one man, one vote

Gedanken zu einem notwendigen Gesellschaftsumbau

Wir werden Zeuge, wie Zorn, Wut und Frust über die Ausplünderer unserer Gesellschaft zunehmen. Diese Entwicklung ist auch ein Nährboden für Gewaltpotential. Aber mit Gewalt setzt man sich selbst ins Unrecht!

Um in Deutschland aufzuräumen, müssen wir nach dem Legalitätsprinzip vorgehen, das könnte bedeuten:

Gründung einer neuen Partei, z.B. Bürger-Bewegung pro ‚direkte Demokratie‘ mit nachfolgenden Zielen:

1. Umsetzung gelebter Demokratie, d.h. die Gesetze der BRD haben ohne Ausnahme für ALLE zu gelten!
2. Alle Bewerber für ein Bundestagsmandat haben sich direkt zur Wahl zu stellen, Landeslisten sind zu verbieten!
3. Jeder gewählte Vertreter hat in regelmäßigen Abständen öffentlich zu seiner Tätigkeit u. seinem Abstimmungsverhalten Rechenschaft gegenüber seinem Wahlkreis abzulegen
4. Den sog. Fraktionszwang bei Abstimmungen strafbewährt verbieten
5. Verbot von Nebentätigkeiten für gewählte Mandatsträger, reduziert den Einfluss von Lobbyisten. Im Gegenzug darf der Mandatsträger ein Mehrfaches seiner jetzigen Bezüge erhalten, allerdings die in vollem Umfange steuerpflichtig. Renten- und Pensionsansprüche gegenüber dem Staat können nur hergeleitet werden, wenn das Mandat mindestens 10 Jahre ununterbrochen ausgeübt wird.
6. Einsetzen eines Amtsanklägers, der nachgewiesenen Mißbrauch strafrechtlich würdigt, z.B. mit dem Einzug des Privatvermögens zu Gunsten der Staatskasse!
7. Aufhebung der Weisungsbefugnis der Politk gegenüber Staatsanwaltschaften
8. Einführung von Volksabstimmungen zu allen relevanten Themen: „one man, one vote“

Solche Überlegungen wären dazu geeignet Vertrauen der Bürger gegenüber dem Staat und seiner Organe wieder aufzubauen!

Ihr Oeconomicus