Verfassungsgericht kippt Kürzungen der portugiesischen Regierung
Veröffentlicht: 5. April 2013 Abgelegt unter: PORTUGAL | Tags: Binnennachfrage, Gerichtspräsident Sousa Riberiro, Gleichheitsprinzip, Pedro Passos Coelho, Rezession, Verfassungsgericht Hinterlasse einen KommentarVerfassungsgericht kippt Kürzungen der portugiesischen Regierung
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Das portugiesische Verfassungsgericht hat soeben die wichtigsten Kürzungen und Streichungen der konservativen Lissaboner Regierung für illegal erklärt.
Die im vergangenen Jahr für 2013 beschlossenen Massnahmen verletzen nach Ansicht der Richter das Gleichheitsprinzip bei der Lastenverteilung.
Jetzt fehlen Regierungschef Pedro Passos Coelho Milliarden in der Kasse, wenn er die Troika-Vorgaben erfüllen will. Es ist schlicht unerhört, dass man in einer Demokratie nicht einfach ungestraft Regierung spielen darf.
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Ein harter Schlag für die portugiesische Regierung, die sowieso arg geschwächt ist durch nicht eintretende Wirtschafts-Voraussagen, den Druck aus Brüssel, die Proteste aus der Bevölkerung und einen Misstrauensantrag, dem erstmals auch die Sozialdemokraten zugestimmt haben.
Nun brennt der Baum:
Woher jetzt allein die 1,2 Milliarden Euro nehmen, die bei den Beamten und Rentnern eingespart werden sollten?
Zumal sich die vorausgesagten 0,6 Wachstum in ein Minus von 2,2 Prozent verwandelt haben.
Die konservative Regierung hat nach eigenen Aussagen “keinen Plan B”.
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Die Kürzungen beim Arbeitslosengeld und bei den Lohnfortzahlungen im Krankheitsfall wurden von den Verfassungrichtern ebenfalls vom Tisch gefegt.
Die Opposition zwar hatte auch die brutalen Steuerhöhungen angeklagt, doch in diesem Fall erklärten die Richter das für verfassungskonform.
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uhupardo
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Anmerkung
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Hut ab vor solch mutigen höchstrichterlichen Entscheidungen, von denen wir in Deutschland wohl bestenfalls träumen dürfen !
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Noch zu Anfang des Jahres hatte die Regierung Passos Coelho erklärt, sie wolle und könne die Defizitvereinbarungen einhalten, hatte zum Teil sogar drastischer gespart, als gefordert. Doch wegen der Sparmaßnahmen haben die Portugiesen kein Geld mehr in der Tasche, und das wenige, das geblieben ist, halten sie zusammen.
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Die portugiesische Binnen-Nachfrage ist deutlich eingebrochen, die Wirtschaft steckt tiefster Rezession. Die Regierung musste ihre Wachstumsprognose bereits von -1 auf -2,3 % korrigieren und wird m.E. um eine erneute Korrektur nicht umhin kommen.
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Bleibt abzuwarten, ob sich Portugal bei der Bewältigung der chaotischen Verhältnisse nun im Ranking des Europäischen Crash-Szenarios noch vor Slowenien schieben wird.
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Ihr Oeconomicus
Historische Beispiele zu Zwangsanleihen in Deutschland
Veröffentlicht: 5. April 2013 Abgelegt unter: DEUTSCHLAND - GERMANY, Staatsverschuldung, Vermögensabgaben + Zwangsanleihen | Tags: Hyperinflation, Investitionshilfeabgabe, Lastenausgleich, Reichsnotopfer, Vermögensabgabe, Vermögensteuer, Wehrbeitrag, Zwangsanleihen Hinterlasse einen KommentarHistorische Beispiele zu Zwangsanleihen in Deutschland
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Wehrbeitrag
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Als Wehrbeitrag führte das Reich 1913 eine einmalige Abgabe auf höhere Vermögen und Einkommen ein. Die Abgabenbelastung wurde über einen dreijährigen Zeitraum verteilt erhoben. Das gesamte Aufkommen machte etwa 1,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts von 1913 aus und wurde zur Finanzierung der hohen Rüstungsausgaben verwendet.
