Die Neujahrsansprache von Präsident Putin

In seiner traditionellen Neujahrsansprache hat Russlands Präsident Wladimir Putin seinen Mitbürgern für „Geschlossenheit und Solidarität“ gedankt.
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Die Ansprache hat folgenden Wortlaut:
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„Liebe Freunde!

In wenigen Minuten beginnt das Neue Jahr — 2015.

Wie stets erwarten wir bewegt dieses Fest, wir wünschen uns etwas, beschenken einander, uns erfreut die bemerkenswerte Tradition, das Neue Jahr im Kreise der Familie, mit den uns vertrauten Menschen und Freunden zu begrüßen. Die Atmosphäre der Güte, Aufmerksamkeit und Freigebigkeit erwärmt unsere Herzen, öffnet sie für lichte Gedanken und edle Taten, flößt uns Hoffnung ein.

Natürlich denkt jetzt jeder vor allem an das Wohlergehen seiner Familie, wünscht seinen Angehörigen Gesundheit und Glück. Aus dem Glück und dem Erfolg eines jeden Menschen gestaltet sich das Gedeihen unseres Russlands.

Die Liebe zu Russland ist eines der mächtigsten, erhabensten Gefühle. Sie offenbarte sich in vollem Maße in der brüderlichen Unterstützung der Bewohner der Krim und Sewastopols, als sie fest beschlossen hatten, in ihr Heimathaus zurückzukehren. Dieses Ereignis wird für immer ein wichtiger Meilenstein in der vaterländischen Geschichte bleiben.

Liebe Freunde!

Jetzt, wo wir die Bilanz des scheidenden Jahres ziehen, möchte ich Ihnen allen danken für die Geschlossenheit und Solidarität, für die tiefen Gefühle der Wahrheit, der Ehre, der Gerechtigkeit, der Verantwortung für die Geschicke des eigenen Landes, für die stetige Bereitschaft, die Interessen Russlands zu verteidigen, mit ihm zu sein sowohl in den Tagen des Triumphes als auch in Zeiten von Prüfungen sowie die Erfüllung unserer kühnsten und größten Pläne durchzusetzen.

Noch vor mehreren Jahren wurden die Olympischen Spiele in Sotschi als Traum wahrgenommen. Und er ging nicht einfach nur in Erfüllung: Wir haben nicht nur die besten Olympischen Winterspiele in der Geschichte vorbereitet und ausgetragen, sondern bei ihnen auch gesiegt. Dieser Sieg ist das Verdienst aller Bürger unseres Landes: der Olympioniken selbst, aber auch jener, die sie unterstützt haben.

Im anbrechenden Jahr werden wir gemeinsam viele Aufgaben bewältigen müssen. Und das Jahr wird so werden, wie wir es selbst gestalten, wie effektiv, kreativ und ergebnisreich ein jeder von uns arbeiten wird. Andere Rezepte gibt es einfach nicht. Und wir müssen alles Geplante erfüllen, verwirklichen — uns zuliebe, unseren Kindern zuliebe, Russland zuliebe.

Freunde! Das neue Jahr steht vor der Tür. Es wird Zeit, es zu begrüßen und unseren Nächsten die herzlichsten Worte zu sagen. Ihnen Dank zu sagen für ihr Verständnis und ihre Zuverlässigkeit, für ihre Geduld und Fürsorge. Je mehr Güte und Liebe es geben wird, desto zuversichtlicher und stärker werden wir sein, und folglich werden wir unbedingt erfolgreich sein.

