Wem gehören unsere Städte ?

Veröffentlicht: 1. September 2015 | Autor: Oeconomicus | Abgelegt unter: Business Improvement Districts (BID), Public Private Partnership (PPP) - Öffentliche private Partnerschaften (ÖPP) | Tags: Urbanisierung | 2 Kommentare

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Transformationsprozesse von democracy to democrazy (??)
im Lichte der Fragestellung: „Wem gehören unsere Städte ?“

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In Deutschland, Griechenland, Italien, Spanien und der Türkei sind Menschen in den vergangenen Jahren immer wieder auf die Straße gegangen, um ihre Rechte einzufordern. Mit Märschen und Ortsbesetzungen engagieren sich die Bürger zunehmend für den städtischen Raum als Ort, an dem Protest artikuliert werden und urbanes Leben stattfinden kann.

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Ist die öffentliche Hand noch immer der Garant einer menschengerechten Stadt? Wo stehen wir heute in Sachen städtischer Demokratie? Wie können die Einwohner ihre Rechte gegenüber Politikern, Stadtplanern und Investoren durchsetzen? Welche langfristigen Auswirkungen haben die zunehmenden öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP) und sogenannten Business Improvement Districts (BID).

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Der Dokumentarfilm führt unter anderem nach Hamburg, Berlin, Paris, Kopenhagen, Istanbul, London, Toulouse und Lyon.
Er untersucht die Hintergründe von städtebaulichen Konzepten und städtischem Wandel und fragt nach den Bürgerrechten.

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Die politisch gewollte und mittels Bulldozer und Expropriation ganzer Stadtviertel forcierte Urbanisierung gehörte zu den Auslösern der Kundgebungen auf dem Taksim-Platz in Istanbul.

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Doch auch in Deutschland und Frankreich werden Großbaustellen aus dem Boden gestampft – ob der Bau einer IKEA-Niederlassung im Hamburger Stadtzentrum oder die Planung eines gigantischen Einkaufszentrums der Vertriebskette Auchan im Rahmen des Projekts „Grand Paris“ zur Neugestaltung des Pariser Ballungsraums.
Die öffentliche Hand sieht diese Vorhaben als Chance, weil sie selbst nicht mehr die finanziellen Mittel hat, den öffentlichen Raum zu gestalten.

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Der Film beleuchtet die fortschreitende Privatisierung Londons, die Umwandlung Kopenhagens zur Fußgängerstadt und die schwierige Stadtplanung in Lyon und Toulouse. Dabei wird klar, welche bedeutende Rolle die wirtschaftlich-politischen Interessen spielen.
Gelungene Modelle der bürgerschaftlichen Mitbestimmung und Rückgewinnung öffentlicher Räume zeigen aber auch, wie es möglich ist, ein Gegengewicht zur aktuellen Entwicklung zu schaffen.
[…]
ARTE

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Bevor jetzt hier oder anderswo eine vielleicht unreflektierte Diskussion entsteht, erscheint es wirklich geboten diesen Themenkomplex aus vielerlei Perspektiven zu beleuchten.

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Dabei ist insbesondere die demokratische Legitimation hinsichtlich zunehmender Privatisierungen genuiner Staatsaufgaben, wie Elemente der Daseinsfürsorge (Wasserversorgung, Infrastruktur uvm.) oder die Hinzuziehung privater Dienstleister zur Erfüllung sicherheitsrelevanter staatlichen Aufgaben (Stichwort: Gewaltmonopol) sehr kritisch zu hinterfragen.

Nahezu zwangsläufig ergeben sich daraus elementare Fragestellungen zu Staatlichkeit und/oder staatstheoretischen bzw. verfassungsrechtlichen Grenzen jeglicher Kommerzialisierung staatlicher/gemeinwirtschaftlicher Aufgaben, die insbesondere im Lichte künftiger ‚transatlantischer Segnungen‘ (s. CETA/TTIP/TiSA) ganz besonderer Aufmerksamkeit bedürfen.