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Reichsnotopfer
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Im Jahr 1919 wurde das Reichsnotopfer im Rahmen der Erzberger’schen Finanzreformen als allgemeine außerordentliche Vermögensabgabe eingeführt. Das Nettovermögen der Steuerpflichtigen wurde breit erfasst und nach Abzug eines Freibetrages von 5000 Mark (für Verheiratete 10.000 Mark) progressiv besteuert. Die Steuersätze begannen bei zehn Prozent und stiegen stufenweise bis auf 65 Prozent für abgabepflichtige Vermögen über sieben Millionen Mark.
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Die Vermögensabgabe scheiterte in den Folgejahren weitgehend. Die Finanzverwaltung war kaum in der Lage, die Vermögen umfassend zu ermitteln, die hohen Abgabesätze lösten politische Empörung sowie starken Steuerwiderstand und Steuerflucht aus.
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Allgemeine Vermögensteuer
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Ab 1923 wurde das Reichsnotopfer durch die allgemeine Vermögensteuer ersetzt, die dann in Deutschland bis 1996 erhoben wurde. Parallel zur Einführung der Vermögensteuer erhob das Reich 1922/23 eine Zwangsanleihe. Zeichnungspflichtig waren alle am 1. Januar 1923 vermögensteuerpflichtigen Personen mit einem Vermögen über 100.000 Mark.
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Im Zuge der Hyperinflation im Jahre 1923 wurde die Zwangsanleihe zu einer Vermögensabgabe, soweit sie angesichts der sich stark beschleunigenden Inflation nennenswerte Belastungswirkungen auslöste.
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Vermögensabgabe
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Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde ab 1949 eine Vermögensabgabe auf den Vermögensbestand von 1948 erhoben, die 1952 im Rahmen des Lastenausgleichs abschließend geregelt wurde. Die Bemessungsgrundlage orientierte sich grundsätzlich an der Vermögensteuer, juristische Personen waren gesondert steuerpflichtig. Abgabepflichtig waren vor allem Grund- und Betriebsvermögen entsprechend den steuerlichen Einheitswerten.
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Zwangsanleihe bei der gewerblichen Wirtschaft
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Das Investitionshilfegesetz von 1952 sah eine Zwangsanleihe bei der gewerblichen Wirtschaft zugunsten von Investitionen in einzelnen Grundstoffindustrien vor. Hintergrund waren Finanzierungsprobleme der Grundstoffindustrien, die noch Bewirtschaftungsvorschriften und Preisregulierungen unterlagen. Bei den aufbringungspflichtigen Unternehmen wurde auf Grundlage der Gewinne und Umsätze 1950/51 ein Betrag von einer Milliarde DM (1,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts von 1952) erhoben.
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Als Gegenleistung erhielten die leistenden Unternehmen Aktien oder Schuldverschreibungen der begünstigten Unternehmen. Das Bundesverfassungsgericht akzeptierte diese Zwangsanleihe später als vereinbar mit den Kompetenzen des Bundes zur Wirtschaftsregulierung und sah darin auch keinen Verstoß gegen die Grundrechte.
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Investitionshilfeabgabe
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Im Herbst 1982 führte die neugebildete schwarz-gelbe Bundesregierung eine Investitionshilfeabgabe zur Förderung des Wohnungsbaus ein, die später unverzinslich zurückgezahlt werden sollte. Die Abgabe betrug fünf Prozent der festzusetzenden Einkommen- und Körperschaftsteuerschuld der Jahre 1983, 1984 und 1985, wobei sie auf die Einkommensteuer nur erhoben wurde, soweit die Steuerschuld 15.000 DM (30.000 DM bei Verheiratenden) überstieg.
