Reformbedarf in Frankreich

Reformbedarf in Frankreich
Die Attali-Kommission:
„IM NAMEN DES WACHSTUMS“

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Die Kommission unterbreitet 316 Vorschläge zum wirtschaftsliberalen Durchreformieren des Landes. Präsident Nicolas Sarkozy will den Großteil davon auch umsetzen.

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Dereinst war er Berater am Hofstaat des „republikanischen Monarchen“ François Mitterrand, der nominal als „Sozialist“ firmierte. Heute steht er an der Spitze einer Kommission, die für den neoliberal-autoritären Präsidenten Nicolas Sarkozy Vorschläge „zur Aufhebung von Wachstumsblockaden“ erarbeitete und vorgestern (Mittwoch) nun ihren Abschlussbericht präsentierte.

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Jacques Attali heißt der Mann, der nicht nur großbürgerliche Allüren hat, sondern dessen 42köpfige Kommission – ihre Einrichtung war eine jener „Missionen“, die Sarkozy im Sommer und Herbst vergangenen Jahres ausgewählten Persönlichkeit unter Einschluss des (früheren) Oppositionslagers anvertraut hat – mit Prominenten aus der Welt des Großkapitals nur so gespickt war.

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So trifft man in ihren Reihen u.a. auf Anne Lauvergeon (die Chefin des französischen Atomkonzern Areva), Ana Palacio (die aus Spanien stammende Vizepräsidentin der Weltbank), Mario Monti (den früheren, durch die erste Berlusconi-Regierung ernannten italienischen EU-Kommissar und jetzigen Universitätspräsidenten in Mailand), zahlreiche mittelständische Unternehmer. Aber auch auf den thatcheristischen Journalisten Eric Le Boucher, den wirtschaftsliberalen Flügelmann in der Redaktion der Pariser Abendzeitung ‚Le Monde’, oder auf den prominenten Neuropsychiater Boris Cyrulnik.

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Der Abschlussbericht der Kommission enthält 316 konkrete Vorschläge, die rund um 20 „Grundentscheidungen“ sowie acht umfassende „Ambitionen“ angeordnet sind.

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Bei der feierlichen Zeremonie der Überreichung des Rapports insistierte Jacques Attali darauf, dieser möge in seiner Gesamtheit durch die Regierung umgesetzt werde, da das Papier eine innere Kohärenz (einen Zusammenhang zwischen den einzelnen Bestandteilen seines Inhalts) aufweise und daher nicht wie ein Warenhauskatalog zu behandeln sei.

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„Dieser Rapport ist bereit, umgesetzt und angewendet zu werden, und nicht, um in einen Untersuchungsausschuss verwiesen zu werden“

betonte der Kommissionspräsident.

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In ihrem Abschlussbericht geht die Kommission davon aus, dass es in Frankreich selbstverschuldete „Wachstumsblockaden“ gebe, die nur gelöst werden müssten. Auf diese Weise lasse sich auf Dauer zu einem fortdauernden Wachstum wie in den ‚Trente Glorieuses’ (als die „dreißig Glorreichen“ werden in Frankreich die Jahre 1945 bis 1975, also die Periode des auf einem antifaschistischen Nachkriegskonsens beruhenden Sozialkompromisses sowie fordistisch regulierten Wachstums) zurückkehren.

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Bei einer Umsetzung der Vorschläge werde Frankreich

 

„jenes Prozent Wirtschaftswachstum, das ihm (z.Zt.) jährlich fehlt“, zurück erlangen. Aber man könne nicht eine Blockade am linken Reifen aufheben, doch gleichzeitig das rechte Hinterrad blockiert lassen“,

und aus diesem Grunde sei es wichtig,

„die Gesamtheit der Vorschläge der Kommission bei der Anwendung zu berücksichtigen“,,

betonte Attali.

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Ähnlich äußerte der Kommissionsvorsitzende sich dann auch in einem Interview mit ‚Le Monde’ vom Donnerstag, worin er betonte, es sei jetzt

 

„die Verantwortung des Präsidenten und der Regierung vor der Geschichte, ihren Abschlussbericht aufzugreifen und diese einmalige Chance, zu reformieren, zu ergreifen oder aber verstreichen zu lassen“.

Die wichtigsten Vorschlägen für Grundsatz- oder Richtungsentscheidungen aus dem Papiers der „Attali-Kommission“

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Anmerkung

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… die Botschaft hör‘ ich wohl, allein mir fehlt der Glaube

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Ihr Oeconomicus

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