Migration in Europa: Zu viel des Guten?


Migration in Europa: Zu viel des Guten?
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Die Personenfreizügigkeit gilt in der EU als ein unverletzbares Prinzip.
Sind die Freizügigkeit und die Abwehr von Einwanderung ins Sozialsystem überhaupt miteinander vereinbar?
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Mit dieser Frage beschäftigen sich John Driffill und Hans-Werner Sinn in nachfolgendem Beitrag, welcher in der NZZ veröffentlicht wurde.
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Diese sehr sachliche Analyse zum Thema „Einwanderung in die Sozialsysteme“ kann und darf von verantwortlichen Politikern nicht länger negiert werden.
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Viel mehr erscheint dringend geboten, sich mit den konkrete Lösungsvorschlägen eingehend zu beschäftigen:
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Auszug:
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„Aus ökonomischer Sicht kann Freizügigkeit innerhalb einer Gemeinschaft mit nationalen Sozialsystemen der Umverteilung und stark voneinander abweichenden Realeinkommen zu übermässiger Einwanderung von geringqualifizierten Arbeitern nach Nordeuropa führen. Was können Mitgliedstaaten im Rahmen der bestehenden EU-Verträge und -Direktiven tun, um einer Sozialmigration entgegenzuwirken? Eine Möglichkeit besteht darin, das Inklusionsprinzip zu begrenzen, also das Prinzip, dass die Sozialleistungen vom Gastland erbracht werden müssen.“
„Gegenwärtig werden die Sozialleistungen vom Gastland und nicht vom Heimatland bestimmt. Alternativ könnte man aber auch das Heimatland für die Leistungen verantwortlich machen. Während das Inklusionsprinzip politischen Tendenzen zur Begrenzung der Migration Vorschub leistet und insofern mit der Personenfreizügigkeit kollidiert, verträgt sich das Heimatlandprinzip voll und ganz damit, weil der Bezieher von Sozialleistungen das Recht hat, diese Leistungen in jedem EU-Land seiner Wahl zu konsumieren.“
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Ihr Oeconomicus
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