Lissabon-Vertrag


Lissabon-Vertrag

2007/C 306/01

Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, unterzeichnet in Lissabon am 13. Dezember 2007

1

ÄNDERUNGEN DES VERTRAGS ÜBER DIE EUROPÄISCHE UNION UND DES VERTRAGS ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT

10

Artikel 1

10

Artikel 2

42

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

134

Artikel 3

134

Artikel 4

134

Artikel 5

134

Artikel 6

135

Artikel 7

135

PROTOKOLLE

147

A. Protokolle, die dem Vertrag über die Europäische Union, dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union und gegebenenfalls dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft beizufügen sind

148

— Protokoll über die Rolle der nationalen Parlamente in der Europäischen Union

148

— Protokoll über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit

150

— Protokoll betreffend die Euro-Gruppe

153

— Protokoll über die ständige strukturierte Zusammenarbeit nach Artikel 28a des Vertrags über die Europäische Union

153

— Protokoll zu Artikel 6 Absatz 2 des Vertrags über die Europäische Union über den Beitritt der Union zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten

155

— Protokoll über den Binnenmarkt und den Wettbewerb

156

— Protokoll über die Anwendung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union auf Polen und das Vereinigte Königreich

156

— Protokoll über die Ausübung der geteilten Zuständigkeit

158

— Protokoll über Dienste von allgemeinem Interesse

158

— Protokoll über den Beschluss des Rates über die Anwendung des Artikels 9c Absatz 4 des Vertrags über die Europäische Union und des Artikels 205 Absatz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union zwischen dem 1. November 2014 und dem 31. März 2017 einerseits und ab dem 1. April 2017 andererseits

159

— Protokoll über die Übergangsbestimmungen

159

B. Protokolle, die dem Vertrag von Lissabon beizufügen sind

165

— Protokoll Nr. 1 zur Änderung der Protokolle zum Vertrag über die Europäische Union, zum Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft und/oder zum Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft

165

— Anhang — Übereinstimmungstabellen nach Artikel 2 des Protokolls Nr. 1 zur Änderung der Protokolle zum Vertrag über die Europäische Union, zum Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft und/oder zum Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft

195

— Protokoll Nr. 2 zur Änderung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft

199

ANHANG

202

Übereinstimmungstabellen nach Artikel 5 des Vertrags von Lissabon

202

2007/C 306/02

Schlussakte der Regierungskonferenz

231



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