Die nächste Raubzug-Welle soll nach der parlamentarischen Sommerpause vorbereitet werden

unsere geschätzte Bundesregierung hat die Sommerpause genutzt, um zwei hübsche neue Gesetzesentwürfe auszuarbeiten, die nach der parlamentarischen Sommerpause den, gelegentlich als abnickende Irrlichter wahrgenommenen, Akteuren im Bundeskasperl-Theater zur Aussprache und ersten Lesung vorgelegt werden sollen.

Die Rede ist 

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  1. vom Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Finanzhilfeinstrumente
    nach Artikel 19 des Vertrags vom 2. Februar 2012
    zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus 1
  2. vom Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des ESM-Finanzierungsgesetzes 2
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Zu 1) sei der geneigten Leserschaft den nachfolgenden Auszug, der in manchen Ohren wie purer Hohn klingen mag, zur Kenntnis gebracht
(Hervorhebungen und Querverweise by Oeconomicus):

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“Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) hat seit seinem Inkrafttreten am 27. September 2012 maßgeblich zur Bewältigung der Staatsschuldenkrise im Euro-Währungsgebiet beigetragen.
Er wurde eingerichtet, um die nach Ausbruch der Krise geschaffenen Instrumente zur Stabilisierung des Euro-Währungsgebiets wie den Europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus (EFSM) und die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) als dauerhaften Mechanismus abzulösen. Sein Ziel, die Finanzstabilität des Euro-Währungsgebiets als Ganzes zu wahren, hat er – nicht zuletzt durch das mittlerweile erfolgreich abgeschlossene Hilfsprogramm für Spanien (spanisches Bankenprogramm) sowie das noch laufende Hilfsprogramm für Zypern – wirksam verfolgt.

Im Zuge der Bewältigung der Staatsschuldenkrise hat sich jedoch gezeigt, dass die Krise der öffentlichen Haushalte einzelner ESM-Mitgliedstaaten eng mit der Krise ihres jeweiligen Finanzsektors verbunden ist.
So kann es möglich werden, dass im Einzelfall ein ESM-Mitgliedstaat nicht dazu in der Lage ist, erforderliche Finanzhilfen für seine Finanzinstitute in voller Höhe bereitzustellen, ohne dass dies sehr nachteilige Auswirkungen auf die Tragfähigkeit seiner öffentlichen Haushalte hat bzw. seinen dauerhaften Zugang zum Kapitalmarkt gefährden und somit eine Finanzierung des gesamten staatlichen Finanzbedarfs über den ESM erforderlich machen würde.

Um den sich daraus ergebenden Gefährdungen der Finanzstabilität des Euro-Währungsgebiets als Ganzes und seiner Mitgliedstaaten auch in derartigen Fällen entgegenwirken zu können, haben die Staats- und Regierungschefs der Mitglieder des Euro-Währungsgebiets in ihrer Gipfelerklärung vom 29. Juni 2012 beschlossen, dass der ESM, sobald unter Einbeziehung der Europäischen Zentralbank (EZB) ein wirksamer einheitlicher Aufsichtsmechanismus für Banken des Euro-Währungsgebiets eingerichtet worden ist, nach einem ordentlichen Beschluss die Möglichkeit hätte, Banken auch direkt zu rekapitalisieren.

Durch diese Gewährung von Finanzhilfen des ESM direkt an Finanzinstitute soll ein Beitrag dazu geleistet werden, Krisen im Bankensektor eines Mitgliedstaats stärker von einer Krise der öffentlichen Haushalte zu entkoppeln. Indem am Ende einer Haftungskaskade Hilfen des ESM für Finanzinstitute – anders als bei Finanzhilfen zur indirekten Rekapitalisierung von Finanzinstituten – nicht in Form eines Darlehens an den betreffenden Mitgliedstaat, sondern unmittelbar an ein Finanzinstitut vergeben werden, können im Einzelfall besonders negative Auswirkungen auf den Schuldenstand eines Mitgliedstaats vermieden werden.
Daher gilt aber weiterhin ein Vorrang der indirekten vor der direkten Bankenrekapitalisierung.

