ESSEN: Ist noch Suppe da ?

Der Stadt Essen droht der finanzielle Atemstillstand !

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Wie von OB Reinhard Paß zu hören ist, lässt der Haushaltsentwurf für die Jahre 2015/2016 keinen Spielraum für Neues zu.
Das selbstgesteckte Sparziel wird verfehlt. Paß sieht vor allem die Stadt-Töchter in der Spar-Pflicht.
Wie aus einem WAZ-Artikel hervorgeht soll die Grundsteuer B soll zum Jahresbeginn 2015 auf 670 Prozent steigen, wovon sich die Essener Verwaltung Mehreinnahmen von € 16 Mio verspricht.
[…]
Um den zunehmenden Flüchtlingsstrom zu bewältigen hat der Essener Rat für den Umbau eines ehemaligen Milchhofes € 22 Mio an Baukosten veranschlagt. Mit dieser Maßnahme sollen ab Ende 2015 bis zu 800 Flüchtlinge aufgenommen werden, die dem Aufnahmekontingent der Stadt zugerechnet werden.
Die Flüchtlinge sollen dort bis zu drei Monate eine Bleibe finden und anschließend auf andere Städte und Kreise verteilt werden.

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Nach Informationen der WAZ soll nach Planungen der Stadt diese Erstaufnahmeeinrichtung für 20 Jahre an das Land NRW vermietet werden.

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Im Zusammenhang mit dem Flüchtlingszustrom wird die finanzielle Lage zahlreicher Kommunen in Deutschland immer bedrohlicher.
Geht man davon aus, dass diese Entwicklung nicht nur anhält, sondern exponentiell zunimmt, sind diverse Bedrohungs-Szenarien für den sozialen und gesellschaftlichen Frieden durchaus denkbar.  Bei Kommunen, Ländern und dem Bund wird diese Entwicklung die dringliche Notwendigkeit auslösen, sich nach geeigneten Gegenfinanzierungen umzusehen. Wer dabei als erstes ins Fadenkreuz der Haushälter gerät, dürfte wohl klar sein!

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Bei allem Verständnis für die lebensbedrohliche Situation der Flüchtlinge ist die Feststellung, dass Deutschland nicht auf Dauer die Funktion eines Welt-Sozialamtes übernehmen kann, durchaus legitim !
Den politischen Sonntagsrednern sei an der Stelle dringend empfohlen, sich weniger hinsichtlich der Wirkung verfehlter Außen-, Entwicklungs- und Zuwanderungspolitik zu positionieren, sondern sich vor allem politischen Handeln pro-aktiv mit möglichst allen denkbaren Wechselwirkungen ausgiebig beschäftigen!

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Ihr Oeconomicus

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