Der schwarz-gelbe Schierlingsbecher
Veröffentlicht: 21. Januar 2013 | Autor: Oeconomicus | Abgelegt unter: Kommunales Ausländerwahlrecht, NIEDERSACHSEN | Tags: Agrar-Förderung, Barrierefreiheit, Betreuungsgeld, Fremdblut, Gorleben, Informationsfreiheitsgesetz, Koalitionsregierung, kommunale Grundversorgung, Länderfinanzausgleich, Mindestlohn, Niedersachsen-Wahl, Schuldenbremse, Strom-Trassen, Studiengebühren, Wahlrecht |2 KommentareMeine 2-Cent zum Ergebnis der Niedersachsen-Wahl
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‚Dumm gelaufen‘, könnte man MacM zurufen!
Die mit reichlich ‚Fremdblut‘ gefüllten Wahlurnen haben sich für Spender und Empfänger als Schierlingsbecher entpuppt und die bisherige Koalitionsregierung aus Hannover ins oppositionelle Wachkoma verabschiedet.
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Es mag allerdings bezweifelt werden, ob der Austausch von Blockparteien in Regierungsverantwortung der Bevölkerung in Niedersachsen dabei helfen wird, sich aus den Fängen politischen Staatsversagens auf nationaler und europäischer Ebene befreien zu können.
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Zumindest hinsichtlich der Endlager-Problematik in Gorleben und Asse könnte ein rot-grüner Hoffnungsfunke erglimmen, der allerdings sehr rasch wieder erlöschen könnte, da sich auf Bundesebene außer Herrn Kretschmann kaum jemand danach sehnen dürfte, dem niedersächsischen Standort die Bedrohungslage abzunehmen.
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Aber wer weiß das schon … vielleicht erklärt sich der sozialistische Parteifreund in Paris mit Hilfe von Areva bereit, den Atom-Müll in Niger oder Mali -versüßt mit hübschen EU-Hilfsprogrammen zur Förderung demokratischer Strukturen- wieder einzubuddeln … klingt ganz schön abstrus … aber hat bei den von Machtgier zerfressenen, sogenannten Eliten nicht alles seinen Preis?
Sehen wir an dieser Stelle von der Vertiefung dieses insgesamt unerfreulichen Themas erstmal ab und richten den Focus auf profanere Dinge.
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Zunächst ein positiver Ausblick aus Sicht künftiger niedersächsischer Landespolitik .. SPD und Grüne haben sich lautstark für nachfolgende Themen eingesetzt:
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die kommunale Grundversorgung wie Wasser, Energie und Abfall vollständig in öffentlicher Hand zu behalten (eine ausgesprochen gute Idee, für die sich das „kalte Herz“ der Knopfleisten-Kleopatra wohl kaum erwärmen, was aber im Brüsseler Cäsaren-Club heftigen Unmut auslösen dürfte)
Niedersachsen soll sich für einen gesetzlich festgeschriebenen Mindestlohn einsetzen (liegt in der Kompetenz der Bundespolitik und wird, sofern ernsthaft diskutiert, die Dichter & Denker der Semantik-Abteilungen aus Politik, Arbeitgeberverbänden oder Comedians zu rhetorischen Höchstleistungen animieren)
Gymnasien sollen als eigenständiger Schultyp erhalten bleiben [mehr dazu hier]
Informationen von Behörden sollten allen Bürgern leicht zugänglich sein (Informationsfreiheitsgesetz)
Landwirtschaftliche Großbetriebe sollen weniger Fördergelder erhalten als bislang [ein alarmierendes Signal für die bisherigen Profiteure, die vermutlich ihre Lobby-Armeen zu Hilfe rufen werden]
Niedersachsen sollte sich im Bundesrat für die Abschaffung des Betreuungsgeldes einsetzen [Schau-mer-mal, wie dies am Weißwurst-Äquator aufgenommen wird]
Um das Leben für Ältere und Menschen mit Behinderung zu erleichtern, muss mehr Geld in die Barrierefreiheit von öffentlichen Gebäuden und Transportmitteln investiert werden [sehr sinnvoll, hoffentlich gibt es dazu keine gegenläufigen Aktionen]
Die Landtagsabgeordneten sollten ihre Einkünfte vollständig offen legen [denkbare Nebenwirkung: das Trapsen schwarz-gelber Nachtigallen könnte zu Schallempfindungsstörungen führen]
Mehr Geld für den Bau von Straßen [Widerspruch der Grünen, die sich lieber in Gummistiefeln im Parteilook matschige Feldwege erschließen]
Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs in ländlichen Regionen
Zum zügigen Ausbau der Strom-Trassen müssen Beteiligungsrechte von Bürgern eingeschränkt werden [hierzu bedarf es Konzepte zur Entschädigung ungefragter Bürger, die dadurch nachweisliche Vermögensverluste hinnehmen müssen]
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Weitere rot-grüne Überzeugungen könnten bei deren Umsetzung das ökonomische Fieberthermometer auf nie gekannte Höhen katapultieren:
