TiSA: Die Freihandelszone nach TTIP und ACTA


ACTA wurde durch internationale Kritik gestoppt,
mit dem Freihandelsabkommen TTIP könnte es entsprechend laufen,
jetzt erfahren wir von TiSA, das in eine ähnliche Richtung zielt

Das „Trade in Services Agreement“ (TiSA) ist ein von den USA, der EU und 21 kleineren Ländern verhandelter Vertrag mit dem Ziel, Handelshemmnisse im öffentlichen Dienstleistungssektor zu beseitigen und dadurch neue Marktchancen zu öffnen. Die Gespräche wurden, wie man jetzt erfuhr, bereits vor einem Jahr aufgenommen – begleitet von der bereits von ACTA und TTIP bekannten und allseits heftig kritisierten Geheimhaltung.

Die Sprache in den bisher geleakten Dokumenten ähnelt der bisheriger „Freihandelsabkommen“ verdächtig, nur die unmittelbare Zielrichtung unterscheidet sich. Standen bislang die Verhinderung von Handel mit gefälschten Produkten oder der allgemeine Abbau von Handelshindernissen im Vordergrund, so zielt TiSA zunächst auf den öffentlichen Sektor. Also die in Europa sehr kontrovers diskutierte Privatisierung von Wasserversorgung, Nahverkehr, Gesundheitseinrichtungen, Bildungsstätten und anderen Angeboten, die auf dem alten Kontinent traditionell von Betrieben in öffentlichem Besitz bereitgestellt werden. Die bisherigen Erfahrungen mit der Privatisierung solcher Dienste waren auch durchaus ambivalent.
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Fritz Effenberger – Telepolis



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