Gespaltenes Euro-Europa – Nord gegen Süd?

Kritik an Deutschland in der EU

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Das Bild vom hässlichen Deutschen, der dem übrigen Europa sein Wirtschaftsmodell aufzwingt: In vielen Nachbarländern droht die Wut der Straße zur offiziellen Politik mit antideutschen Zügen zu werden. Die ständig geschürten Vorurteile gefährden das Fundament der EU.
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Kommentar von Martin Winter, Brüssel
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Euro-Europa: Nord gegen Süd?
Die Rettung Zyperns in letzter Sekunde zeigt vor allem eines: Europa ist tief gespalten.
Die Geberländer – allen voran Deutschland – trauen den Nehmerländern nicht. Und die Zyprer fühlen sich von den mächtigen Rettern überrannt. Und die Wut entlädt sich vor allem gegen Deutschland.
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Zypern: Gas-Deal und einschneidende Reformen

Memorandum of Understanding zum Zypern Bailout!

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Zypern’s Gas-Ressourcen

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Erfreulicherweise ist trotz des Hinweises „Contains sensitive information, not for further distribution DRP“ das

MoU

mit den Bedingungen des € 10 Mrd. Bailout zwischen den Zockern der Troika und Zypern öffentlich geworden.
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Offenbar hat man sich auf nachfolgende Vereinbarungen geeinigt:
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  • Anhebung der Unternehmens-Steuern von 10 auf 12,5%
  • Steuererhöhung für Zins- und Dividenden-Einkünfte auf 30%
  • Erhebung von Immobiliensteuern die jährlich € 70 Mio einbringen sollen
  • MwSt-Erhöhung von 17 auf 19%
  • Gehaltseinbußen von 6,5% – 12,5% für Staatsbedienstete
  • Kürzung von Pensionen um 3%
  • Entlassung von 5,000 Angestellten im öffentlichen Dienst bis 2016
  • Anhebung des Renteneintrittsalters um 2 Jahre
  • Privatisierung öffentlicher Einrichtungen, aus denen Einnahmen von € 1,4 Mrd. erwartet werden. Damit sollen u.a. Infrastrukturmaßnahmen zur Ausbeutung von Kohlenwasserstoffen finanziert werden.
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Wie die zypriotische Tageszeitung Phileleftheros am Montag berichtete, zielt der Schwerpunkt des zypriotischen Reformprogrammes auf die Förderung der Offshore-Erdöl-und Erdgasvorkommen ab.
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Auf der Suche nach Wegen aus der Krise scheut die Regierung keine Tabus: Präsident Nikos Anastasiades kündigte am Wochenende unter anderem die Eröffnung eines Casinos an. Bisher war dies am hartnäckigen Widerstand der einflussreichen orthodoxen Kirche gescheitert.
Bleibt abzuwarten, ob sich ’spendierfreudige‘ Pauschaltouristen an der Rettung des Inselstaats in anvisierter Weise beteiligen werden.
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Ihr Oeconomicus

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korrespondierende Informationen

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01.03.2016
Regionale Konflikte und Marktrealitäten behindern die Gas-Erschließung im östlichen Mittelmeer
Seit 2009 folgt das internationale Interesse an den Offshore-Öl- und Gasvorkommen im östlichen Mittelmeerraum einem gewissen Kreislauf: Zunächst gab es eine allgemeine Euphorie, dann ein Hinauszögern der Aktivitäten, gefolgt von Enttäuschungen – und schließlich wieder Euphorie. Im Levante-Becken kam es zu mehreren Entdeckungen, die einen großen Einfluss auf die dortige Wirtschaft haben könnten. Doch solange sich nicht die lokalen, regionalen und globalen Umstände zum Positiven verändern, wird dieses Gebiet sein Potenzial als Gasexporteur nicht voll ausschöpfen können.
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Dr. Carole Nakhle – World Review
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16.02.2015
Zypern und Ägypten schließen Gas-Abkommen
Megaprojekt im südöstlichen Mittelmeer: Zypern und Ägypten planen den Bau einer Gas-Pipeline zwischen den Ländern unter dem Mittelmeer. Derzeit wird allerdings noch nach technischen Lösungen für das Projekt gesucht.
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Handelsblatt
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22.10.2014
Begehrter Schatz vor Zypern
Mögliche Gas- und Ölvorkommen vor Zypern locken viele Interessenten an – samt den Militärs. Hintergrund der Krise ist der seit Jahren andauernde Streit um die Bodenschätze vor Zyperns Küsten.
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Frankfurter Rundschau
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07.08.2014
Can the oil and gas reserves be beneficial for the Cypriot Εconomy?
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03.04.2013
Troika erwartet Wirtschaftseinbruch – Zypern steht vor Rezession
Zypern geht schweren Zeiten entgegen. Der Sanierungskurs wird dafür sorgen, dass die Wirtschaftsleistung kräftig zurückgeht. Die Troika lockert deshalb die Rettungsauflagen etwas, doch das Land steht vor großen Problemen.
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N-TV
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03.04.2013
Erdgas-Vorkommen vor Zyperns Küste
Sie sollen Zypern den Weg aus der Schuldenfalle ebnen: Die Erdgas- und Ölreserven im Mittelmeer, auch vor der Küste der Insel, sind höchst begehrt. Doch ihre Ausbeutung ist teuer und riskant. Und oft ist auch nicht klar, wem diese Rohstoffe überhaupt gehören.
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Silvia Liebrich – SZ
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02.04.2013
Politische Turbulenzen auf Zypern
Nach dem Beinahe-Bankrott Zyperns hat auf der Insel die politische Aufarbeitung der Krise begonnen: Finanzminister Sarris reichte seinen Rücktritt ein, weil er vor seinem Amtsantritt Chef der Pleitebank Laiki war.
Eine neue Kommission untersucht zudem ab sofort die Ursachen für Zyperns Schuldendebakel -und prüft auf Geheiß von Präsident Anastasiades auch Vorwürfe gegen dessen eigene Familie (Wer’s glaubt …).
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Reservewährungen