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Bei Gewinneinkünften ermäßigte sich der Abgabesatz um 20 Prozent der inländischen Investitionen des Abgabepflichtigen. Die Abgabe sollte in den Jahren 1990 bis 1993 zurückgezahlt werden. Das Bundesverfassungsgericht erklärte die Abgabe 1984 für verfassungswidrig.
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Ihr Oeconomicus
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Anschauungsmaterial zum Themenkomplex:
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Grüne wollen Vermögensabgabe nur „INSZENIEREN“
Simone Peter von den Saargrünen gibt es wohl ungewollt zu: Die Grünen wollen die Vermögensabgabe nur inszenieren. Da kann man nur sagen: Verplappert!
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Vermögensteuer verfassungsrechtlich möglich
Die Diskussion zu Vermögensteuer und Vermögensabgabe wirft verschiedene Fragen auf. Erstens: Entsprechen sie dem Grundgesetz? Das müssen wir uns als Gesetzgeber immer fragen. Die klare Antwort lautet: Ja. Das brachte Professor Böckenförde bereits 1995 in seinem Minderheitenvotum zum Ausdruck. Inzwischen gibt es viele entsprechende Gutachten.
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Schäuble zum Lastenausgleichsgesetz – European Banking Congress 2012
Jens Blecker nahm auf dem European Banking Congress die Möglichkeit wahr zwei Fragen an Dr. Schäuble zu stellen. Eine davon behandelt den möglichen Lastenausgleich, die andere das Vertrauen der Bürger in die Politik. Obwohl Herr Schäuble rhetorischen Wing Tsun betrieb, kann man doch einiges aus seinen Antworten ableiten. Die Frage eine weiteren Teilnehmerin brachte auch interessante Aussagen zu Tage. Leider wurden die Mikrofone nach den Fragen direkt wieder eingesammelt und auch die Bitte von Jens Blecker das Mikrofon für eine Präzisierung noch einmal zu bekommen, wurde abgelehnt.
Eines muss man Herrn Schäuble lassen, rhetorische Saltos beherrscht der Mann wirklich.
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Zwangshypothek Lastenausgleich
SPD bringt flächendeckende Enteignung ins Gespräch
Eine ganz harmlose Bundestagsdebatte? Oder doch nicht?
Kirsten Lühmann bringt im Bundestag in der 87. Sitzung vom 27.1.2011 das Thema Enteignung ins Spiel beim Tagesordnungspunkt Kommunale Finanzen.
Enteignung? Ist das nicht eher etwas für kommunistische Staaten?
Sie fängt in ihrem Redebeitrag ganz harmlos an mit Schlaglöchern und kommt dann bei ca. 3:30 zum Pudels Kern. Und redet über die Enteignung der Hausbesitzer mittels Zwangshypotheken. Nun, so direkt sagt sie es nicht. Sie redet über das Lastenausgleichsgesetz (als positive Erfahrungen), mit dem genau das 1948 gemacht wurde.
Künftig wird es wohl so kommen: die Menschen, die noch etwas haben, werden für die Schulden, die die Zockerbanken gemacht haben, für die unnötigen Staatsausgaben, die horrenden Pensionen von Spitzenbeamten, die nichts dafür sparen mußten, für alle Schulden der EU, für die Jahrzehnte der Schuldenmacherei aufkommen müssen.
Am einfachsten setzt man da bei den Kapital-Lebensversicherungen, den Sparkonten und den Immobilien an.
Oder was meinen Sie, warum der Zensus 2011 so akribisch auch die Immobilien erfaßt?
Und am Ende ist das womöglich alles genauso geplant und keiner (jedenfalls fast keiner) hat es gemerkt.
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Langeled Pipeline
Veröffentlicht: 5. April 2013 Abgelegt unter: Langeled Pipeline (Norway-UK) | Tags: Acergy, Europipe, Gassco, Gasterminal Easington, Gasterminal Nyhamna, Ormen Lange, Sleipner Hinterlasse einen Kommentar
CC – Author: ©Norsk Hydro ASA 2002
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Die Langeled Pipeline war bis zur Fertigstellung der Nord Stream die längste Unterwasser-Pipeline der Welt. Mit ihr wird norwegisches Erdgas von den Aufbereitungsanlagen in Nyhamna abtransportiert. Sie verbindet damit Ormen Lange und Sleipner – zwei der größten Erdgasfelder Norwegens – mit dem Gasterminal Easington in East Riding of Yorkshire im Vereinigten Königreich.