Ein frohes Neues Jahr 2015!“

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Quelle: Sputnik Deutschland
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Script in english language
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Neujahrsansprache 2015 der Bundeskanzlerin mit PEGIDA Seitenhieb
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Anmerkung
„Difficile est satiram non scribere!“
Es ist schwierig, (darüber) keine Satire zu schreiben!
(Juvenal, römischer Satirendichter des 1. und 2. Jahrhunderts)
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Hilfsweise sei ein Reim des deutschen Schriftstellers und Dramatikers Frank Wedekind (* 24. Juli 1864 in Hannover; † 9. März 1918 in München) vorgetragen:
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SILVESTER
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Mein Fenster öffnet sich um Mitternacht,
Die Glocken dröhnen von den Türmen nieder,
Die Berge leuchten rings in Flammenpracht,
Und aus den dunklen Gassen hallen Lieder.
Will mir der Lärm, will mir der blut’ge Schein
Des nahen Völkerkriegs Erwachen deuten? –
Noch ist die Saat nicht reif. Die Glocken läuten
Dem neuen Jahr. – Wird es ein bessres sein?
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Ein neues Jahr, in dem mit blassem Neid
Die Habsucht und die Niedertracht sich messen;
Ein neues Jahr, das nach Vernichtung schreit;
Ein neues Jahr, in dem die Welt vergessen,
Daß sie ein Altar dem lebend’gen Licht;
Ein neues Jahr, des dumpfe Truggewalten
Den Adlerflug des Geistes niederhalten;
Ein neues Jahr! – Ein bessres wird es nicht.
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Von Goldgier triefend und von Gaunerei,
Die Weltgeschichte, einer feilen Dirne
Vergleichbar, kränzt mit Weinlaub sich die Stirne,
Und aus der Brust wälzt sich ihr Marktgeschrei:
Herbei, ihr Kinder jeglicher Nation;
An Unterhaltung ist bei mir nicht Mangel.
Im Internationalen Tingeltangel,
Geschminkt und frech, tanz‘ ich mir selbst zum Hohn.
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Den he’ligen Ernst der menschlichen Geschicke
Wandl‘ ich zur Posse, daß ihr gellend lacht;
Den Freiheitsdurst’gen brech‘ ich das Genicke,
Damit mein Tempel nicht zusammenkracht.
Ich bin der Friede, meine holden Blicke
Besel’gen euch in ew’ger Liebesnacht;
Wärmt euch an mir und schlaft bei meinem Liede
Sanft und behaglich ein; ich bin der Friede!
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Drum segne denn auch für das künft’ge Jahr
Gott euren süßen Schlaf. Das Todesröcheln
Des Bruders auf der Freiheit Blutaltar
Verhallt, wenn meine fleisch’gen Lippen lächeln.
Nur wenn der eigne Geldsack in Gefahr,
Dann tanz‘ ich mit den schellenlauten Knöcheln
Sofort Alarm, damit euch eure Schergen
Zu den geraubten neue Schätze bergen.
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Warum schuf Gott den Erdball rund, warum
Schuf Krupp’sche Eisenwerke er in Essen,
Als daß den Heiden wir mit Christentum
Und Schnaps das Gold aus den Geweiden pressen.
Ein halb Jahrtausend ist das nun schon Mode,
Doch sehr verfeinert hat sich die Methode:
Kauf oder stirb! Wer seines Goldes bar,
Den plagt dann ferner auch kein Missionar.
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Ich bin der Friede, meine Schellen läuten,
Sobald des Menschen Herz sich neu belebt,
Und meine Füße, die den Tod bedeuten,
Zerstampfen, was nach Licht und Freiheit strebt.
Ich bin der Friede, und so wahr ich tanze
Auf Gräbern in elektrisch grellem Glanze,
Es fällt zum Opfer mir das künft’ge Jahr,
Wie das geschiedne mir verfallen war!
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So sang die Göttin. Aber Gott sei Dank,
Noch eh sie dirnenhaft von hinnen knixte,
Gewahrt‘ ich, daß die üpp’ge Diva krank
Und alt, so rot sie sich die Wangen wichste,
Daß schon der Tod ihr selbst die Brust gehöhlt;
Und tausend Bronchien rasselten im Chore:
Der rote Saft sprengt dieses Leichnams Tore,
Eh er noch einmal seine Jahre zählt.
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Dann wurden unterird’sche Stimmen laut:
Der Mensch sei nicht zum Knecht vor goldnen Stufen,
Es sei zum Herrscher nicht der Mensch berufen,
Der Mensch sei nur dem Menschen angetraut.
Ein dumpfes Zittern, wie aus Katakomben,
Erschütterte den Boden. Also gleich
Ward jeden Gastes Antlitz kreidebleich:
Bewahr‘ uns Gott vor Anarchie und Bomben!
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Ich aber denke: Eh ein Jahr vergeht,
Vergeht die Kirchhofsruhe. Böse Zeichen
Verkünden einen Krieg, der seinesgleichen
Noch nicht gehabt, solang die Erde steht.
Noch ist die Saat nicht reif, doch wird sie reifen,
Und Habgier gegen Habgier greift zum Schwert;
Es wird der Bruder, seines Bruders wert,
Dem Bruder mörd’risch nach der Kehle greifen.
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Die Glocken sind verhallt, verglommen sind
Die Feuerbrände und verstummt die Lieder;
Die alte, ew’ge, blinde Nacht liegt wieder,
Wie sie nur je auf Erden lag, so blind;
Und doch hängt das Geschick an einem Haar
Und läßt sich doch vom Klügsten nicht ergründen.
Wie werden diese Welt wir wiederfinden,
Wenn wir sie wiederfinden, übers Jahr?“
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New Years Adress with a spirtual touch by Samoa’s PM Tuilaepa
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… und dann war da noch Monsieur Le President
(Bitte um Beachtung der Untertitel)
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Ihr Oeconomicus
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follow-up, 03.01.2015

