Neue Macht – Neue Verantwortung


Elemente einer deutschen Außen- und Sicherheitspolitik für eine Welt im Umbruch

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Karl Marx wird nachfolgendes Zitat zugeschrieben:

»Das Kapital hat ein Grauen vor Abwesenheit von Profit, wie die Natur vor der Leere. Zehn Prozent und man kann sie haben. Zwanzig Prozent und sie werden lebhaft. 50 Prozent positiv waghalsig. Für 100 Prozent stampft man alle menschlichen Gesetze unter den Fuß. 300 Prozent und es gibt kein Verbrechen, das man nicht wagt, selbst auf die Gefahr des Galgens.«

Stellt sich in diesem Zusammenhang nicht die Frage, ob Politik nichts weiter als unaBDIngbare Fortführung wirtschaftlicher Interessen bedeutet?

Ein solcher Eindruck könnte sich aufdrängen, wenn man das SWP-Papier zu deren Projekt:
Elemente einer außenpolitischen Strategie für Deutschland“ aufmerksam betrachtet.

Eine der Kernthesen:

„Zum Schutz der internationalen Ordnung muss Deutschland notfalls bereit sein,
militärische Gewalt anzudrohen oder anzuwenden“

Noch Fragen, oder sind wir bereits bedient?

Auf Ihre Kommentare und Einschätzungen bin ich sehr gespannt!

Ihr Oeconomicus

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korrespondierender Archiv-Beitrag


2 Kommentare on “Neue Macht – Neue Verantwortung”

  1. Hat dies auf Forum Politik rebloggt und kommentierte:
    Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik

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  2. Zbig sagt:

    Nun hat der große transatlantische Staubsauger auch Die Linke vor der Düse: unter den Teilnehmern dieses „Projekts“ ist auch das Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, Stefan Liebich. Als junger Mann, der noch viele Jahre in der Politik bleiben möchte, muss man sich orientieren. Da fällt dann der Blick unwillkürlich in die politische Nachbarschaft, die auch einst, in grauen Vorzeiten, als Antikriegspartei startete: die Grünen. Auf Dauer ist das aber recht mühsam, bringt auch nicht viel an Karriere. Viel besser ist es, sich in die transatlantischen Netzwerke zu begeben, da kann man es bis zum Außenminister bringen (auch wenn nicht jeder so innige Beziehungen zu einer amerikanischen Außenministerin pflegen kann, wie Joseph Fischer, der Mann, der die Bombe lieben lernte) und hat anschließend durch Anschlussverwendeungen seine Villa im Grunewald sicher. Mit der Mitarbeit an diesem Projekt hat Liebich nun den ersten Schritt in eine gesicherte Zukunft gemacht. Was ja nicht zuletzt eine Voraussetzung, ach was, d i e Voraussetzung für eine rot-rot-grüne Koalition auf Bundesebene ist, auch R2G genannt. Die Stiftung Wissenschaft und Politik, aus dem Bundeshaushalt für Zwecke der Politikberatung finanziert und fest im Griff transatlantischer sog. Eliten

    http://www.swp-berlin.org/de/ueber-uns/organe-der-stiftung.html

    und der German Marshall Fund of the United States haben die Mahnungen der USA nach der Enthaltung Deutschlands im UN-Sicherheitsrat in Sachen Resolution 1973 2011, zusammen mit Brasilien(!), Russland(!!) und China(!!!!!) verstanden. Diese Mahnung kam postwendend vor dem für 2012 in Chicago terminierten NATO-Gipfel:

    http://www.atlanticcouncil.org/publications/reports/anchoring-the-alliance

    Tenor: Germany (45 mal erwähnt) muss mehr Verantwortung übernehmen, und so eine despektierliche Haltung wie im Falle Libyen wollen wir bitte nicht noch einmal erleben, sonst bricht die NATO auseinander.

    >More importantly, Germany will handicap Europe’s ability to play a leading global security role if Berlin continues to shy away from political leadership within NATO. Germany’s refusal to deploy its troops to the areas of most intense fighting in Afghanistan since 2003 has weakened the NATO effort there. While Berlin has increased its contingents in
    Afghanistan and Kosovo, Germany’s decision to opt out of NATO’s Libya operation and side with Russia and China in the United Nations Security Council against the United States, France, and the United Kingdom was a serious mistake. As NATO charts its future, Berlin needs to be working hand-in-glove with Washington, Paris, London, and Ankara to drive Alliance policy and to lead Alliance operations. Today, Germany is an economic powerhouse, but a second-rate political and military power. German weakness is NATO’s most significant problem. A stronger
    Germany would be the greatest boost to NATO’s future.>

    Als seit Jahrzehnten treue Atlantiker, haben Constanze Stelzenmüller

    http://www.eaberlin.de/constanze_stelzenmueller%20.php

    und Thomas Kleine-Brockhof

    http://www.gmfus.org/expert/experts_dirc/thomas-kleine-brockhoff/

    (letzter Beitrag eines Kollegen hier:)

    http://www.linkes-europa.eu/Aussen.html

    sofort die Hacken zusammengeklappt und sich ans Werk gemacht. Das sieht man gern in Washington, und es wird von beiden auch erwartet. Von einem Bundestagsabgeordneten der Linken erwarten die Wähler allerdings etwas anderes.

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