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Erst dann eröffnet sich denkbarerweise eine Meta-Ebene, auf welcher man sich der Frage annähern mag, ob in unserem Kulturkreis –und dies nicht nur im Bezug auf dieses Thema– eine Transformation von –etwas spöttisch ausgedrückt– democracy to democrazy stattfindet.

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Eine weit hergeholte These ? – Entscheiden Sie selbst … am besten jenseits betreuter Denkstrukturen !

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Die nachfolgende Auswahl vertiefender Informationen könnte dabei von Nutzen sein.

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Ihr Oeconomicus

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Mario Candeias, Rainer Rilling, Katharina Weise (HRSG.):
Krise der Privatisierung – Rückkehr des Öffentlichen

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Werner Rügemer:
»Heuschrecken« im öffentlichen RaumPublic Private Partnership – Anatomie eines globalen Finanzinstruments

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Stefan Kreutz, Thomas Krüger:
Urban Improvement Districts: Neue Modelle eigentümerfinanzierter Quartiersentwicklung

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Eric Töpfer, Volker Eick, Jens Sambale:
Business Improvement Districts – neues Instrument für Containment und Ausgrenzung?Erfahrungen aus Nordamerika und Großbritannien

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Informations- und Dokumentationsportal für „Urban Improvement Districts“ der HafenCity Universität Hamburg

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Landesrechtliche Grundlagen zu Business Improvement Districts

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Baden-Württemberg:
Entwurf für ein Gesetz zur Stärkung der Quartiersentwicklung durch Privatinitiative (GQP) (Juni 2014)

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IHK Karlsruhe:
Dokumentensammlung/Pressemeldungen zum BID-Gesetz Baden-Württemberg

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Kleine Anfrage des Abgeordneten Claus Schmiedel (SPD)
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Antwort
des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft
zu
Erfahrungen anderer Bundesländer mit landesgesetzlichen Regelungen für Business Improvement Districts
[…]
Landtag von Baden-Württemberg – 15. Wahlperiode – Drucksache 15 / 2183 – 01. 08. 2012

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Berlin:
Immobilien- und Standortgemeinschafts-Gesetz (BIG) (Oktober 2014)

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Bremen:
Gesetz zur Stärkung von Einzelhandels- und Dienstleistungszentren

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Urteil des Oberverwaltungsgerichts Bremen (14.4.2011)

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Hamburg:
Gesetz zur Stärkung von Einzelhandels- und Dienstleistungszentren (GSED)

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Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Stärkung der Einzelhandels- und Dienstleistungszentren vom 27. November 2007

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Merkblatt der Handelskammer Hamburg zu Aufgabenträgern in BIDs

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Urteil des Oberverwaltungsgerichts Hamburg zum GSED (27.8.2010)

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Grundsätze der Hamburgischen Wohnungsbaukreditanstalt WK für Finanzierungsangebote an Innovationsquartiere und Innovationsbereiche

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Hessen:
Gesetz zur Stärkung von innerstädtischen Geschäftsquartieren (INGE)

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Niedersachsen:
Entwurf der Grünen für ein Gesetz zur Einführung von Innovationsbereichen (Januar 2006)

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Nordrhein-Westfalen:
Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW) (Juni 2008)

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Begründung zur ISG Gesetzgebung

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Mustersatzung für die Festlegung eines Gebietes auf Grundlage des ISGG

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Präsentation und Erläuterungen zum Gesetzentwurf von E. Heitfeld-Hagelganz (Januar 2008)

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Saarland:
Gesetz zur Schaffung von Bündnissen für Investition und Dienstleistung (BIDG) vom 26. September 2007

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Sachsen:
Sächsisches Gesetz zur Belebung innerstädtischer Einzelhandels – und Dienstleistungszentren (Sächsisches BID-Gesetz) – Partner und erste Erfahrungen in der Startphase

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Schleswig-Holstein:
Gesetz über die Einrichtung von Partnerschaften zur Attraktivierung von City-, Dienstleistungs- und Tourismusbereichen (PACT-Gesetz) vom 13. Juli 2006

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