Gleichzeitig wurden durch die Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 des Rates vom 15. Oktober 2013 zur Übertragung besonderer Aufgaben im Zusammenhang mit der Aufsicht über Kreditinstitute auf die Europäische Zentralbank (ABl. L 287 vom 29.10.2013, S. 63) die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass unter Einbeziehung der EZB ein wirksamer einheitlicher Aufsichtsmechanismus die Aufsicht über bedeutende Finanzinstitute übernimmt.

Darüber hinaus wird durch die Richtlinie 2014/59/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 zur Festlegung eines Rahmens für die Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen (ABl. L 173 vom 12.6.2014, S. 190) 7  ein Verfahren für eine geordnete Abwicklung von Banken unter Heranziehung der Anteilseigner und Gläubiger geschaffen.”

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So liebe Freunde, an der Stelle überlasse ich Sie zunächst entweder

- der Entwicklung eines Augustinischen Zorns, oder
– Ihrer sanftmütigen Zuversicht, dass -insbesondere im Hinblick auf die fulminante Kompetenz unserer Parlamentarier in Berlin und Brüssel/Straßbourg- jetzt für die Menschen (und nicht für die Zocker) alles gut wird.

Ich ziehe es vor, pro-aktiv Analyse, Bewertung und Faktensammlung zu betreiben, ggfls. zur vorbereitenden Unterstützung einer erneuten Verfassungsbeschwerde.

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Besten Dank für Ihre geschätzte Aufmerksamkeit.

Ihr Oeconomicus

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Gesetzentwurf Aenderung ESM Gesetz Bankenkapitalisierung
Gesetzentwurf Änderung ESM-Finanzierungsgesetz
3 Ende des EFSF-Bankenrettungsprogramms
Gipfelerklärung vom 29. Juni 2012
Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 des Rates vom 15. Oktober 2013 zur Übertragung besonderer Aufgaben im Zusammenhang mit der Aufsicht über Kreditinstitute auf die Europäische Zentralbank
ABl L 287 vom 29.10.2013 S. 63
ABl. L 173 vom 12.6.2014, S. 190


Das stille Wirken der Rohstoff-Giganten

Etwas plakativ illustrieren heute die Wirtschaftsgazetten ‘Die neue Macht der Rohstoffhändler-Riesen’ mit dem Hinweis auf US$ 816 Mrd. Einnahmen der vier größten Rohstoffhändler des Planeten.
Die Rede ist von Vitol, Glencore, Cargill und Trafigura, die einer breiten Öffentlichkeit eher unbekannt sein könnten und deren stilles Wirken nun vermehrt auf Kritik stösst .. oder anders ausgedrückt, Begehrlichkeiten weckt.

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Wer sich bisher noch nicht näher mit diesen weltweit operierenden Giganten beschäftigt hat, wird vermutlich ganz neue Sichtweisen über die potentiellen Konkurrenten altbekannter Kapitalsammelstellen gewinnen.

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Bereits im Januar 2014 wurde hier im Blog auf eine eindrucksvolle Doku zu den geheimen Deals der Rohstoffhändler aufmerksam gemacht, in welcher schlüssig die Funktionsweise des internationalen Rohstoffmarkts mit Folgen auf wirtschaftlicher, politischer und welternährungstechnischer Ebene aufdeckt wurden.

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Ihr Oeconomicus

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korrespondierende Beitrag:

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Die kleineren Mitspieler im Bergbau
Im wilden Westen Australiens treffen sich jährlich Tausende «Diggers» und «Dealers».
Die Konferenz ist ein Schaufenster für die unzähligen kleineren und weniger bekannten Mitspieler im Bergbausektor – und ein Gradmesser für dessen Befindlichkeit.
[...]
Heidi Gmür – NZZ


Die politische Sanktions-Jauchegrube ist angerichtet, bereit zum Eintauchen durch den Steuerzahler

Nun ist die Katze aus dem Sack!