Schwellenländer trennen sich vom Euro

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Bildrechte: CC, Author: Brisbane

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Der Euro hat als Reservewährung an Attraktivität verloren. Darauf deutet die vierteljährliche Statistik des Internationalen Währungsfonds (IMF) zur Reservehaltung der Notenbanken. Demnach hielten die Schwellen- und Entwicklungsländer im vierten Quartal 2012 513 Mrd. € und damit 45 Mrd. € weniger als ein Jahr zuvor.
Gleichzeitig stiegen die Reserven in Dollar von 1,51 Bio. auf 1,68 Bio. $. Dies dürfte mit den Turbulenzen in der Euro-Zone zu tun haben. Zudem bietet der Dollar-Kapitalmarkt immer noch die grösste Liquidität, was sprunghaften Preisbewegungen entgegenwirkt. In Dollar gemessen betrug der Anteil des Euro an den Reserven der Schwellenländer Ende 2012 24%. 2009 hatte er bis 31% erreicht (allerdings beruht knapp die Hälfte des Unterschieds darauf, dass damals der Euro gegenüber dem Dollar um 10% höher bewertet war).
Gleichzeitig sollte man die IMF-Statistik mit Vorsicht geniessen. So meldet etwa China die Zusammensetzung seiner Reserven nicht an den IMF. Deshalb sind bei Schwellen- und Entwicklungsländern nur 39% der Reserven nach Währung erfasst, was das Bild verzerrt.
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NZZ

Zwangsabgabe auf Zypern

Warnte Präsident Anastasiades Verwandte?

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Nicos Anastasiades at EPP HQ.jpg

Nicos Anastasiades

Flickr upload bot on 23:19, 19 March 2013 (UTC) by Avala (talk)

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Die zyprische Staatsanwaltschaft prüft Berichte, wonach Unternehmen nach Insider-Warnungen vor Zwangsabgaben auf Bankeinlagen rechtzeitig hohe Summen ins Ausland schafften. Es gehe um Gelder in Höhe von rund 700 Millionen Euro.
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Griechische Medien berichteten von 136 Firmen. Unter ihnen soll nach einem unbestätigten Bericht der zyprischen kommunistischen Oppositionszeitung „Charavgi“ auch die Familie eines Schwiegersohns von Staatspräsident Nikos Anastasiades sein. Die Firma A. Loutsios and Sons Ltd. soll 21 Millionen Euro nach Großbritannien wenige Tage vor der Schließung der Banken Zyperns überwiesen haben.
Präsident Anastasiades sprach von dem Versuch, ihn zu diffamieren. .. Klar!
N24
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Zypern-Präsident bekam von Bank 5,8 Millionen Dollar geschenkt
In Zypern und Griechenland herrscht Empörung über immer neue Enthüllungen über die lokalen Politiker. Sie haben Millionen von den Banken geschenkt bekommen, in Form von gelöschten Krediten. Allen voran hat sich offenbar der ehemalige Staatspräsident George Vassiliou bedient.
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DWN

Auf dem Weg zu mehr Stabilität

Ein Dialog über die Ausgestaltung der Bankenunion
zwischen Wissenschaft und Praxis

