Minsk-Treffen im Normandie-Format (++ updates)
Veröffentlicht: 11. Februar 2015 Abgelegt unter: Minsk-Friedens-Gipfel | Tags: Andrej Purgin, Denis Puschilin 12 KommentareMinsk-Treffen im Normandie-Format
.
Breaking News:
.
Putin:
Waffenruhe in Ostukraine ab Sonntag, 15. Februar 00.00 Uhr vereinbart
.
.
Waffenruhe, Rückzug schwerer Waffen und Sicherheitszone vereinbart
Das beim Vierergipfel in Minsk konzipierte Dokument sieht Waffenruhe vom 14. Februar an, Rückzug schwerer Waffen und Einrichtung einer Sicherheitszone vor.
Wie Reuters meldet, „ist es nicht bekannt, ob dieses Dokument das finale Abkommen, ein Diskussionsdokument oder ein anderes Projekt“ sei. Der Titel des Dokuments, aus dem die Agentur zitiert, lautet: „Komplex von Maßnahmen zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen“.
Sputniknews
.
.
Nach nächtlichem Verhandlungsmarathon in Minsk Ergebnis in Sicht
Beim Ukraine-Krisengipfel in Minsk zeichnet sich eine Lösung ab. Die Präsidenten Russlands, der Ukraine, Frankreichs und die deutsche Bundeskanzlerin wollten eine gemeinsame Erklärung unterzeichnen, hieß es aus Verhandlungskreisen. Nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur Itar-Tass umfasst das Dokument 12 bis 13 Punkte, mit denen die Krise in der Ostukraine gelöst werden solle.
.
.
.
.
Hoffnungsschimmer in Minsk:
Nach ukrainischen Angaben ist eine Abschlusserklärung „möglich“. Lawrow nannte den Gesprächsverlauf „besser als super“.
[…]
(22:30h)
Die prorussischen Separatisten halten einen sofortigen Waffenstillstand für unrealistisch.
„Eine vollständige Feuerpause sofort an der ganzen Front umzusetzen, ist unmöglich“
sagte Separatistenführer Andrej Purgin dem russischen Staatsfernsehen. Dafür seien mindestens anderthalb Tage nötig. Der Vertreter der Aufständischen bei dem Treffen der Kontaktgruppe,
Denis Puschilin, sprach von Fortschritten. Doch ein Durchbruch brauche noch Zeit, sagte er.
[…]
Der Tag im Live-Blog
.
Minsk-Treffen im Normandie-Format – Livestream
.
Merkel, Hollande, Poroschenko und Putin in Minsk eingetroffen … Gespräche beginnen bald
.
.
.
.
Lukashenko greets Poroshenko ahead of Minsk peace talks
.
.
.
Lukashenko welcomes Merkel and Hollande for peace talks
.
.
.
Lukashenko welcomes Putin ahead of peace talks
.
.
.
Minsk Live-Blog
.
Poroschenko warnt vor Scheitern des Gipfels
.
Putin, Poroschenko, Merkel und Hollande haben in Minsk mit den offiziellen Verhandlungen begonnen. Überraschend sind auch Separatistenführer angereist.
Das Live-Blog
.
.
Geht’s noch ? – Poroschenko droht mit Kriegsrecht
Veröffentlicht: 11. Februar 2015 Abgelegt unter: EU Assoziierungs-Abkommen, militärischer show-down, Minsk-Friedens-Gipfel, Pjotr Poroschenko (07.06.2014-20.05.2019) 13 KommentareGeht’s noch ? – Poroschenko droht mit Kriegsrecht
.
Noch vor Beginn des Minsker Krisengipfels dreht der Schoko-Präsident an der Eskalationsschraube und droht, falls der Konflikt mit den ‚Rebellen‘ an Intensität zunimmt, das Kriegsrecht auf dem gesamten Gebiet der Ukraine einzuführen!
.
Eine Föderalisierung des Landes, die unter anderem beim Kreml-Besuch von Merkel/Hollande angesprochen wurde, lehnt der Poroschenko rundweg ab:
„Die Ukraine war und wird immer ein einheitlicher Staat sein… Die Föderalisation ist ein Same, der im ukrainischen Boden keine Wurzeln schlagen wird“
Ich weiß nicht, wie diese Ansage auf die Leser wirkt, aus meiner Sicht zeigt dieser absolutistische Spruch die intellektuelle Nähe zu despotischer Herrschaftsform auf!
