Merkels Flüchtlingskrise und Ihre „Wir schaffen das!“-Hypostase

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zur Einstimmung ein Reim von Wilhelm Busch:

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„Oftmals paaret im Gemüte Dummheit sich mit Herzensgüte.“

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Merkels Flüchtlingskrise und Ihre „Wir schaffen das!„-Hypostase

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So manch betroffenheitsgesteuerter Merkel-Fan mag sich bei Anne Will’s Kuschelrunde mit der Kanzlerin bestätigende Erkenntnisse gegen eine vielfach geforderte restriktive Flüchtlingspolitik erhofft haben.

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Und tatsächlich, die zunehmend als „Schutzpatronin permanentem Rechtsbruchs“ wahrzunehmende Regierungschefin erneuerte ihr schon fast autistisch anmutendens Mantra „Wir schaffen das!“ und untermauerte ihre Vorstellung zur Bewältigung der Flüchtlingskrise vornehmlich mit Konditionalsätzen.

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Rein sachlich betrachtet, bleibt Merkel mit dieser qualitätsbefreiten und mißverständlich wirkenden Botschaft, der vielerorts schon als verzweifelter Kampfbegriff wahrgenommen wird, unterhalb ihrer rhetorischen Möglichkeiten, schon alleine deshalb, weil es ihr nicht wichtig genug erscheint, dieses WIR zu präzisieren.

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Es bleibt also jedem Betrachter überlassen, wer dieses WIR wohl sein könnte:
die EU, Deutschland, die Kommunen, die ehrenamtlichen Kuchenblech-Musikanten oder etwa alle zusammen und gemeinsam ?

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Auch ohne diese Antworten zu kennen, stellt sich natürlich auch die Frage. “WAS GENAU SCHAFFEN WIR ALLE ??”

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Die Armut dieser Welt zu lindern ? – Flüchtlingsursachen speziell in den jordanischen, libanesischen, nordirakischen oder türkischen Lagern mit Steuergeld zuzukleistern, ohne die wahren Gründe in den Heimatländern anzusprechen und nachhaltig zu beseitigen ??

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Ich weiß es nicht!

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Merkels Hinweis, sie habe einen Plan, welcher zwar nicht nur von ihr selbst abhänge, erscheint wie eine Vision, die ihre Wirkung unter Berücksichtigung vieler “wenn und aber” ggfls. langfristig wirken mag, die aktuellen Probleme ungezügelten Zustroms jedoch nicht ansatzweise zu lösen vermag. Da hilft es auch wenig, auf die unzureichenden am 15. Oktober im Bundestag zu beschließenden Gesetzesmaßnahmen hinzuweisen, die man zwar als erste richtungsweisende Maßnahme würdigen mag, denen u.a. aber stringente Rückführungsperspektiven fehlen und mit den gültigen Kuschelparagraphen des AufenthG nicht zu bewerkstelligen sind.

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Die nach Merkels Meinung offenbar kurzfristiger wirkende Maßnahme, einerseits sehr viel mehr für den Schutz der Europäischen Außengrenzen zu tun, mag eine vielleicht eingeschränkt zielführende Richtung sein, den sie jedoch andererseits mit dem Hinweis, Zäune zur Sicherung deutscher Grenzen würden keinen Schutz vor illegaler Einwanderung bieten, ad absurdum führt.

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Vielleicht habe ich da etwas falsch verstanden ?

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Dienen unsere nationalen Grenzen nicht vorwiegend dem Schutz der hier lebenden Menschen um gemeinsam erarbeiteten Wohlstand zu verwalten, und letztlich auch zu entscheiden, mit wem wir diesen Wohlstand ggfls. unter Auflagen teilen möchten ?

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Und .. haben wir uns nicht im Vertrauen auf die Sicherung der EU-Außengrenzen im Rahmen des Schengen-Abkommens gemeinsam mit weiteren Nachbarn und EU-Partnern darauf verständigt, die Binnengrenzen abschaffen ?? Durch die von Merkel einseitige (de-facto) Ausserkraftsetzung des Schengen-Vertrages ist diese Geschäftsgrundlage nun nicht mehr vorhanden … mehr noch: wer erleben täglich tausendfachen Rechtsbruch !