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Brief an Merkel wegen volksfeindlicher Neujahrsansprache

 

Absender: Martin B. – Kriminaloberkommissar a.D. Bielefeld – Email: Tel. 0521- Bielefeld, 1. 1. 2015

„Sehr geehrte Frau Dr. Merkel,

Ihre Rede zum Neuen Jahr hat mich betroffen gemacht. Anstatt sich mit den Sorgen und Nöten der Menschen die mit der Pegida Bewegung eine demokratische Basis gefunden haben, um ihren Ängste Ausdruck zu geben, fällt Ihnen nichts anderes dazu ein, diese Menschen letztendlich zutiefst zu beleidigen.

Der Ruf „wir sind das Volk“ ist nicht eine Abgrenzung zu Flüchtlingen oder gar zu Menschen einer anderen Hautfarbe, wie Sie es von oben herab beleidigend sagen, sondern der laute Ruf an die „Politiker da oben, hört uns bitte mal zu“!! Ich denke Sie haben sich, wie die meisten anderen Kritiker ebenfalls, nicht die Mühe gemacht, sich mit den Inhalten der Pegida auseinander zu setzen. Denn hätten Sie sich mal eine Pegida Demonstration im Internet angesehen bzw. das Positionspapier der Pegida gelesen, müssten Sie zu einer anderen Sicht in der Sache kommen. Leider wurde das schriftliche Forderungsprogramm der Pegida bislang weder in der Presse noch im Rundfunk/TV öffentlich gemacht; und da wundert man sich, dass die Pegida Bewegung u. a. von „Lügenpresse“ spricht? (auch das !bewusste! Weglassen von Fakten ist eine Lüge). Also, anstatt sich mit den Inhalten auseinander zu setzen, reihen Sie sich in die Reihen der Kritiker ein, die sich darüber aufregen, dass der Hauptinitiator vorbetraft ist. Hier nun mein Einwurf, es gehört zur Menschenwürde, jemanden der seine Strafe verbüßt hat, wieder vorurteilsfrei in die Gesellschaft aufzunehmen; der ehemalige Außenminister Fischer hat auch mal Steine auf Polizisten geworfen, wurde das jemals thematisiert?

Hätten Sie sich also mit den Zielen der Bewegung Pegida auseinandergesetzt, dann wüssten Sie, „alle Kriegsflüchtlinge sind nicht nur willkommen, sondern es ist unsere Verpflichtung und Aufgabe sie aufzunehmen und alles zu tun um ihnen zu helfen“, „alle Kriegsflüchtlinge sollen dazu menschenwürdig in kleinen Wohneinheiten und nicht in Massenlagern untergebracht werden“, alle Kriegsflüchtlinge sollen möglichst bald arbeiten dürfen“; was, sehr geehrte Frau Merkel, ist daran falsch oder rechts?

Es geht der Pegida also nicht gegen schutzsuchende Flüchtlinge, wie es auch völlig verzogen von Vertretern der Kirche und anderen Parteien so gerne dargestellt wird, sondern die Pegida Bewegung ist letztendlich ein großer Ruf nach Ihnen und der politischen Klasse, der zusammengefasst etwa so lautet: „Wir haben Angst“! Und aus dieser Angst heraus gibt es nachvollziehbare Fragen und Forderungen, auf die Sie und die politische Klasse keine Antworten haben; ja, Sie stellen sich noch nicht mal die Fragen, wie wollen Sie dann antworten. Und diese, Ihre unglaubliche Ignoranz, bringt der Pegida immer mehr Zulauf.

