Die Illusionen in der öffentlichen Finanzwirtschaft

Amilcare Puviani (* 1854 in San Felice sul Panaro; † 1907) war ein italienischer Ökonom und gilt als früher Vertreter der Public-Choice-Theorie.
Er befasste sich mit Staatsfinanzierung sowie deren soziologischen und gesellschaftspolitischen Aspekten.

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Puviani stammte aus der Provinz Modena. Am 29. Juli 1876 beendete er ein Jurastudium an der Universität Bologna mit Auszeichnung und einem Thema zur „indirekten Prävention“ („Della prevenzione in generale e specialmente della prevenzione mediata“).
Danach studierte er Finanzwesen in Perugia und erhielt dort eine Professur. 1903 publizierte er in seinen „Illusionen in der öffentlichen Finanzwirtschaft“ die erste systematische Analyse der Zusammenhänge und Effekte von Steuern und öffentlichen Ausgaben Italiens. Er fand in den engen Beziehungen zwischen Gesetzgeber und Interessengruppen die Hauptursache für fehlende Transparenz.
Seine Ideen wurden später in der Neuen Politischen Ökonomie durch James M. Buchanan weiterentwickelt und seine Bücher einige Male neu aufgelegt.

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Puviani’s Arbeiten werden häufig auf 11 Vorschläge seines Werkes „Teoria della illusione finanziaria“ reduziert, in dem er einer Regierung empfiehlt, wie sie möglichst viel Geld aus ihren Untertanen pressen kann ohne offenen Widerstand zu provozieren.
Diese waren :

1. Besser indirekte als direkte Steuern, um diese im Warenpreis verbergen zu können.
2. Kreditfinanzierung der Staatsausgaben, um künftige Generationen (und nicht die jetzige) zu besteuern.
3. Förderung der Inflation, um Staatsschulden zu entwerten.
4. Besteuerung von Luxusgütern und Schenkungen, da leichter akzeptabel.
5. Etabliere „zeitlich befristete Steuern“ in einer Ausnahmesituation und lasse sie bestehen.
6. Nutze soziale Konflikte zur Besteuerung unpopulärer Gruppen, wie z.B. Reiche.
7. Drohe mit der Verweigerung von Leistungen und sozialem Zusammenbruch bei Steuerminderung.
8. Zerlege die Steuern über das Jahr in Raten.
9. Verschweige die tatsächliche Höhe der Belastung.
10. Führe die Haushaltsberatungen im Parlament so, dass sie unverständlich bleiben.
11. Verstecke Ausgabepositionen im Haushaltsplan hinter Allgemeinbegriffen.

Jörg Guido Hülsmann hat Puvianis Techniken mit einleuchtenden Beispielen treffend analysiert und um vier weitere ergänzt:

„Die zwölfte Technik ist die Fehlklassifizierung bestimmter Komponenten des Bruttoinlandsprodukts.
Es wäre ja aufschlussreich zu sehen, wie hoch der Staatsanteil ist. Bloß: Was zählt als Staat?
Da haben wir beispielsweise die Bahn – die zählt als privat und taucht gar nicht mehr bei den Staatsausgaben auf.
Die Post: ebenfalls privat. Oder Energieunternehmen – in den meisten EULändern staatliche Monopolisten, aber sie werden dem Bereich der Privatwirtschaft zugeschlagen. Dadurch entsteht schnell der Eindruck, der Staatsanteil liege beispielsweise bei 56 Prozent, während er in der Tat viel höher liegt – vielleicht bei 60 Prozent, vielleicht auch bei 70 Prozent.

Die dreizehnte Technik sind erzwungene Arbeitsleistungen.
Bei Besteuerung denkt man zunächst vorrangig an Geldzahlung. Aber es gibt auch so etwas wie Zwangsarbeit – nicht mehr die Zwangsarbeit früherer Zeiten, die die Untertanen an bestimmten Tagen des Jahres für die Obrigkeit zu leisten hatten, aber eine versteckte Form der Zeitaneignung. Wenn man an die Erhebung von Steuern denkt, die direkt von den Unternehmen durchgeführt werden muss – Mehrwertsteuer, Lohnsteuer und dergleichen –, fällt auf, dass der Unternehmer hier zum Steuereintreiben zwangsverpflichtet wird. Er muss einen Teil seiner Arbeitszeit oder der von ihm bezahlten Arbeitszeit seiner Mitarbeiter darauf verwenden, nicht Güter zu produzieren, sondern Steuern einzutreiben.