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Technische Daten
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Die Langeled Pipeline gliedert sich in zwei Hauptabschnitte, die nacheinander in Betrieb genommen wurden. Der südliche Abschnitt verläuft vom Gasfeld Sleipner nach Easington. Dieser Abschnitt wurde in einem Durchmesser von 1066 mm (44 Zoll) ausgeführt und am 1. Juni 2006 eröffnet. Der nördliche Abschnitt vom Gasterminal Nyhamna zum Sleipner-Feld wurde am 1. Oktober 2007 eröffnet und mit einem Durchmesser von 1016 mm (42 Zoll) verlegt. Die Gesamtlänge der Pipeline beträgt 1166 Kilometer (km) und die Kapazität 69,4 Millionen Sm³ pro Tag.
Rund 800 km der Rohrleitungen der Pipeline wurde vom deutschen Unternehmen Europipe hergestellt. Der größte Teil der Pipeline wurde vom Rohrleger Castoro 7, damals noch unter dem Namen Acergy Piper im Eigentum von Acergy, gelegt. Aber auch die Solitaire von Allseas, der weltweit leistungsfähigste Rohrleger, und die Saipem 7000 von Saipem kamen zum Einsatz.
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MegaStructures – Super Pipeline (National Geographic Documentary)
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Seltene Erden: Möglichkeiten und Risiken
Veröffentlicht: 5. April 2013 Abgelegt unter: Kongo - Democratic Republic of Congo (DRC), MALI, Seltene Erden / Rare earth elements | Tags: Coltan, Gallium, Indium, Rhenium Hinterlasse einen KommentarSeltene Erden: Möglichkeiten und Risiken
Viele Metalle der „Seltenen Erden“ gehören derzeit zu den begehrtesten Rohstoffen überhaupt. Sie sind unverzichtbar für viele Hightech-Produkte. Doch zeitgleich mit dem immer stärker wachsenden Bedarf verschlechtert sich die Versorgung mit diesen Rohstoffen dramatisch.
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Tantal – heiß begehrter Rohstoff
Tantal schmilzt erst bei einer Temperatur von 3000 Grad Celsius. Es lässt sich hauchdünn auswalzen und kann in dieser Form vielfach in der Industrie verarbeitet werden. Ganze Industriezweige sind von dem Rohstoff abhängig. In den letzten Jahren haben sich die Preise für das seltene Metall verdoppelt, denn nur in wenigen Minen auf der Welt wird das Metall gefördert.Es ist schwer zu bekommen und der weltweite Wettbewerb um Tantal und andere seltene Metalle wird nicht nur zwischen Firmen, sondern auch zwischen Wirtschaftsregionen dieser Welt geführt. In kleinen Gesteinsbrocken aus Columbit sind Tantal und sein enger Begleiter Niob gebunden. Nur in wenigen Minen in Südamerika, Asien und Australien wird der Rohstoff gefunden. Größere Vorkommen gibt es im Kongo, doch nur wenige deutsche Unternehmen möchten sich dazu äußern. Der Bedarf ist groß, weltweit – Tantal wird für die Herstellung von Mobiltelefonen und LCD Monitoren benötigt. Nur wenige Firmen haben das Know-How Tantal zu verarbeiten. Karl Harenbrock war unter anderem bei der Firma PML, diese hat bislang zuverlässige Lieferanten, doch wie lange noch?
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Kongos verfluchter Schatz – Die unmenschliche Coltan Gewinnung
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Indium, Gallium, Rhenium und Seltene Erden, langsam wird es knapp
Nano-3Sat Bericht vom 2.12.2010 mit Beiträgen von Gunther Maasen von Haines & Maassen über die Verknappung der Rohstoffe. Indium, Gallium, Tantal, Tellur, Seltene Erden, Rhenium und viele andere Metalle werden knapp. China hat Vorräte und nur wer gute Kontakte hat hat eine Chance auf dem Markt.