Die Ziele der Pegida sind zudem, dass die EU-Verträge in der Flüchtlingspolitik eingehalten werden, was zur Zeit praktisch nicht geschieht und die Pegida setzt sich für eine Regelung in der gesamten EU ein, die Unterbringung von Flüchtligen gleichmäßig zu verteilen. Diese Quotierung würde dazu führen, unsere Kommunen finanziell zu entlasten und die hiesigen Flüchtlinge könnten dadurch deutlich besser untergebracht werden. Darüber hinaus setzt sich die Pegida für die Einhaltung der deutschen Gesetze ein, d. h. abgelehnte Asylbewerber müssen abgeschoben werden, selbst das findet ja kaum noch statt. Wenn geltende Gesetze somit nicht mehr eingehalten werden, dann dürfen Sie sich nicht wundern, dass die Leute auf die Straße gehen und das einfordern.

Die Pegida fordert darüber hinaus ein Einwanderungsgesetz, um die Zuwanderer, die zu uns kommen und die nicht verfolgt werden, besser zu integrieren, aber auch um sich vor Zuwanderern zu schützen, die hierher kommen um unsere sozialen Kassen auszunutzen bzw. von vornherein gar nicht vor haben sich hier zu integrieren, sondern, versteckt in riesigen Clans, ihre kriminellen Geschäfte nachgehen wollen. Die Pegida fordert also ein mehr an tatsächlicher Integration der Flüchtlinge und Zuwanderer und die Einhaltung von Gesetzen.

Jetzt ein Blick auf unser Land, der Ihnen und „denen da oben“, den anderen Parteien und den Kirchen eher fremd bzw. gar nicht bekannt ist oder wenn bekannt, dann will niemand diese Tatsachen sehen; nur mit totschweigen, werden Sie diese Probleme nicht lösen; auch auf diese Missstände weist Pegida hin. Auch hier hält sich die Presse zumeist vornehm zurück, weil diese Tatsachen nicht in das Bild passen, das uns die Politiker von Deutschland täglich geben:

In Bremen gibt es einen Familienclan, (Quelle Deutscher Beamtenbund) der aus etwa 2500 arabischen Personen besteht. Diese Familie bezieht etwa 8 Millionen Euro Sozialhilfe und die Polizei schätzt den Umsatz dieser Familie mit Rauschgiftgeschäften auf mehr als 80 (!) Millionen Euro. Polizei und Staatsanwalt sind überwiegend machtlos. Polizisten, Staatsanwälte, Richter werden bedroht („wir wissen wo Deine Familie wohnt) und Zeugen werden gefügig gemacht „richtig“ auszusagen. Solche Familienclans gibt es viele hier in Deutschland. Diese Familien führen unser Rechtssystem vor und eine Integration ist gar nicht vorgesehen. Und der Vergiftung unserer Kinder mit dem Rauschgift dieser Verbrecher müssen wir tatenlos zusehen!

Das macht riesige Angst!

In Hamburg gibt es eine große Kinderbande, die von kriminellen Ausländern eingeschleust wurde und betreut wird. Die Kinder (12 bis 13 Jahre alt), die alle keinen Ausweis haben, tyrannisieren hauptsächlich im Bereich St. Pauli einen ganzen Stadtteil. Dutzende von Raubüberfällen, Einbrüchen, Diebstählen und Körperverletzungsdelikten geht auf diese Bande. Stadt, Polizei und Justiz sind machtlos, weil die Kinder noch nicht strafmündig oder angeblich noch nicht strafmündig sind. Die Drahtzieher im Hintergrund sind kaum zu ermitteln. Diese von ausländischen Verbrechern gelenkten Kinderbanden gibt es inzwischen auch an vielen anderen Orten in Deutschland.

Das macht Angst!

In nahezu jeder deutschen Großstadt gibt es Bereiche, die praktisch nicht mehr unter der Kontrolle des Staates stehen. Bereiche, in die die Polizei jeden Respekt verloren hat und in denen die Bewohner ihre eigene Sharia Justiz haben. Über diese Problematik hat vor kurzem eine Polizistin aus NRW in einer Gewerkschaftszeitung ausführlich berichtet. U. a. schrieb die Polizistin, dass man sie als Frau gar nicht ernst nähme, dass sie ständig beleidigt wird, und dass man ihr gar nicht rede.

Das macht Angst!

Wenn ich nachts durch Bielefeld gehe, gibt es Bereiche, die ich bewusst meide, weil ich nicht Opfer von ausländischen kriminellen Banden werden will; diese Bereiche nehmen in ganz Deutschland zu.

Das macht Angst!