.
Daneben beharrt Poroschenko auf der Entscheidung weiter uneingeschränkt auf eine EU-Mitgliedschaft hinzusteuern und ist hinsichtlich der Mehrsprachigkeit, also russisch als zweite Landessprache einzuführen, nicht kompromissbereit.
.
Es steht zu befürchten, dass unter solchen Prämissen die Sterne für eine bedingungslose Waffenruhe zwischen Regierungstruppen und Separatisten nicht allzu günstig stehen.
Wir erinnern uns an die letzte ausverhandelte Waffenruhe, die alleine deshalb keinen Bestand hatte, weil vor allem Nationalgarde und Söldnerbataillone weiterhin Donezk bombardierten.
.
In diesem Zusammenhang wäre es mehr als angebracht, dass die EU oder das Friedensduo mal ganz kräftig mit der Faust auf den Tisch haut !!
.
Ihr Oeconomicus
.
.
Quelle:
Interfax – Ukraine News Agency
Chinas Premier lädt Tsipras nach Peking ein
Veröffentlicht: 11. Februar 2015 Abgelegt unter: Alexis Tsipras, Syriza (MP seit 26. Jan. 2015), Li Keqiang (Premier, March 15, 2013 - Present) Ein KommentarChinas Premier lädt Tsipras nach Peking ein
.
Griechenlands neuer Regierungschef Alexis Tsipras hat eine Einladung aus Peking erhalten. Chinas Ministerpräsident Li Keqiang habe Tsipras am Mittwoch angerufen, ihm zu seinem Wahlsieg gratuliert und ihn zu einem Besuch eingeladen, verlautete am Mittwoch aus griechischen Regierungskreisen.
.
Einen Tag zuvor hatte der griechische Verteidigungsminister Panos Kammenos erklärt, sein Land könne sich an China, Russland oder die USA wenden, wenn es im Schuldenstreit mit den Euro-Ländern keine Einigung gebe.
[…]
DiePresse
.
Moskau sagt Tsipras Unterstützung zu
Veröffentlicht: 11. Februar 2015 Abgelegt unter: Alexis Tsipras, Syriza (MP seit 26. Jan. 2015), Äußeres, Nikos Kotzias, parteilos (seit 26.Jan 2015 im Amt), russisch-griechische Beziehungen, Sergej Lawrow, Außenministerium | Tags: Turkish Stream Hinterlasse einen KommentarRussland hat der neuen griechischen Regierung Unterstützung zugesagt. Sollte das wirtschaftlich angeschlagene Griechenland in Russland um Finanzhilfe bitten, werde dies geprüft, sagte Außenminister Sergej Lawrow bei einem Treffen mit seinem neuen griechischen Kollegen Nikos Kotzias am Mittwoch in Moskau.
.
Lawrow zufolge sprachen die beiden Minister auch über eine geplante Gasleitung durch das Schwarze Meer in die Türkei. Von der Pipeline könne auch Griechenland profitieren, meinte er. Zudem solle die Kooperation im militärischen Bereich ausgebaut werden, sagte Lawrow.
[…]
Handelsblatt
.
.
Stellungnahme der Informations-und Pressestelle des Außenministeriums Russlands zum Arbeitsbesuch des Außenministers Griechenlands in Russland, Nikos Kotzias
.
„Auf Einladung des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, reist der Außenminister Griechenlands, Nikos Kotzias, am 11. Februar zu einem Arbeitsbesuch nach Moskau. Der Besuch kommt im Kontext des regelmäßigen außenpolitischen Dialoges mit Athen nach der Bildung der neuen Regierung Griechenlands nach den Parlamentswahlen zustande. Das russisch-griechische Zusammenwirken stützt sich auf der Gemeinsamkeit der Kulturen, der Traditionen, ähnlichen Vorstellungen von den Wegen zur Festigung einer auf Multipolarität basierenden europäischen und globalen Sicherheit.
.