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Um diesen Faden weiterzuspinnen bedeutet dieser Umstand doch, dass nun alle europäischen Staaten aufgefordert sind, dass in ihrem Bereich wieder Ordnung herrscht, oder sehe ich da etwas falsch ??

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Merkel bleibt in diesem Zusammenhang die Antworten schuldig, wie sie sich eine friedensstiftenden Funktion von Grenzen, die Konflikte vermeiden und sozialen Frieden sichern hilft, vorstellt.

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Bleibt hier nicht nur die eine Option offen, all jene, die offensichtlich nicht an Leib und Leben bedroht sind, übrigens auch syrische Flüchtlinge, die es leid sind, in jordanischen, libanesischen, türkischen oder sonstigen Flüchtlingslagern ausserhalb ihres geschundenen Heimatlandes auszuharren, an den Grenzen zurückzuweisen ??

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Merkel erscheint gut beraten auf all diese sicher nicht einfachen Fragen, eigene Positionen  zu entwickeln, die für alle Bürgerinnen und Bürger unseres Landes verständlich und nachvollziehbar sind.

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Um sich nicht der Frage auszusetzen, wessen mission accomplished werden soll, gehören dazu insbesondere Maßnahmen, die sich beispielsweise sehr eingehend mit den nachfolgenden Sachverhalten beschäftigen:

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1. die Sicherheitskräfte sind schon seit einer Weile nicht mehr in der Lage, die Grenzen zu kontrollieren, was wie täglich zu erleben massenhafte illegale Einwanderung nach sich zieht

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2. die Asylbehörden verfügen NICHT über die personellen Kapazitäten und Strukturen um diesen Andrang zu bewältigen und werden vermutlich Monate benötigen, um bislang unbearbeitete Asylanträge zu bearbeiten.

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3. Da der Wohnungsbau schon lange ins Stocken geraten ist und man befürchten muss, dass sich die Anzahl der „Schutzsuchenden“ pro Jahr sehr leicht auf die Einwohnerzahl einer Großstadt (ca 400.000) aufaddieren könnte, wird die Unterbringung für Millionen Menschen schlimmstenfalls nur mit Hilfe von Enteignungen möglich werden.

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Einer Mehrheit der Bahnhofsklatscher und Teddybären-Werfer wird dies ziemlich gleichgültig sein, da diese Gruppe vermutlich zu den etwa 60% deutscher Einwohner zählt, die kein Wohneigentum ihr eigen nennen.

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Diese Gleichgültigkeit wird sich erst ändern, wenn diese betreuten Denker am eigenen Leibe das Gesetz von Angebot und Nachfrage kennenlernen: extrem steigende Mietpreise, spürbar steigende Kosten für Wasser, Abwasser, Strom, Grundsteuer, Modernisierungs-umlagen usw.

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Tja, und den 40% der Immobilieneigentümer sei angeraten, sich mit dem Dresdner „Fachplan für Asyl“ ernsthaft auseinander zu setzen:

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Auf Seite 36 unter Punkt 5 des Dokuments heißt es:

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„Verlief die Akquise nicht gewinnbringend, ist leerstehender aber nicht zur Verfügung gestellter Wohnraum per Anordnung gegenüber dem Vermieter auf Grundlage des Sächsischen Polizeigesetzes zu beschlagnahmen.

Der Bescheid ist für sofort vollziehbar zu erklären. Die Entschädigung für die Inanspruchnahme des Nichtstörers richtet sich in der Höhe nach dem ortsüblichen Mietzins. Der Bescheid ist auf längstens ein halbes Jahr zu befristen und soll als letztmögliche Maßnahme (Ultima Ratio-Prinzip) erlassen werden. Während der Beschlagnahme ist auf eine vertragliche Bindung des Objektes bzw. anderer Objekte hinzuwirken oder die Nutzbarmachung kommunaler Immobilien zu gewährleisten.“

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Es mag im Interesse des Dresdner Immobilieneigentümers liegen, sich die nicht näher definierte Begrifflichkeit „Nichtstörer“ zu merken. Wie mit Immobilieneigentümern umzugehen ist, die nicht zur Gruppe der Nichtstörer zählen, darüber mag ich nicht spekulieren.