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Eine Verankerung der Schuldenbremse in der Landesverfassung wird abgelehnt [damit könnte die ungebremste Aufschuldung für das Land -nach dem Vorbild in NRW- sowie der Städte und Gemeinden Niedersachsens fortgesetzt werden, was von dem im Hotelier-Glashaus operierenden Herrn Rösler als “Verfassungsbruch mit Ansage” kommentiert wird]
An der Verwendung von landwirtschaftlichen Produkten zur Energiegewinnung soll festgehalten werden [Hauptsache der Tank ist voll, im Gegenzug dürfen da schon mal einige Teller leerbleiben]
Abschaffung von Studiengebühren [diskussionswürdiger Ansatz, der allerdings bundesweit zur Anwendung kommen sollte, um Bailout-Debatten beim Länderfinanzausgleich zu vermeiden]
Vorrang des Umweltschutzes vor Arbeitsplätzen [eine hübsche Worthülse, die es genauer zu untersuchen gilt, insbesondere deshalb, weil sinnvolle Investitionen in Umweltschutz-Maßnahmen durchaus geeignet sind, auch Arbeitsplätze zu schaffen]
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Last but not least gibt es noch ganz spezielle Themen, wie
Herabsetzung des Wahlalters bei Landtagswahlen auf 16 Jahre [auch ein wichtiger Eckpunkt schulischer Bildung, dessen Lehrinhalte frei von brainwash-Bestrebungen einschlägiger Stiftungen sein sollten]
Niedersachsen soll sich im Bundesrat für die Einführung des Wahlrechts für Nicht-EU-Ausländer auf Kommunaler Ebene einsetzen [Ein Lieblingsthema der Grünen, zur Umsetzung eigener, höchst fragwürdiger Ziele. Aus vermutlich anderen Beweggründen (etwa Mitgliederschwund und/oder sinkende Zustimmungswerte bei den Wählern) hat sich zwischenzeitlich auch die SPD dieser Forderung angeschlossen]
„Un´ ick bin füa deh Marx Brothers in deh Politik, wah!
Wat is´ gleich wieda deh Untaschied zwischen „brutto“
un „netto“?“
„Alternativlos.“
„Stimmt! Det vergess ick imma wieda.“
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Es wäre sehr schade und auch unvernüftig, wenn die bescheidene Anerkennung der Leistung für Erziehung und basale kognitive Entwicklung durch das Betreuungsgeld von Rot-Grün abgeschafft werden würde. Denn so toll sind Krippen für 0 – 3jährige Kleinstkinder nicht, für die seltsamerweise linke und gewerkschaftsnahe Parteien als auch Wirtschaftslobbyisten (Arbeitgeberpräsident HUNDT; Präsident von Gesamtmetall DULGER) wie wild trommeln:
„Befreit die Mütter von ihren Kindern und fesselt sie an die Maschinen“.
Nicht nur die Familie, sondern vorallem die Schwächsten, die Kinder, werden möglicherweise ernste Probleme bekommen und damit die Zukunft unseres Volkes.
Ausgerechnet diejenige Partei, die sich für die Schwachen einsetzen will, argumentiert reflexhaft gegen das Betreuungsgeld und trifft damit die Schwächsten der Gesellschaft.
Die Krippe scheint eine Einrichtung zum Wohlergehen von Erwachsenen zu sein, denn ein bezüglich der sehr frühen Krippenaufbewahrung nicht ausreichend beachtetes Problem (neben zu befürchtender erhöhter Stresshormonausschüttung infolge „learned helpnessless“ und Wachstumshormonmangel infolge reduziertem Langsamen-Wellen-Schlaf in der Krippe) ist die mögliche Störung bzw. Verzögerung der frühkindlichen Sprachentwicklung.
Ein wichtiger Unterschied zwischen Tier und Mensch ist die Sprache auch als Basis des Denkens. Mangelnde primäre (besonders 0 – 1,5 Jahre) frühkindliche Sprachentwicklung hat oft die Folge von Lese- und Rechtschreibstörungen und letztlich ungünstiger kognitiver Entwicklung.
Dadurch ist zu erwarten, dass die wichtigste Resource, welche unser Volk besitzt, nur ungenügend sprachlich und kognitiv entwickelt geerntet wird. (Siehe Ärztereport der Barmer Ersatzkasse vom Januar 2012 mit bereits jetzt schon ca. 40% sprachgestörten Kindern im Alter von 5-6 Jahren (Gründe: Zunahme Tagesmütter: 2006 ca. 14%, bereits 2010: 23%;; enorme Lärmpegel in Kitas); logopädische Behandlungskosten etwa 1 Milliarde Euro).
Warum heißt es Muttersprache und nicht Vatersprache?
Bereits ab der 20. Gestationswoche hört der Foet im Mutterleib flüssigkeitsangekoppelt die Mutterstimme und ist nach der Geburt massiv darauf fixiert, sodass eine längere (max. bis zu 3 Jahren) dyadenspezifische Beziehung zwischen diesen beiden Personen notwendig ist, zumal in diesem Zeitraum zumindest zwei kürzere Phasen besonders begierigem Sprechlernen des Kleinkindes individuell verschieden auftreten (siehe „Vergewaltigung der menschlichen Identität; über die Irrtümer der Gender-Ideologie“)
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