Wenn ich in Urlaub fahre, oder auch nur kurz weg bin ist die Gefahr Opfer von Einbrechern zu werden, immens hoch, weil ausländische Banden über ganze Siedlungen herfallen. Die Einbruchszahlen sind in den letzten Jahren explodiert; die wenig ermittelten Täter waren überwiegend Ausländer. Gleichzeitig wurde die Personalstärke der Polizei in ganz Deutschland massiv ausgedünnt.

Das macht unglaublich Angst!

Kaufe ich mir ein neues Auto und wenn ich dann noch in Grenznähe zu Polen wohne, muss ich zudem Angst haben, dass es morgen weg ist. Und die Presse darf nicht mehr von ausländischen Tätern schreiben!

Das macht Angst!

Und die eigentliche Islamisierung?

Da sind zunächst die nahezu täglichen Verbrechen der Islamisten weltweit, an der auch immer mehr Deutsche teilnehmen. Selbst Ihr Innenminister geht inzwischen von der Gefahr eines großen Anschlags in Deutschland aus; was Frau Merkel werden Sie der Bevölkerung dann sagen?

In Deutschland selber geht die Islamisierung schleichend, aber stetig, voran. Kein Kreuz mehr in den Klassenräumen, kein Kreuz mehr beim Nikolaus in Holland, getrennter Sportunterricht, Umbenennung des Martinszuges und der Weihnachtsmärkte, schließen christlicher Kirchen, dafür immer mehr Moscheen (wird dort nicht auch Gewalt gepredigt?), immer mehr Burkaträger und Kopftuchträgerinnen (was oft ein Ausdruck der Unterdrückung der Frau ist), dazu kommen Ehrenmorde, allein im Bereich Bielefeld in den letzten Jahren 6 (!), Zwangsheiraten, Beschneidungsverstümmelungen moslemischer Mädchen im Untergrund, Nichteinhalten der deutschen Tierschutzgesetze (Schlachten ohne Betäubung), Politiker wollen moslemischen Feiertag einführen usw., diese Aufzählung kann noch beliebig fortgeführt werden. Was wird noch folgen? Das Läuten der Kirchenglocken verbieten oder nur ganz kurzes Läuten?, Abschaffen von Gipfelkreuzen, Einführen einer zweiten oder gar dritten Amtssprache? Eine moslemische Partei im Bundestag? Das wäre für Sie, Frau Merkel, dann allerdings sicher der Super Gau!

Das macht Angst und sollte auch Ihnen große Angst machen!

Schulklassen in denen praktisch kein deutsch mehr gesprochen wird, sind keine Seltenheit mehr; denen „dort oben“ ist es das aber nahezu egal, denn die Kinder der „Oberen“ (Beispiel Frau Kraft, MP NRW) gehen auf Privatschulen.

Das macht Angst, das macht wütend!

Und da sind die Straßenkämpfe zwischen Kurden und Türken.

Das macht Angst!

Und wenn ich durch Bielefeld gehe und mir kommen (anscheinend) Ausländergruppen entgegen, denen ich nicht sofort aus dem Weg gehe, dann wird man als Deutscher angepöbelt, neulich musste ich mir anhören „Mach Platz Du altes Nazischwein“!!

Das macht mehr als Angst und ich beginne mich als Fremder im eigenen Land zu fühlen.

Die Kritiker bemängeln, dass es in Dresden praktisch keine Moslems gibt, und dass daher jede Berechtigung zu demonstrieren unsinnig ist. Geht es noch? Deutschland ist ein relativ kleines Land, und sollten die Dresdener erst warten bis auch dort Zustände herrschen wie oben beschrieben in Berlin und anderswo?

Wenn Sie genau hinsehen würden, Frau Merkel, dann würden Sie sehen, dass es der Pegida zusätzlich auch noch um etwas anderes geht, nämlich um mehr Gerechtigkeit und gelebte Demokratie. Denn in dieser Demokratie hat das Volk praktisch keine Macht mehr, Politiker und andere „Oberen“ haben sich den Staat zum Eigentum gemacht; so bekommt ein Geschäftsführer der Stadtwerke Bielefeld z. B. ein Gehalt von etwa 500 000€; und der Bürger ist machtlos, und staunt; letztendlich bleibt ihm nur die Demonstration. Und genau dieses Grundrecht nehmen sich die Demonstranten der Pegida, die als brauner Sumpf, Nazis und Schande usw. massiv verunglimpft werden.