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Wettlauf um die letzten Rohstoffe 1/4
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Wettlauf um die letzten Rohstoffe 2/4
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Wettlauf um die letzten Rohstoffe 3/4
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Wettlauf um die letzten Rohstoffe 4/4
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Veröffentlicht am 28.01.2013
http://www.arte.tv/artejournal
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Yves Jeanclos ist Direktor des Forschungszentrums für Verteidigung und Strategie an der Universität Straßburg.
Er unterstreicht die Bedeutung der Bodenschätze im Mali Konflikt. In Malis Boden und Bergen werden große Mengen an kostbaren Ressourcen vermutet, die das Land ins Zentrum des Interesses von Industrienationen und den Global Players der Förderindustrie stellen. Malis Erde birgt Gold, Eröl, Erdgas, Uran und die von der High-Tech Industrie so bitter benötigten Seltenen Erden.
Aber um zielgerichtet nach den Vorhaben suchen zu könne um dann erfolgreich zu fördern, müssen Stabilität und Sicherheit herrschen.
Das Interview führte Manuel Dantas für ARTE Journal.
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Alkohol für Trinker
Veröffentlicht: 5. April 2013 Abgelegt unter: BEWERTUNGEN ZUM ZEITGESCHEHEN, Euro-Zone (EU-Mitgliedsländer OHNE eigene Währungssouveränität), Wilhelm Hankel | Tags: Pacta sunt servanda, Prof. Dr. Wilhelm Hankel, Transferunion Hinterlasse einen KommentarAlkohol für Trinker
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Zypernkrise: Bei der Euro-Rettung werden Recht und Ökonomie mit Füßen getreten
Was schockiert am Fall Zypern mehr: die Sorglosigkeit, mit der Europas Spitzenpolitiker ein kleines, für Europas künftige Gas-Versorgung jedoch geostrategisches Schlüsselland in beispielloses Elend und Chaos stürzen – oder die Skrupellosigkeit, mit der sie die in allen europäischen Staatsverfassungen garantierten Grundrechte des Geldeigentums mit Füßen treten, von „pacta sunt servanda“ bis zu Sparerschutz und Einlagensicherheit?.
Mit ihrem Pfusch übertreffen die Pannenhelfer den Originalschaden um Zehnerpotenzen. Was wäre passiert, hätte man Zypern den Kredit, ein Klacks gemessen an den hunderten Milliarden Euro, die die Euro-Rettung bislang gekostet hat, ohne sinnlose Folterung gewährt?
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Oder noch einfacher: Wenn man das Land aus dem Euro-Gefängnis wieder heraus gelassen hätte?
Gleich Island hätte Zypern die Chance bekommen, sich am eigenen Schopf aus seinem Schuldensumpf heraus zu ziehen. Im einen wie dem anderen Falle wären Euro und Euro-Zone nichts passiert. Hinter der Rettungs- Hysterie steckt das Motiv, daß es den Euro-Rettern (entgegen dem Versprechen, mit dem man die Deutschen in die Euro-Falle gelockt hat) ja gar nicht um die Stabilität der Währung geht. Es geht ihnen um Zusammenhalt und Ausweitung der Euro-Zone. Ihre Endstation Sehnsucht ist der europäische Superstaat, gleichgültig, ob er mit Demokratie, Marktwirtschaft, einer offenen Weltwirtschaft oder den Gesetzen der Mitgliedsländer vereinbar ist..
Die Misere wird klar, wenn man versteht, wie das Euro-System funktioniert: wie eine Kneipe, in der der Wirt ohne Unterlass Freibier ausschenkt und sich dann wundert, dass sich seine Gäste betrinken – solange bis er darüber selber pleitegeht!