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4. Integrationsbemühungen drohen an weiteren mangelnden Ressourcen, wie nicht vorhandenen Lehrer- und Bildungsangeboten oder Arbeitsplätzen zu scheitern.

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vorläufiges Fazit:
Die Schutzheilige des permanenten Rechtsbruchs hat es geschafft, unser Land innerhalb weniger Monate in eine handfeste Staatskrise zu manoevrieren und es steht zu befürchten, dass unsere Wendehals-Spezialistin wie weiland nach Fukushima erst dann reagiert, wenn die sprichwörtliche Hütte lichterloh brennt.

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Bislang hat sie jedenfalls frohgemut angekündigt “Ihren Weg” gehen zu wollen, was schlechterdings die Sorgen der Menschen unberücksichtigt lässt und diese nicht mitnimmt !

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Man mag dieses Statement vielleicht auch als freche Trotzreaktion auf die vielfältige Kritik, die ihr besonders während einer gemeinsamen Fraktionssitzung am 22.09. entgegen schlug bewerten. Sichtlich genervt zeigte sie dabei ihr wahres Gesicht und konterte …

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„Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin, nun sind sie halt da“

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… und damit einige Teilnehmer sichtlich konsternierte !

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Merkel und so manch Anderen gilt es zuzurufen: Es ist Zeit zu gehen !!!

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Und all jenen aktiven und vor allem passiven „Buntschland-Protagonisten“ die es bisher nicht gewagt haben, sich des eigenen Verstandes zu bedienen, mag man „Das Lumpengesindel“, ein Märchen der Gebrüder Grimm empfehlen.

 

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Ihr Oeconomicus

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korrespondierende Beiträge

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14.10.2015
bemerkenswerter Kommentar @Cicero:

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„Wie kommt Frau Merkel dazu, sich hinzustellen und 60 Millionen (60.000.000) Flüchtlinge dieser Welt nach Deutschland zum dauerhaften Verbleib einzuladen?

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Worauf gründet ihr Optimismus, wenn sie sagt: Wir schaffen das?

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Manch einer entgegnet hierauf mit dem Einwand: Wer sonst als wir? Wir sind schließlich eines der reichsten Länder der Erde!

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Aber sind wir das wirklich? Schauen wir mal:

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1.) Seit etlichen Jahren verfällt in Deutschland die Infrastruktur, weil hierfür an allen Ecken und Kanten das Geld fehlt. Man schaue sich nur einmal den Zustand von manchen kommunalen Einrichtungen wie Schulen, Kindergärten, Schwimmbäder, Sporteinrichtungen, aber auch Straßen und Brücken auf Landesebene an.

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2.) Feuerwehren und Rettungsdienste wurden vielerorts auf Grund von Sparzwängen sowohl personell als auch materiell reduziert, so dass oft die gesetzlich vorgeschriebenen Reaktionszeiten nicht mehr eingehalten werden können.

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3.) Die Polizei wurde aus Kostengründen sowohl personell als auch materiell abgebaut, mit der Folge von steigender Kriminalität und sinkender Aufklärungsquote.

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4.) Die politische Festlegung des Existenzminimums ist in ihrer Höhe seit je her dermaßen unzureichend, dass dies sogar vom Verfassungsgericht gerügt wurde. Geändert hat sich bisweilen wenig, da nicht bezahlbar.

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5.) Der Staat greift seit je her in die Rentenkasse, um Leistungen an Menschen auszuschütten, die nie zuvor in die Rentenversicherung eingezahlt haben. Dies aus Steuermitteln zu leisten ist der Staat nicht fähig. Die Folge hiervon ist, dass die Renten insgesamt langsamer steigen als die Einkommen.

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6.) Deutschland ist aktuell mit etwa 2 Billionen (2.000.000.000.000) Euro verschuldet. Darin sind weder Rückstellungen der aktuellen und zukünftigen Pensionsansprüche seiner Beamten eingerechnet, noch die jüngsten (verfassungswidrigen) Bürgschaften für die Griechenland-Rettung. Würde man diese Verpflichtungen Deutschlands mit einrechnen, käme eine Zahl heraus, die auf einem Blatt Papier keinen Platz mehr fände. Diese Schulden wird unser Staat aber nicht den Banken und auch nicht der Wirtschaft in Rechnung stellen. Nein hier heißt es: Du bist Deutschland, Es sind deine wie meine, eben aller Bürger Schulden, ob Kleinunternehmer, Arbeitnehmer, Rentner oder Kinder und Kindeskinder für die nächsten 50 Generationen.