Auch diese Beschimpfungen machen Angst, so sind sie doch ein Ausdruck der völligen Hilflosigkeit und der Konzeptlosigkeit der Politik.

Frau Merkel ich würde gerne mal von Ihnen hören, dass Sie die oft nicht friedlichen Demonstrationen gegen die Pegida verurteilen. Denn wenn man einen genehmigten Versammlungszug massiv blockiert, ist das ein grober Verstoß gegen das Versammlungsrecht und zu recht eine Straftat, da sich die Blockade gegen das Grundrecht der friedlichen Versammlung richtet.

Zum Schluss noch eine Frage an Sie Frau Merkel, wie stehen Sie eigentlich zu dem Ruf „Deutschland verrecke“?? Dieser Ruf war mehrfach laut und deutlich bei Anti Pegida Demonstrationen zu hören; er kam nicht nur aus dem vermummten Schwarzen Block der Antifa, sondern von ganz ‚normalen’ Gegendemonstranten.

Auch das macht Angst!

Zuhören und auf diese Angst eingehen, das ist Ihre Aufgabe Frau Merkel, nicht besorgte Bürger beleidigen. Statt zu beleidigen sollten Sie die Pegida als Chance dafür sehen, dass in Deutschland die Demokratie endlich wieder lebendig gelebt wird, dass über Probleme endlich offen diskutiert wird, und dass Lösungen mit der Bevölkerung errungen werden für unser Land und für alle, die in Deutschland friedlich zusammenleben, ganz egal, woher der einzelne Mensch kommt und welche Religion er hat!!!

Ich wünsche Ihnen ein gesundes Neues Jahr 2015; seien Sie mir bitte nicht böse, ich habe Sie immer gewählt, ich werde es aber nicht mehr tun und das gilt für viele Leute, die ich kenne. Meine politische Zukunft sehe ich in der AfD.

Mit freundlichen Grüßen“

Quelle: Facebook – Netzplanet


License to kill ? – Nicht in meinem Namen !