Gäste der Euro-Kneipe sind Zypern, Griechenland & Co, ihr Wirt ist das Euro-System..
Doch was wäre die Kneipe ohne ihre Kellner, die das Euro-Bier zum Euro-Trinker befördern: die Banken? Zwar erweist sich der Realsektor: die investierende, reale Werte und neue Arbeitsplätze schaffende Wirtschaft in der gegenwärtigen Krise des Euro als äußerst diszipliniert und zurückhaltend. Umso mehr langt offen oder versteckt hinter der Theke die Riege der Kellner zu.
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Die Euro-Zone ist 2012 mit einem Bilanzvolumen der Banken von 34 Billionen Euro, dem Dreieinhalbfachen der realen Wirtschaftsleistung der in ihr vereinigten Volkswirtschaften„ overbanked“ – weit mehr als jede andere Region der Welt, die USA eingeschlossen. Spitzenreiter dieser Fehlentwicklung ist der „Groß-Staat“ Luxemburg. Der dortige Finanzsektor bringt es mit dem 21,7-fachen der Bilanzsumme seiner „kellnernden“ Bankenüber die Jahreswirtschaftsleistung des Landes auf einen unschlagbaren Weltrekord.
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Luxemburg lebt gut und üppig von seiner finanziellen „Wertschöpfung“, die in der Zypern-Krise unter anderem darin bestand, das Geld der Oligarchen aus Russland und anderen Ländern über die dortigen Filialen der jetzt zu „reformierenden“ Zypern-Banken sicher (vor ihrer Konfiskation) außer Landes zu bringen. Doch wehe, wenn Luxemburgs Banken das Schicksal der zypriotischen oder demnächst maltesischen droht!
Versteht man jetzt den Dauereinsatz luxemburgischen Spitzen-Politiker bis hin zu Ex-Euro-Gruppenchef Jean Claude Junker für die Belange Europas? Und ihre Bemühungen um Rettung der Banken, pardon des Euro?.
Lange vor der „Alternative für Deutschland“ (AfD) hatten die Euro-Kritiker der ersten Stunde vor den in die Währungsunion eingebauten Sprengsätzen gewarnt. Lief sie doch auf den Kuhhandel von Ländern mit starker Export-Lobby (wie Deutschland),letzterer war ein weicher Euro stets lieber als eine harte D-Mark, diskret arbeitender Bank-und Finanzlobby und jenen Ländern an der Peripherie Europas hinaus, die nur auf eines scharf waren: möglichst billig an Geld und Kredit heranzukommen.
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Seit Einführung des Euro kapitulieren Deutschlands Regierungen vor dieser unheiligen Allianz von Export- und Finanz-Interessen. Dem Süden der Euro-Zone ist das recht. Denn dort verstand man Demokratie im Euro-System ohnehin so, dass man den Wählern einen Lebensstandard versprach, den andere für sie bezahlten. Man ersetzte unpopuläre Steuern durch Euro-Schulden.
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Nur: So wird der Euro nicht gerettet. Eine EZB, die frisches Geld druckt, nur um die Schulden haltloser Euro-„Trinker“ zu übernehmen, eine Transferunion, die darauf angelegt ist, diese Schulden den Nüchternen aufzuhalsen, läßt Sparern und Anlegern keine andere Wahl, als sich einen anderen Speicher zu suchen, in dem ihr Geld nicht verrottet.
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Unter den älteren Deutschen sind längst die schlimmsten Albträume wiederwach. Artikel 66 des EU-Arbeitsvertrages (eingeführt auf Wunsch Frankreichs und von Deutschland akzeptiert) legitimiert alle Euro-Staaten zum Bau solcher „monetären Mauer“, hinter der einst DDR oder UdSSR ihre Sparer und Bürgereinsperrten. Noch stehen Deutschlands Sparern die guten und sicheren Geldanlagen der ganzen Welt offen.
Seit Zypern müssen sie sich allerdings fragen, wie lange noch?.
Wilhelm Hankel, Königswinter – 04. April 2013
Oeconomicus 