Die vierzehnte Technik:
Wir erleben heute eine Steuerpropaganda in einem Ausmaß, das Puviani zu seiner Zeit wohl kaum für möglich gehalten hätte.
Nicht nur den Bürgern, auch den jungen Ökonomen an den Universitäten werden Rechtfertigungen eingebläut, damit sie bloß nicht auf den Gedanken kommen, dass an der herrschenden Steuerpropaganda irgend etwas falsch sein könnte. Wenn die Ökonomen heute Dinge nicht mehr wissen, die ihren Kollegen bereits im 19. Jahrhundert selbstverständlich waren, dann ist es für sie schwer, in profunder Weise Kritik zu üben.

Die fünfzehnte Technik und zugleich die letzte:
Wir erleben heute, was in der Fachpresse finanzielle Repression genannt wird.
Dabei geht es darum, dass der Staat durch verschiedene Eingriffe die Sparer, aber auch die Finanzinstitutionen, drängt, Staatsanleihen zu kaufen anstelle von Finanzpapieren.
Um nur einige Methoden zu nennen, wie dabei vorgegangen wird:
Versicherungen und auch Banken werden mittels Finanzmarktregulationen genötigt, einen bestimmten Anteil ihrer Bilanzsumme in Form staatlicher Anleihen zu halten. Auch mittels Bankenregulierung werden große Anreize gesetzt, staatliche Anleihen zu kaufen, statt beispielsweise Kredite an Handwerksfirmen zu vergeben. Und schließlich der staatliche Kampf gegen alternative Investitionsformen, insbesondere Auslandsbesitz von Bankkonten.“

Die Liste könnte über die genannten fünfzehn Techniken hinaus fortgeschrieben werden – fest steht, dass im Lichte des hier Ausgeführten die tatsächliche Steuerbelastung viel höher ist, als aus dem offiziellen Zahlenmaterial hervorgeht.

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Puviani’s Werk ist anscheinend -wie Hülsmann schon zwischen den Zeilen bemerkte- nur den wenigsten Ökonomen bekannt und/oder als sog. ‚Herrschaftswissen‘ konserviert. Oder kennen Sie ein wirtschaftswissenschaftliches Seminar, dass sich ausführlich mit Puviani’s Thesen auseinandersetzt?
Das Buch des Finanzwissenschaftlers ist eine ‚hard to find‘ Pretiose und mit € 58 für die Taschenbuchausgabe nicht gerade preiswert.
In gut sortierten Uni-Bibliotheken ist Puviani’s erkenntnisreiches Werk allerdings verfügbar.

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Die mir vorliegende Ausgabe mit 124 Seiten wurde von Prof. Dr. G. Schmölders, Universität Köln herausgegeben und bei Hans Winter Buchdruckerei, Berlin im Jahr 1960 gedruckt.
Die nachfolgende Inhaltsangabe mit dem Geleitwort von G. Schmölders (Köln, im März 1960) ist daraus entnommen.