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7.) Der Staat im Verbund mit der EU betreibt seit Jahren eine Zero-Zinspolitik. Wer glaubt, die Zentralbanken seien in ihrer Geldpolitik unabhängig, ist einfach naiv. Hierduch wird dem Staat die Möglichkeit gegeben, seine Schulden durch Geld-Inflation abzubauen ohne je wirklich getilgt zu haben. Dies könnte er auch gar nicht, eine Verpflichtung zur echten Tilgung und marktgerechter Verzinsung würde die sofortige Zahlungsunfähigkeit unseres angeblich so reichen Staates bedeuten. Dass diese Zero-Zinspolitik eine quasi-Enteignung aller Sparer, Lebens- und Rentenversicherten bedeutet, ist dem Staat offensichtlich egal.

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8.) Dieser chronisch unterfinanzierte Staat belastet 60% eines mittleren Arbeitnehmer-Einkommens mit Steuern aller Art.

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Die vorgenannten Punkte sind mir adhoc mal eben so eingefallen, ohne Anspruch auf Vollzähligkeit, versteht sich. Würde ich mir die Mühe machen, alle Kriterien zu benennen, die die mär vom superreichen Deutschland widerlegen, würde dies den Rahmen hier sprengen.

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Merkels Einladung an weltweit 60 Millionen Flüchtlinge nach Deutschland ist Dank der Schnelligkeit unserer elektronischen Medien in Echtzeit bei diesen angekommen. Ich weiß nicht, was diese Frau dazu bewogen haben mag, dies zu tun. War es der mediale Druck der „vierten Gewalt“, oder das lechzen der Wirtschaft nach billigsten Import-Arbeitskräften und neuen Märkten, was diese Entscheidung ALTERNATIVLOS herbeiführte. Empathie für Notleidende unterstelle ich der Kanzlerin allerdings nicht.“

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12.10.2015
CO2 reduzierbar – Migrantenchaos nicht ! – Eine Regierung als surrealer Alptraum

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Versetzen Sie sich kurz in folgendes Szenario:

Sie sind als Passagier des Traumschiffs auf dem Ozean unterwegs. Plötzlich geschieht das Unglaubliche:
Sie müssen fassungslos mit ansehen, wie der völlig durchgeknallte Kapitän auf hoher See und unter dem Jubel der ganzen Mannschaft Löcher in die Bordwand bohren lässt, damit sich das Wasser nicht so ausgeschlossen fühlt.

Auf den angstvollen Hinweis von Ihnen und anderer Passagiere, dass das Schiff dann zwangsläufig sinke, bekommen Sie die Antwort, dass dies in keiner Weise erwiesen sei.
Im Gegenteil sei sogar wissenschaftlich eindeutig geklärt, dass der Mensch Wasser dringend zum Leben brauche.
Es wird Ihnen allen unterstellt, dass sie wohl fanatische Wasserhasser sind, die aus Dummheit wirren Verschwörungstheorien folgen.

Während sich das Schiff stetig nach links neigt, werden die Restpassagiere angewiesen, nur ja nicht mit jenen „fanatischen Wasserhassern“ am rechten Bordrand zu reden, die nur grundlos Panik erzeugen wollen.
Auf Ihre Frage, wie das Sinken verhindert werden soll erhalten Sie die Antwort

„es liegt nicht in unserer Macht, wie viel Wasser noch kommt“.

Zudem wird Ihnen vom Kapitän beschieden:

„Den Plan kann ich nur geben, wenn ich einen habe, aber wir schaffen das.„

Das Letzte, was Sie mitbekommen, ist die Nachricht über Bordfunk, der Kapitän sei nominiert für den Nobelpreis in Physik.

Sie wachen schweißgebadet auf und stellen fest, der Alptraum ist real !

Quelle:
Peter Schmidt, Präsident des DAV
http://www.deutscherarbeitgeberverband.de/aktuelles/2015_10_12_dav_aktuelles_co2-migranten.html

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