Rajoy von allen Seiten unter Beschuss


Rajoy von allen Seiten unter Beschuss
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Jeder Popularitätsgewinn der griechischen Regierungspartei Syriza ist für den spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy, dessen Konservative 15 Wahlen zu schlagen haben, ein zusätzlicher Sargnagel.
Aber Gefahr droht nicht nur von der Syriza-Schwesterpartei Podemos, die in den Umfragen bereits voranliegt.
[…]
Wirtschaftsblatt.at


One Comment on “Rajoy von allen Seiten unter Beschuss”

  1. almabu sagt:

    Eine neue CIS-Umfrage in Spanien sieht nach der PODEMOS-Demo vom vergangenen Sonntag in Madrid, die Bewegung um Pablo Iglesias weiter im Aufwind. Nach der PP (27,3%) läge PODEMOS (23,9%) an zweiter Stelle und vor der PSOE (22,2%)!

    Podemos lag nur einmal im vergangenen November vorne auf Platz 1 in einer Umfrage. Die oben genannten Zahlen stammen von Anfang Februar. Es gibt erste Anzeichen, dass der Zauber der Kaderpartei PODEMOS aber verfliegen könnte, gibt es doch beim derzeit unternommenen Aufbau von lokalen und regionalen Parteistrukturen reichlich Widerstand gegen den „Führer“ Pablo Iglesias. Dass er sich derzeit gerade durch die USA und die dortigen Medien schleimt, wird in seinen Kreisen auch nicht mit Begeisterung aufgenommen.

    Die PP wird bei den kommenden Nationalen Wahlen im November diesen Jahres mit großer Sicherheit wieder Verluste einfahren. Sie hatte ja bereits 2011 lediglich vom Versagen der Zapatero-Regierung in der Krise profitiert und so eine satte absolute Mehrheit und ihr bestes Ergebnis der Geschichte erzielt. Nun erklärt Rajoy den Spaniern aber selbst die Krise sei überwunden.

    Nach den herben Verlusten bei Löhnen und Gehältern und Arbeitsplätzen und den Einschnitten im Sozialsystem, die die PP zu verantworten hat, ist nicht mit einer Belohnung durch die Spanier zu rechnen. Rajoy muss mit der realen Gefahr des Verlustes seiner ansoluten Mehrheit rechnen. Die Spanier denken eher an Kurswechsel.

    Den wird es aber vermutlich nur in abgeschwächter, kosmetischer Form geben, denn die PSOE unter ihrem neuen Gneralsekretär Pedro Sánchez wird notfalls nach deutschem Vorbild eine Große Koalition eingehen aus „staatstragenden Gründen“. Für PODEMOS gibt es seit Gestern neue Gesetze, die Störungen der öffentlichen Ordnung und Zwischenfälle bei Demos als Terrorismus bestrafen können, mit Haftstrafen im Bereich ab zehn Jahren!

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