Die Aufgabe der Außenminister bei ihren bevorstehenden Verhandlungen besteht in der Förderung der bilateralen Beziehungen in allen Bereichen und nach jenen strategischen Richtungen, die beim kürzlich stattgefundenen Telefongespräch des Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, mit dem Ministerpräsidenten Griechenlands, Alexis Tsipras, festgelegt wurden. In Athen beobachtet man mit Interesse das Pipelineprojekt „Turkish Stream“ zur Errichtung eines Gashubs an der griechisch-türkischen Grenze.
.
Neben dem Energiebereich stehen Gespräche der Minister zu Fragen der Zusammenarbeit auf den Gebieten Verkehr, Bildung und Finanzen im Mittelpunkt. Die Minister erörtern Möglichkeiten zur Intensivierung der Bemühungen um die Durchführung eines Russland-Jahres in Griechenland und eines Griechenland-Jahres in Russland 2016, sowie das Zusammenwirken bei der Organisation des 1000. Jahrestages der Präsenz des russischen Mönchtums auf dem heiligen Berg Athos.
.
Griechenland ist sehr daran interessiert, auf direktem Wege die russischen Einschätzungen zu den Perspektiven der Regelung der ukrainischen Krise zu erfahren. In Griechenland gibt es ein eindeutiges Verständnis darüber, dass ein Ausweg nur politisch und nicht militärisch erreicht werden kann.
.
Bei den Verhandlungen werden die Minister die Bekämpfung der hauptsächlich vom „Islamischen Staat» ausgehenden Terrorgefahr besprechen. Natürlich werden Sergej Lawrow und Nikos Kotzias besondere Aufmerksamkeit den Perspektiven der Wiederaufnahme des Prozesses der zypriotischen Regelung, der Wiederaufnahme gemeindeübergreifender Verhandlungen unter Anerkennung der Souveränität, der territorialen Integrität Zyperns, den entsprechenden Resolutionen des UN-Sicherheitsrats, den Erklärungen der zypriotischen Gemeindevorsteher vom 11. Februar 2014 widmen. Russland als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats nimmt an den Bemühungen um eine langfristige Lösung des „zypriotischen Problems“ aktiv teil.
.
Ein wichtiger gemeinsamer Punkt ist für unsere Länder der gemeinsame Kampf gegen Faschismus in der Zeit des Zweiten Weltkriegs. Heute treten Russland und Griechenland entschlossen gegen Versuche auf, die Geschichte zu verdrehen, die Nazis und ihre Mithelfer als Helden darzustellen. In diesem Jahr feiern wir den 70. Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg, was der Förderung dieser Bemühungen einen neuen Impuls verleihen wird.“
.
Offizielle Seite des Außenministeriums der Russischen Föderation
Poroschenko droht kritischen Journalisten – SBU soll gegen „Staatsfeinde“ vorgehen
Veröffentlicht: 11. Februar 2015 Abgelegt unter: Pjotr Poroschenko (07.06.2014-20.05.2019), Sluschba bespeky Ukrajiny (SBU) - Inlandsgeheimdienst Hinterlasse einen KommentarPoroschenko droht kritischen Journalisten – SBU soll gegen „Staatsfeinde“ vorgehen
.
Der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko hat Journalisten und Aktivisten, die seine neue Mobilmachung für den Kriegseinsatz im Donbass kritisieren, als „Staatsfeinde“ und eine „Bedrohung“ bezeichnet und den Geheimdienst SBU beauftragt, gegen die Kritiker Maßnahmen zu ergreifen.
[…]
Sputniknews
.
.
US-Militärausbilder in der Ukraine
Veröffentlicht: 11. Februar 2015 Abgelegt unter: militärischer show-down | Tags: Akademie des Heeres, Generalleutnant Pawel Tkatschuk, US-Militärausbilder 2 KommentareUS-Militärs sind jetzt in der Ukraine eingetroffen, um Fragen der Ausbildung von Angehörigen der ukrainischen Nationalgarde zu regeln.
[…]
Eine Arbeitsgruppe soll die vorgesehenen Übungsplätze besichtigen. Die Ausbildung soll im Frühjahr beginnen und drei Übungsetappen in allen Bereichen der Militärausbildung umfassen.
[…]
Sputniknews