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Ihr Oeconomicus

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Inhalt

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Erstes Kapitel
Von der politischen Illusion im allgemeinen
§ 1. Die politische Illusion, ihre Natur und ihre Formen
§ 2. Steuerwilligkeit und Steuerwiderstand
§ 3. Die Wirkungen der flnanzwirtschaftlichen Illusion sind graphisch darstellbar – Indifferenzpunkt, Indifferenzlinie
§ 4. Die Wirkungen der optimistischen und pessimistischen Illusion in graphischer Darstellung
§ 5. Wie die Bürger und Steuerzahler entsprechend ihrem hedonistischen Kalkül eine bestimmte Stellung zum Staate einnehmen
§ 6. Der Einfluss der Illusion auf die Stellung der Bürger und Steuerzahler dem Staat gegenüber
Zweites Kapitel
Die finanzwirtschaftliche Illusion
§ 7. Die Grundarten der Illusion bei den öffentlichen Ausgaben
§ 8. Die Grundarten der Illusion bei den öffentlichen Einnahmen
§ 9. Illusionen durch Tarnung der unmittelbaren schmerzhaften Wirkungen der Steuer (1)
§ 10. Illusionen durch Tarnung der unmittelbaren schmerzhaften Wirkungen der Steuer (2)
§ 11. Illusionen durch Tarnung der unmittelbaren schmerzhaften Wirkungen der Steuer (3)
Drittes Kapitel
Die teilweise Verheimlichung staatlicher Einkommens- und Vermögensabschöpfung, in dem einzelne ihrer Quellen verheimlicht werden
§ 12. Von der Illusion durch die teilweise Verheimlichung staatlicher Einkommens- und Vermögensabschöpfung im allgemeinen
§ 13. Verheimlichung der mittels der Einkiinfte und der Veräußerung der Domänen erfolgten Einkommens- und Vermögensabschöpfung
§ 14. Vom Verbergen öffentlicher Einkommens- und Vermögensabschöpfungen im Preis der Produkte
§ 15. Die verborgene Einkommens- und Vermögensabschöpfung durch Geldverschlechterungen
§ 16. Die Tarnung von Vermögensverlusten, die in Verbindung mit Steuern und Anleihen auftreten
§ 17. Verheimlichung der Höhe der öffentlichen Anleihen und ihrer Zinsen
§ 18. Die verborgene Einkommens- und Vermögensabschöpfung durch den Verkauf öffentlicher Ämter
§ 19. Die Verheimlichung künftiger Abgabelasten durch falsche Versprechungen der öffentlichen Macht
Viertes Kapitel
Verschleierungen der Quantität und Dauer der öffentlichen Ausgaben und Einnahmen im Budget
Erster Teil
Die Zeit vor der französischen Revolution
§ 20. Verschiedene Arten solcher Verschleierungen
§ 21. Die mehr oder weniger starke Verheimlichung der Besteuerung in ihrer Gesamtheit sowie der Ausgaben mit Hilfe von Einrichtungen und Techniken in Verbindung mit der rechnerischen Struktur des Einnahmen- und Ausgabenbudgets
§ 22. Fortsetzung
§ 23. Die mehr oder weniger starke Verheimlichung der Besteuerung in ihrer Gesamtheit sowie der Ausgaben durch Einrichtungen und Techniken in Verbindung mit der Organisation der Staatsführung
§ 24. Einrichtungen und Techniken in Verbindung mit der Organisation der Staatsführung, die die Gesamtheit der öffentlichen Einnahmen und Ausgaben auf indirekte Weise verdunkelten
§ 25. Fortsetzung
Fünftes Kapitel
Verheimlichung: der Qualität, Quantität und Dauer der öffentlichen Ausgaben und Einnahmen im Budget
Zweiter Teil
Die neuere Zeit
§ 26. Verheimlichung der Qualität, Quantität und Dauer der öffentlichen Ausgaben und Einnahmen mit Hilfe der Haushaltstechnik
§ 27. Fortsetzung der vorhergehenden Ausführungen unter besonderer Berücksichtigung der französischen Verhältnisse
§ 28. Haushaltstechnische bzw. politische Manoever der mit der Budgetaufstellung betrauten Personen
§ 29. Gewisse verfassungsmäßige Einrichtungen in ihrer Bedeutung für die Budgetverschleierung (1)
§ 30. Gewisse verfassungsmäßige Einrichtungen in ihrer Bedeutung für die Budgetverschleierung (2)
§ 31. Zusammenfassung
Sechstes Kapitel
Illusionen infolge der Verknüpfung der Steuer mit privaten Freuden des Steuerzahlers
§ 32. Die Steuerwilligkeit in Abhängigkeit von gewissen unmittelbaren Befriedigungen des Steuerzahlers
§ 33. Angenehme Befriedigungen privater Natur, mit denen die Schenkungsund Erbschaftssteuern verknüpft wurden
§ 34. Angenehme Befriedigungen privater Natur, mit denen die Steuern auf Veräusserungen verknüpft wurden
§ 35. Angenehme Befriedigungen privater Natur, mit denen gewisse Verbrauchsteuern verbunden wurden
Siebentes Kapitel
Von privaten Befriedigungen, die einzelne öffentliche Dienste größer und die Steuerlast geringer erscheinen lassen
§ 36. Der Einfluss angenehmer privater Ereignisse auf das Urteil über den Nutzen einzelner öffentlicher Dienste
§ 37. Die Gebührenerhebung bei familiären Ereignissen
§ 38. Die Erhebung von Steuern oder Gebühren auf Befriedigungen, die mit öffentlichen oder privaten Vergnügungen zusammenhängen