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Wie die EU-Kommission heute ankündigte, sollen EU-Produzenten bestimmter leicht verderblicher Obst- und Gemüsesorten -dem Vernehmen nach soll es sich dabei um etwa 20 Produkte, u.a. Blumenkohl, Gurken, Paprika, Pilze, Tomaten, Weintrauben, etc. handeln- mit einem Budget von € 125 Mio finanziell unterstützt werden.

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Wie Agrar-Kommissar Dacian Ciolos mitteilte, sollen die Mittel bis Ende November bereitgestellt werden.

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Werden die Produkte kostenlos verteilt, sollen die Erzeuger den vollen Preis erhalten, für vorzeitige Ernten oder Ernteverzicht wurde der halbe Preis in Aussicht gestellt.

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Damit die Erzeugerpreis nicht allzu deutlich fallen, soll ein nicht näher bezeichneter Teil des Budgets zur Angebotsverknappung eingesetzt werden.

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Es ist davon auszugehen, dass vorwiegend Betriebe in Belgien, Holland, Litauen und Polen profitieren werden, da die in Rede stehenden Produkte vorwiegend dort angebaut werden und bis dato einen hohen Exportanteil nach Russland verzeichneten.

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Ein offizieller Beschluss der EU-Kommission läge zwar noch nicht vor, so Dacian Ciolos, dies sei aber nur eine Formalie.

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Wer die Arbeitsweise nationaler Bauernverbände und deren Lobby-Armeen kennt, könnte an der Stelle etwaige Zweifel anmelden.

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Eines ist jedoch sicher: am Ende des Tages wird für den vorsätzlich angerichteten Schaden der Steuerzahler zur Kasse gebeten.

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Weitaus größere Sorgen könnten entstehen, sofern die europäische Automobil-Industrie diese Maßnahme als Präzidenzfall wertet und ebenfalls Ausgleichszahlungen fordert, sofern Russland Importe europäischer Fahrzeuge untersagt.

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PRESS RELEASE – EUROPEAN COMMISSION

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Ihr Oeconomicus

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korrespondierende Beiträge

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Russischer Importstopp für polnisches Obst und Gemüse

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Putin verhängt einjähriges Einfuhrverbot für Lebensmittel aus Sanktionsländern (+updates)

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China erklärt Autokonzernen den Kartellkrieg

Nach Ansicht chinesischer Kartellbehörden hat Mercedes-Benz im Reich der Mitte Preismanipulationen vorgenommen. Der Konzern habe seine Marktposition ausgenutzt,

„um die Preise für Ersatzteile sowie Reparatur- und Wartungsarbeiten in nachgelagerten Märkten zu kontrollieren”

wie Zhou Gao, der Leiter der Kartellbehörde der prosperierenden ostchinesischen Provinz Jiangsu, der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua sagte.
[...]
AUTOSMOTOR


‘Merkel kaputt’ – Stimmungsbilder aus Italien

Nachdem man in der Vergangenheit immer wieder versuchte, das Lied vom “deutschen Wesen soll die Welt genesen” vorzutragen und die einfallslose und mutlose italienische Regierung seit Jahren die Melodie übernommen hat, ist die Vorzeige-GmbH Deutschland zur Lachnummer mutiert.

Sallustri vom “Il Giornale” titulierte gestern “Merkel Kaputt: Die Oberlehrerin Merkel endet hinter der Klassentafel“. Ihre ruchlose/kriminelle Vision einer europäischen Wirtschaft zerstört auch die deutsche Lokomotive.

Während man also in Deutschland versucht die Stagnation dem bösen Zar Putin in die Schuhe zu schieben  und der deutsche Michel scheinbar in großer Mehrheit immer noch hinter ‘Mutti’ steht, wird in Italien sehr deutlich, dass selbst das letzte versprochene Wunderheilmittel – die Nachahmung des deutschen “Erfolgs?-Modells” – den Karren nicht mehr aus dem Dreck ziehen wird.

Gleichzeitig geht es den Italienern -ich zitiere Matteo Salvini (Lega Nord)- “gehörig auf den Sack“, dass der Staat seine eigenen Staatsbürger mit Steuern bis zum Selbstmord drangsaliert, aber gleichzeitig Flüchtlinge in minder- ausgelasteten 4-Sterne-Hotels unterbringt.

