sachsen verlassen haben, kann nicht festgestellt werden.
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Quelle:
SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
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