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License to kill ? –
Nicht in meinem Namen !
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Mehr als ein halbes Jahrhundert seit ihrer Gründung ist die Bundeswehr in Teilen der Bevölkerung noch immer umstritten und dient manchen Gruppen gar als Feindbild.
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Trotz vielfältiger Versuche den sogenannten Dienst an der Waffe in einer demokratischen Gesellschaft positiv zu verankern, scheinen böse Zungen immer mal wieder vom Geschäft mit dem Tod durch staatlich legitimierte Mörderbanden zu reden.
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Bei den Alleingängen der Politik hinsichtlich fast unübersehbarer Auslandseinsätze unserer Truppe wurden besorgte Bürgerinnen und Bürger noch nie abgeholt und/oder in solche Entscheidungsprozesse integriert.
Berechtigte Ängste der Bevölkerung wurden mit semantischem Müll wie
Unsere Sicherheit wird nicht nur, aber auch am Hindukusch verteidigt.“
weggebügelt und ‚ausuferndes‘ Verhalten von Soldaten vorwiegend KLEINgeredet.
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Statt in einen ernsthaften gesellschaftlichen Diskurs mit den Menschen und nicht irgendwelchen NGOs und sonstigen Society-Organisationen einzutreten, ziehen es politische Vordenker mit Unterstützung von Qualitätsmedien und Lobbyvertretern vor hinsichtlich weiterer BW-Auslandseinsätze von zunehmender deutscher Verantwortung zu reden oder man fabuliert wie jüngst der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker davon:
„Es ist ein Gebot der Zeit, unser eigenes Handeln noch stärker in einen multinationalen Kontext zu verorten und jede Nation muss definieren, welchen angemessenen Beitrag sie gemeinsam mit anderen zu einer möglichst stabilen Weltordnung leisten kann. Deutschland muss sich fragen, wie man mitwirken kann, um Frieden, Sicherheit und Stabilität zu wahren, Entwicklungen zum Besseren zu wenden und seine Interessen (1) und Wertvorstellungen einzubringen.”
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Positionen von Friedensbewegungen, Bundeswehr-Kritikern und Gruppen, die sich nach dem lange praktizierten französischen Vorbild (2) für Veränderungen der deutschen Nato-Mitgliedschaft einsetzen, erhalten durch die aktuell im Raum stehenden massiven Vorwürfe, die Bundeswehr habe gemeinsam mit dem Bundesnachrichten-Dienst bei gezielten Tötungen von Aufständischen in Afghanistan mitgewirkt, neue Nahrung.
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Nach Informationen der BILD-Zeitung soll der deutsche Generalmajor Markus Kneip bereits 2011 als Kommandeur in Afghanistan persönlich „Personenziele“ ausgewählt haben.
Bislang geheimen Informationen der Bundeswehr zufolge sollen spezielle Organigramme aufzeigen, dass es im deutschen Hauptquartier in Masar-i-Scharif eine sogenannte „Target Support Cell“ gab, deren es Auftrag war,
„Informationen für die Nominierung möglicher Personenziele zu sammeln“.
In seiner aktuellen Ausgabe berichtet der „Spiegel“ über diese Todesliste, die zeitweise bis zu 750 Namen enthalten haben soll.
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Wie nicht anders zu erwarten, versucht das Verteidigungsministerium die Angelegenheit herunterzuspielen. Die Listen seien nur erstellt worden, um Verdächtige „festzusetzen“.
Das erinnert doch sehr an den Wilderer, der mit einem erlegten Reh über der Schulter vom Förster gestellt wird, auf das corpus delicti schaut und erschrocken ausruft: ‚huch, ein Tier!‘
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Denn nach Jahren der Zusammenarbeit mit den Strategie und Taktik dominierenden USA im Rahmen von „ISAF“ und „Operation Enduring Freedom“ muss jeder Kommandeur wissen, wie mit diesen „Verdächtigen“ (zu denen auch Drogenhändler gehörten) umgegangen wird, denen die Bush-Regierung den Status des „Ungesetzlichen Kombattanten“ verliehen hatte. Beihilfe zu Totschlag oder Mord wird übrigens ebenfalls bestraft, vielleicht sollte dies auch der Generalbundesanwalt zur Kenntnis nehmen.
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Wer militärischen Einsätzen im „multinationalen Kontext“ das Wort redet, bringt seine Soldaten von vornherein in Situationen, die dem Grundgesetz zuwiderlaufen. Denn „multinational“ ist keine Kategorie des Völkerrechts, auch verbotene Angriffskriege können multinational geführt werden.
Dem Generalinspekteur sei ins Stammbuch geschrieben, dass die Bundeswehr ausschließlich im Rahmen der Charta der Vereinten Nationen eingesetzt werden darf.
„Bündnissolidarität“ ist kein Wert an sich, sondern nur im Rahmen des geltenden Völkerrechts überhaupt statthaft.
Der UNO-Sicherheitsrat
„trägt die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und die internationale Sicherheit“ (Charta, Artikel 24).
Warum hat er dies anlässlich des Treffens mit den hier akkreditierten Militärattachés nicht gesagt?
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Die Politik hat mit dem Umbau der Verteidigungsarmee Bundeswehr zur Einsatzarmee unmittelbar nach der Wende begonnen. Dies war ein fundamentaler Fehler und ist die Ursache für Kalamitäten, in die unsere Soldaten in Afghanistan gebracht worden sind. Der Weg zurück und nach vorn zugleich muss eine europäische Armee sein, die ausschließlich zur Verteidigung der Europäischen Union bei einem Angriff durch einen anderen Staat eingesetzt wird.
Die NATO und die 2003 im Rahmen der „Berlin-Plus-Vereinbarungen“ beschlossene Kooperation mit der EU wären damit überflüssig.
In Abwandlung eines Bonmots: und dies wäre auch gut so, um Deutschland und Europa nicht länger in Händel zu verstricken, die nicht unseren Interessen dienen.
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Liebe LeserInnen und Leser, liebe Freunde,

Allerbesten Dank für Ihre geschätzte Aufmerksamkeit und Unterstützung!
Ihnen allen wünsche ich aus vollem Herzen einen gelungenen Start in die vor uns liegende -in doppeltem Sinne- Neue Zeitrechnung.

All the best!
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Ihr Oeconomicus
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(1)  „Deutsche Interessen“ ?
(2) De Gaulle und die Nato
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Steuerschock für Vermieter, Arbeitslose und Studenten in Griechenland

Gemäß der neuen Steuerordnung in Griechenland
werden Steuerpflichtige mit minimalen Einkünften auf Basis fiktiver Einkommen als Unternehmer besteuert.
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Zehntausende Eigentümer vermieteter Immobilien und Arbeitnehmer mit “Quittungsblock”, die in diesem Jahr sehr geringe Einkommen erzielten, sowie ebenfalls auch zigtausende Studenten und nicht bei dem Arbeitsamt (OAED) registrierte Arbeitslose, die 2014 gelegentlich mit irgend einer Aktivität beschäftigt waren und ärmliche Vergütungsbeträge bezogen, werden dafür im Jahr 2015 utopische Steuerbeträge zu zahlen aufgefordert sein. Ihre Einnahmen werden als Einkommen aus einer unternehmerischen Tätigkeit eingestuft und entsprechend besteuert werden.