Nachdem heute die Österreicher über 40 Flüchtlinge im Zug abgefangen haben und wieder in ihr Erst-Ankunftsland Italien zurück geschickt haben, meinte er resigniert: Die Österreicher haben wenigstens Politiker mit “Eiern in der Hose”, “wir haben nur Renzi und Alfano (den Innenminister).

Was Matteo Salvini so scheinbar flapsig populistisch daher sagt, würde wohl die große Mehrheit der Menschen hinter vorgehaltener Hand auch so sagen. Nachdem der Staat den Frühpensionierten rückwirkend die Rentenansprüche gestrichen hat (esodati) geht jetzt auch die “wir haben-es -schließlich-fast-geschafft-Generation” mit der Lega Nord auf die Barrikaden und sagt es sei rassistisch und diskriminierend, wenn der Staat italienisches Steuergeld für nicht-italienische Einwanderer ausgibt und gleichzeitig den italienischen Menschen die mehr als 35 Jahre Rentenbeiträge gezahlt haben den Stinkefinger zeigt. Man kann ihnen eigentlich nur zustimmen.

Die offiziell registrierte Anzahl an illegalen Einwanderern in Italien für die ersten 8 Monate liegt bei 80.000. Die inoffizielle Dunkelziffer dürfte noch deutlich höher liegen.

Ausser dem 80-Euro-Wahlgeschenk für die Gering-Verdiener kam von Renzi bisher nur heiße Luft und viel Wind um die Neu-Ordnung des Senats, letzteres geht eigentlich allen am Popo vorbei, bindet aber seit 3 Monaten 90% der Zeit und Energie von Presse und Parlament.

Es wird in Italien also unweigerlich einen Rechtsruck geben, mir ist nicht klar ob die CIA noch genauso viel Einfluss hat wie damals bei den ganzen Geschehnissen um die Brigade Rossa, Aldo Moro und wer heute alles die Sozialisten finanziell unterstützt um einen eurokritischen Rechtsruck zu verhindern. Aber wer den Italienern das Geld aus der Tasche zieht um den Eurowahn aufrechtzuerhalten und Einwanderern Schnitzel auf den Teller zu legen, wird es schwer haben die Wut zu bändigen.

Um auf Frau Merkel zurückzukommen: Sie hat unsere Glaubwürdigkeit nicht nur in Sachen Geheimdienste und den Umgang “unter befreundeten Staaten” diskreditiert, sondern auch nun für die nächsten Jahre keine Glaubwürdigkeit mehr in Wirtschaftsfragen. Die “Lokomotive” Europas hat als Vorbild ausgedient. Man wird sich in Italien sehr schnell neue Vorbilder suchen müssen und das werden diesmal Vorbilder mit “Eiern in der Hose” (con le palle).

Saluti
Martino

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Erstveröffentlichung: Das gelbe Forum

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Besten Dank lieber Martino für dieses erkenntnisreiche Stimmungsbild.

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Ihr Oeconomicus

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korrespondierende Archiv-Beiträge

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Das ambitionierte Reformprogramm des ‘Rottamatore’

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Ausgepresst wie Zitronen: Italien in der Krise

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DIE QUALEN DER MENSCHEN

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Wertvolle Erkenntnisse des großen Denkers und Weltverstehers, Peter Scholl-Latour – Teil 1

Peter Scholl-Latour war nach Wahrnehmung vieler selbstdenkender Zeitgenossen nicht nur für unsere westlichen Gesellschaften ein geistiges und menschliches Vorbild, der uns mit seinem beeindruckenden Sachverstand, gepaart mit reichen historischen Detailkenntnissen in schonungsloser Offenheit die großen Ereignisse unserer Welt nahebrachte.

Auch in den Maghreb-Staaten wird sein Name oft zugleich mit dem großen arabischen Philosophen Ibn Khaldun genannt, dessen Lebenserfahrungen er der Nachwelt  im ‘Buch der Beispiele’, der al-Muqaddima hinterlassen hat.

In vielen Teilen Asiens wird Scholl-Latour als brillanter Analytiker ebenso geschätzt.