§ 39. Die Erhebung von Steuern oder Gebühren auf Befriedigungen, die mit der Eröffnung gewerblicher Unternehmen zusammenhängen
§ 40. Die Erhebung von Steuern oder Gebühren auf Befriedigungen, die mit dem Besuch öffentlicher Schulen und dem Erwerb lukrativer Ehrentitel zusammenhängen
§ 41. Die Erhebung von Gebühren oder zusätzlichen Steuern auf Befriedigungen, die mit einer Beförderung oder dem Neuerwerb eines öffentlichen Amtes zusammenhängen
§ 42. Befriedigungen klassenspezifischer Art, die durch die Steuer selbst hervorgerufen werden und deren Druck abschwächen
Achtes Kapitel
Die finanzwirtschaftliche Illusion, die der Gegenüberstellung eines vermeidbaren größeren Übels mit dem kleineren Übel der Steuer entspringt
§ 43. Die Natur dieses Irrtums und seine wichtigsten Arten
§ 44. Die neue Steuer, die irrtümlicherweise einer alten vorgezogen wird
§ 45. Schmerzdämpfende Mittel für zu Unrecht erhobene Steuern
§ 46. Die Steuer als angebliches Mittel zur Abwehr von Angriffen auf die rechtliche Ordnung oder den Wohlstand des Staates
Neuntes Kapitel
Die finanzwirtschaftliche Illusion, die dadurch entsteht, dass das Leid verschiedener Steuern miteinander oder mit anderem Leid verknüpft wird
§ 47. Ein psychisches Gesetz und seine Anwendung in der Finanzpolitik
§ 48. Die Besteuerung des Staatsbürgers bei dessen wirtschaftlichem Zusammenbruch
§ 49. Die Auflagen im Zusammenhang mit Strafurteilen
§ 50. Die Besteuerung der nächsten Angehörigen eines Verstorbenen
§ 51. Die verschiedenen Arten der Illusion hinsichtlich der Erbschaftssteuer
§ 52. Die Abschwächung der Last der von den nächsten Angehörigen erhobenen Erbschaftssteuer ist von einer Einschränkung bestimmter sensueller Bedürfnisse abhängig
§ 53. Andere Steuern, die anläßlich des Todes eines nahen Angehörigen erhoben werden und deren Schmerzhaftigkeit gemildert oder annulliert wird durch eine Einschränkung der Bedürfnisse der gemeinen Natur
§ 54. Verknüpfung des Leids verschiedener Steuern untereinander
Zehntes Kapitel
Die auf der Aufsplitterung der Zwangsabgaben beruhende Illusion
§ 55. Die Abschwächung des Steuerleids, die auf die Aufsplitterung der Steuer zuruckzuführen ist
§ 56. Zwei psycho-physische Gesetze
§ 57. Finanztheoretische Ursachen
Elftes Kapitel
Illusionen über die Person
§ 58. Ihr Wesen und ihre grundlegenden Arten
§ 59. Illusionen über die Person des Steuerzahlers in der Zeit
a) Die früheren Steuerzahlern angerechnete Steuer, die dem Anschein nach auf gegenwärtigen Steuerzahlern lastet
§ 60. Illusionen über die Person des Steuerzahlers in der Zeit
b) Die falsche Überzeugung der gegenwärtigen Generationen, den schädlichen Wirkungen von Steuern, die von vergangenen Generationen erhoben wurden, zu entgehen
§ 61. Illusionen über die Person des Steuerzahlers in der Zeit
c) Die scheinbare Steuerfreiheit der augenblicklichen Steuerzahler aufgrund der Annahme, dass die Last auf die zukünftigen Generationen überwälzt sei
§ 62. Die Illusion über die Person gegenwärtiger Steuerzahler
a) Man hält jemanden für den tatsächlichen Steuerzahler, der es in Wirklichkeit nicht ist
§ 63. Die Illusion über die Person gegenwärtiger Steuerzahler
b) Man glaubt, dass jemand von der Steuer befreit sei, der es in Wirklichkeit nicht ist
Zwölftes Kapitel
Die finanzwirtschaftliche Illusion in den verschiedenen sozialen Klassen
§ 64. Die von der Illusion betroffene Person des Steuerzahlers
§ 65. Wie sich die Illusion über die öffentlichen Ausgaben auf die verschiedenen sozialen Klassen verteilt
§ 66. Fortsetzung
§ 67. Wie die verschiedenen Arten der Illusion über die öffentlichen Einnahmen sich auf die sozialen Klassen verteilen
a) Die Steuerillusionen der oberen Schichten
§ 68. Wie die verschiedenen Arten der Illusion sich auf die sozialen Klassen verteilen
b) Die Steuerillusionen der unteren Schichten
§ 69. Schlußfolgerung
Dreizehntes Kapitel
Die geschichtliche Entwicklung der finanzwirtschaftlichen Illusion
§ 70. Die finanzwirtschaftliche Illusion in den ersten Jahrhunderten nach dem Jahre 1000
§ 71. Die finanzwirtschaftliche Illusion im Zeitalter des Feudalismus
§ 72. Die finanzwirtschaftliche Illusion im bürgerlichen Zeitalter
Vierzehntes Kapitel
Die Ursachen der finanzwirtschaftlichen Illusion
§ 73. Die mehr und die weniger speziellen und variablen Umstände, die die finanzwirtschaftliche Illusion bestimmen
§ 74. Der letzte Beweggrund der Steuerillusionen liegt in der Wirtschaftsverfassung und ihren Veränderungen
Anhang
Von der finanzwirtschaftlichen Desillusion
§ 1. Die finanzwirtschaftliche Desillusion in der Neuzeit
§ 2. Wie die Ursachen der finanzwirtschaftlichen Desillusion vorwiegend äkonomischen Charakters sind
§ 3. Die finanzwirtschaftliche Desillusion im 18. Jahrhundert