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Die neue Einkommensteuerordnung (Gesetz N. 4172/2013) sieht für alle diese Kategorien Steuerpflichtiger ein unglaublich belastendes Besteuerungssystem vor, gemäß dem die Einkommensteuer mit vernichtenden Steuersätzen von 26% bis 40,3% auf fiktiv veranschlagte Einkommen aus einer imaginären unternehmerischen Tätigkeit erhoben wird. So wird beispielsweise ein Student, der sich mit Schreibarbeiten ein kleines Taschengeld von monatlich 50 Euro erarbeitet, höher besteuert als sein Dozent, der diesen Betrag an einem Tag verdient.
[…]
Griechenland-Blog

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Anmerkung
Wasser auf die Syriza-Mühlen von Alexis Tsirpas ?
Angesichts solcher und ähnlich kruder Ausbeutung des Volkes ist -wie schon so häufig in diesem Blog dargestellt- die Zeit überreif, dass sich das Land von dem für sie ‚lebenden Leichnam‘ Euro final verabschiedet und damit die unselige Perspektivlosigkeit beendet.
Am 25. Januar werden wir wissen, ob sich die griechische Bevölkerung wie ein Selbstmörder verhalten möchte, der von einer Brücke springt und sich während des freien Falls mit den Worten „Es ist ja noch nichts passiert“ weiterhin dem Selbstbetrug hingibt.
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Ihr Oeconomicus

Verstopfte Straßen: Shenzhen schränkt Autokauf ein

Behörden in Shenzhen haben eine Beschränkung für den Kauf von Pkws eingeführt, die es erforderlich macht, dass Interessenten für den Erwerb neuer Autokennzeichen an einer Lotterie oder einer immer montags stattfindenden Auktion teilnehmen.

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Ab Montag um 6 Uhr werden der Stadt jährlich 100.000 neue Nummernschilder zugeteilt werden, darunter 20.000 für Elektroautos, sagte Chen Huigang, stellvertretender Direktor der Verkehrs- und Transportkommission der Stadt.
Die Zahl könne später noch angepasst werden – basierend auf der Aufnahmefähigkeit der Straßen und der Luftverschmutzung, so Chen.
Die Hälfte der Kennzeichen werde über eine Lotterie, die andere Hälfte bei der Versteigerung vergeben, sagte er.
In Zukunft könnte die Auktion auch mit einem Emissionshandel verbunden werden, sagte Chen, nannte jedoch keine Details.
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German China.org


Chinas Zugbauer tun sich gegen Siemens zusammen

Die beiden größten chinesischen Zughersteller haben sich zusammengeschlossen, um auf dem Weltmarkt gegen Rivalen wie Siemens und Bombardier anzutreten.
Die Mega-Fusion zwischen China CNR und CSR wurde in der Nacht auf Mittwoch verkündet. Demnach sollen die Staatskonzerne künftig unter dem Namen CRRC Corp. firmieren.
Ihre Aktien stiegen am Morgen in Hongkong steil in die Höhe. Beide hatten zuletzt einen Marktwert von umgerechnet rund 21 Milliarden Euro.
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Handelsblatt


Venezuela droht der Bankrott

Eine Inflationsrate von 64 Prozent, ein schrumpfendes BIP und jede Menge Schulden: Venezuela steuert auf den Bankrott zu. Für die Rezession in dem Land ist nicht nur der Ölpreis verantwortlich.

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Die venezolanische Regierung hat eingeräumt, dass das Land in einer tiefen Rezession steckt. Das Bruttoinlandsprodukt sei aufs Jahr hochgerechnet in den ersten beiden Quartalen 2014 um mehr als 4,8 Prozent geschrumpft und im Zeitraum von Juli bis September um 2,3 Prozent, teilte die Zentralbank am Dienstag mit.
[…]
Handelsblatt

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Venezuelas Wirtschafts-Indikatoren – 2014
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