Vor Antritt seiner letzten Reise hat ‘PSL’ noch ein weiteres Kapitel seines umfangreichen Vermächtnisses abgeschlossen, eine ganz sicher spannende Bewertung zu den aktuellen Entwicklungen in Nahost und der Ukraine. „Der Fluch der bösen Tat“, so der Titel seines Werkes, sollte in absehbarer Zeit im Buchhandel verfügbar sein.

Bis dahin können wir auf nicht weniger spannende tiefe Einsichten des Ausnahme-Journalisten und begnadeten Autors zurückgreifen, an welche in einer speziellen PSL-Serie hier im Blog erinnert werden soll.

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Ihr Oeconomicus

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Das Ende der weißen Weltherrschaft

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Peter Scholl-Latour untersucht die aktuelle Situation in den zentral-asiatischen Republiken Kasachstan und Kirgistan und spannt den Bogen bis nach Irak und Afghanistan. In Zentralasien zeigt er die Bedrängnis, der die russische Präsenz heute ausgesetzt ist. Im Mittleren Osten und Zentralasien ist auch die amerikanische Weltherrschaft in schwere Bedrängnis geraten. Der Staat, der Nutzen aus dem gescheiterten Irak-Abenteuer des Jahres 2003 zieht, ist die Islamische Republik Iran.

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Vor 500 Jahren begann mit den portugiesischen und spanischen Entdeckern das allmähliche Entstehen einer weißen Weltherrschaft, die um 1900 ihren Höhepunkt erreichte. Heute ist diese weiße Dominanz auf ein paar amerikanische Stützpunkte begrenzt und auf jene neu entdeckten Kontinente, die von weißen Siedlermassen bevölkert wurden.

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Im ersten Teil seiner Dokumentation spannt Peter Scholl-Latour den Bogen von Brasilien über Bolivien bis nach China.
Im Jahr 2010 gehen wir einer kosmopolitischen Mischgesellschaft entgegen, die in Brasilien, einst portugiesische Kolonie, bereits eine erstaunliche Dynamik entwickelt hat.
In Bolivien, von den spanischen Conquistadoren erobert und ausgebeutet, setzen sich heute die prä-kolumbianischen Indio-Kulturen durch.
China wiederum, das nach den Boxeraufständen von 1900 vor der Aufteilung seines immensen Reiches durch europäische Mächte stand, entwickelt sich zum gigantischen Rivalen der USA.

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Das Ende der weißen Weltherrschaft – Teil 1 – Nostalgie und Höhenflug

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Das Ende der weißen Weltherrschaft Teil 2 – Ohnmacht und Anmaßung

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Im zweiten Teil seiner Dokumentation untersucht Peter Scholl-Latour die aktuelle Situation in den zentral-asiatischen Republiken Kasachstan und Kirgistan und spannt den Bogen bis nach Irak und Afghanistan. In Zentralasien zeigt er die Bedrängnis auf, der die russische Präsenz heute ausgesetzt ist.
Wird der islamische Fundamentalismus auf die GUS-Staaten übergreifen?
Im Mittleren Osten und Zentralasien ist auch die amerikanische Weltherrschaft in schwerste Bedrängnis geraten. Der Staat, der Nutzen aus dem gescheiterten Irak-Abenteuer des Jahres 2003 zieht, ist die Islamische Republik Iran. In Afghanistan – einem Land, in dem schon Großbritannien im 19. Jahrhundert scheiterte – fällt jede Strategie eines Rückzuges so schwer, weil die islamische Aufbruchstimmung bereits auf Pakistan übergegriffen hat und ein Scheitern der NATO die westliche Allianz zutiefst erschüttern würde.

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† Peter Scholl-Latour … RIP

Der deutsch-französische Journalist und Publizist Peter Scholl-Latour ist tot.
Der mit vielen Journalisten- und Medienpreisen ausgezeichnete Autor starb am Samstag im Alter von 90 Jahren.

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In respektvollem Gedenken an einen ganz großen Journalisten und Aufklärer.

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Ihr Oeconomicus

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Peter Scholl-Latour Forum

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PSL-Archivbeiträge


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