5. April 2013, 11.00 bis 16.30 Uhr

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Europas Geldinstitute sollen strenger und zentraler überwacht werden. Doch wer sollte die Kontrolle übernehmen? Und müssen deutsche Sparer bald für alle Europäer haften? Diese Fragen diskutieren auf Einladung von Europolis, einer Initiative für europäische Ordnungspolitik, und der WirtschaftsWoche unter anderem das Mitglied des Direktoriums der Europäischen Zentralbank, Yves Mersch, die Präsidentin der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Elke König, sowie die Vizepräsidentin der Deutschen Bundesbank, Sabine Lautenschläger.
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ABLAUF DES SEMINARS
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I. Begrüßung und Einführung
Prof. Dr. Markus C. Kerber, TU Berlin, Europolis e.V.
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II. Auf dem Weg in die europäische Bankenaufsicht
Dr. Elke König, Präsidentin der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
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III. Die Bankenunion – eine europäische Perspektive
Yves Mersch, Mitglied des Direktoriums der Europäischen Zentralbank
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IV. Diskussion: Worauf es bei der Schaffung der Bankenunion ankommt
• Dr. Elke König, Präsidentin der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
• Yves Mersch, Mitglied des Direktoriums der Europäischen Zentralbank
Jozef Makúch, Governor of Národná banka Slovenska
Mojmir Hampl, Vice Governor, Czech National Bank
• Mag. Andreas Ittner, Mitglied des Direktoriums, Österreichische Nationalbank
Moderation:
Prof. Dr. Markus C. Kerber, TU Berlin, Europolis e.V.
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V. Europäische Bankenunion: die Akteure
Sabine Lautenschläger, Vizepräsidentin der Deutschen Bundesbank
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VI. Europäische Bankenaufsicht: Schnelligkeit vor Genauigkeit?
Prof. Dr. Stephan Paul, Ruhr-Universität Bochum
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VII. Die Bankenunion und ihre Auswirkungen auf das retail banking
Prof. Dr. Norbert Kleinheyer, Verbandsgeschäftsführer, Sparkassen- und Giroverband Hessen-Thüringen
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VIII. Die europäische Bankenunion aus der Sicht einer deutschen Privatbank
Dr. Henneke Lütgerath, Partner M.M.Warburg & CO
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IX. Die Bankenwelt im Wandel? Eine Betrachtung aus praktischer Sicht
Dr. Hans-Peter Ferslev, Rechtsanwalt, ehemals Bereichsvorstand Deutsche Bank AG
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X. Diskussion: Die Auswirkungen der Bankenunion auf das deutsche Bankensystem
• Sabine Lautenschläger, Vizepräsidentin der Deutschen Bundesbank
• Prof. Dr. Norbert Kleinheyer, Verbandsgeschäftsführer, Sparkassen- und Giroverband Hessen-Thüringen
• Dr. Henneke Lütgerath, Partner M.M.Warburg & CO
• Mag. Peter Brandner, Lektor, Institut für Finanzrecht an der Universität Wien
Prof. Dr. Gunnar Heinsohn, Universität Bremen
Moderation:
Malte Fischer, Chefökonom, Wirtschaftswoche
XI. Synthese
Prof. Dr. Markus C. Kerber, TU Berlin, Europolis e.V.
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Eine Nachbesprechung für Studenten findet am 12.4.2013 in der Zeit von 15.00 bis 18.00 Uhr in Raum H 3004 statt
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Anmeldung und Registrierung

Kapitalverkehrskontrollen

Kapitalverkehrskontrollen

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Unter Kapitalverkehrskontrollen versteht man „administrative Behinderungen des internationalen Kapitalverkehrs. Diese können in Gestalt von Steuern auf Kapitalimporte bzw. Kapitalexporte vorliegen, oder in Form von Mengenrestriktionen, Genehmigungspflichten oder Meldepflichten für internationalen Kapitalverkehr.“
Durch die Begrenzung oder kostenträchtige Behinderung des internationalen Kapitalverkehrs können spekulative Finanzströme zwischen Ländern und beispielsweise der Eurozone wirkungsvoll begrenzt werden.
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Die Geschichte der Kapitalverkehrskontrollen im IWF-Übereinkommen
Maria Joswig – Institut für Wirtschaftsrecht – Forschungsstelle für transnationales Wirtschaftsrecht – Juristische und Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
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Inhaltsverzeichnis
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A. Einleitung
I. Allgemeines
II. Definition
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B. Geschichte der Kapitalverkehrskontrollen
I. Vor der ersten Weltkrieg
II. Im ersten Weltkrieg
III. In der Zwischenkriegszeit
IV. Im zweiten Weltkrieg
V. Zusammenfassung
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C. Bretton Woods
I. Die Briten: John Maynard Keynes
1. Biographie
2. Keynes Plan für die International Clearing Union
3. Keynes Mittelweg und seine Sicht auf Kapitalverkehrskontrollen
II. Die Amerikaner: Harry Dexter White
1. Biographie
2. Whites Plan für die Nachkriegszeit
3. Whites Sicht auf Kapitalverkehrskontrollen und die Position Amerikas in der Welt
a) Die Rolle des Goldes
b) Notwendigkeit mulitlateraler Übereinkommen
c) Intelligente Kapitalverkehrskontrollen
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D. Das fertige IWF-Übereinkommen
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Schrifttum
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PDF – [42 Seiten]
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Anmerkung, insbesondere für Keynesianer:
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Keynes kommentierte den White-Plan mit den Worten:
„Das ist kein Währungssystem mehr, sondern eine Kneipe, in der der bezechte Wirt seine Gäste verführt mitzuhalten. Wer unangemessen nüchtern bleiben will, fliegt raus. Der beschwipste Wirt setzt ihn eigenhändig vor die Tür.“
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Ihr Oeconomicus

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CONTROLLING THE INTERNATIONAL FLOW OF MONEY
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Prof. Wilhelm Hankel:
Der Euro führt zu Demokratieverlust, Kapitalverkehrskontrollen, Verarmung und Untergang. Mit der „Rettung“ wird der Euro seinen Stand als international anerkannte Währung zum Schluss verlieren.
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