Schottlands Referendum und die Stimmen aus dem Hades

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Public Domain, Author: Yes Scotland Ltd.

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So manch intimer Freund des sogenannten Friedensprojektes mag die Vorstellung von davon schwimmenden Fellen quälen und für diesen Fall mit heißer Nadel fragliche Alternativen stricken.
Jo Leinen der SPD-EU-Parlamentarier und Mitglied des Verfassungsausschusses im EU-Parlament positionierte sich schon mal im DLF-Interview und lässt die Schotten ungefragt wissen:

“… in der Tat ist in den Europa-Verträgen nicht vorgesehen, dass sich ein Staat aufteilt und aus einem Mitgliedsland zwei werden. Schottland hat alle Bedingungen erfüllt, in der EU zu sein und das Land vor die Tür zu setzen käme einer Diskriminierung gleich”

Leinen lässt dabei im Dunkeln, wieso er glaubt, dass sich die schottische Bevölkerung durch erneute Beitrittsverhandlungen mehrheitlich diskriminiert fühlen würde, wenn -wie bereits die EU-Kommission feststellte- Schottland nach einer Abspaltung eben nicht automatisch EU-Mitglied bleibt oder wird.
Damit Schottland nicht wie ein normaler Beitrittskandidat behandelt werde, hat er flugs eine Rezeptur zur Hand:

“Man wird einen speziellen Vertrag für den kontinuierlichen Beitritt von Schottland aushandeln müssen”

Für seinen geschätzten Kollegen Alexander Graf Lambsdorff (FDP) und Vize-Präsident des Europäischen Parlaments, wäre hingegen eine schottische Unabhängigkeit von Großbritannien “ein klares Bekenntnis zur Europäischen Union”.
Dabei nimmt er selbstredend das EU-Unwort ‘Referendum’ -in rotes Tuch für die Akteure des Brüsseler Tollhauses- nicht in den Mund.
Gleichzeitig bereitet ihm wohl eine Zersplitterung der EU-Mitgliedstaaten ernsthafte Sorgen, da eine solche Entwicklung die Handlungsfähigkeit der EU weiter schwächen könne.
Aus Sicht vieler europäischer Bürger, die sich innerlich bereits von dieser EU-Demokratur distanziert haben, ist jedoch gerade diese Handlungskompetenz, die sich u.a. durch permanente Einmischung in gesellschaftliche Rahmenbedingungen und dauernde Unterstützung von Konzerninteressen zeigt, unerträglich geworden.

Den von unabhängigem Handeln beseelten Schotten ist ein klares Votum zu wünschen, welches vermutlich besondere Freude, zelebriert mit Pipes and Drums auslösen wird.

Ein solches Ergebnis hätte zweifellos Signalwirkung für alle weiteren Sezessionsbewegungen und würde die Zuversicht stärken, dass jeder gewaltfreie Einsatz für Freiheit und Unabhängigkeit lohnenswert ist.
Hoffen wir, dass sich in diesem Zusammenhang der gesunde Menschenverstand europäischer Bürgerinnen und Bürger auf Sicht durchsetzt und damit im Sinne von Charles de Gaulle ein “Europa der Vaterländer” -also ohne Gleichmacherei und kulturzersetzende Integration- ermöglicht wird.

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Ihr Oeconomicus

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Wahlergebnisse:

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Wahlbezirke

 

 

Constituency Ballots For Ballots Against For (%) Against (%) Valid Ballots Turnout (%)
Aberdeen 59,390 84,094 41.4% 58.6% 143,484 81.7%
Aberdeenshire 71,337 108,606 39.6% 60.4% 179,943 87.2%
Angus 35,044 45,192 43.7% 56.3% 80,236 85.7%
Argyll and Bute 26,324 37,143 41.5% 58.5% 63,467 88.2%
Clackmannanshire 16,350 19,036 46.2% 53.8% 35,386 88.6%
Dumfries and Galloway 36,614 70,039 34.3% 65.7% 106,653 87.5%
Dundee 53,620 39,880 57.3% 42.7% 93,500 78.8%
East Ayrshire 39,762 44,442 47.2% 52.8% 84,204 84.5%
East Dunbartonshire 30,624 48,314 38.8% 61.2% 78,938 91.0%
East Lothian 27,467 44,283 38.3% 61.7% 71,750 87.6%
East Renfrewshire 24,287 41,690 36.8% 63.2% 65,977 90.4%
Edinburgh 123,927 194,638 38.9% 61.1% 318,565 84.4%
Eilean Siar 9,195 10,544 46.6% 53.4% 19,739 86.2%
Falkirk 50,489 58,030 46.5% 53.5% 108,519 88.7%
Fife 114,148 139,788 45.0% 55.0% 253,936 84.1%
Glasgow 194,779 169,347 53.5% 46.5% 364,126 75.0%
Highland
Inverclyde 27,243 27,329 49.9% 50.1% 54,572 87.4%
Midlothian 26,370 33,972 43.7% 56.3% 60,342 86.8%
Moray 27,232 36,935 42.4% 57.6% 64,167 85.4%
North Ayrshire 47,072 49,016 48.9% 51.1% 96,088 84.4%
North Lanarkshire 115,783 110,922 51.1% 48.9% 226,705 84.4%
Orkney Islands 4,883 10,004 32.8% 67.2% 14,887 83.7%
Perth and Kinross 41,475 62,714 39.8% 60.2% 104,189 86.9%
Renfrewshire 55,466 62,067 47.2% 52.8% 117,533 87.3%
Scottish Borders 27,906 55,553 33.4% 66.6% 83,459 87.4%
Shetland Islands 5,669 9,951 36.3% 63.7% 15,620 84.4%
South Ayrshire 34,402 47,247 42.1% 57.9% 81,649 86.1%
South Lanarkshire 100,990 121,800 45.3% 54.7% 222,790 85.3%
Stirling 25,010 37,153 40.2% 59.8% 62,163 90.1%
West Dunbartonshire 33,720 28,676 54.0% 46.0% 62,396 87.9%
West Lothian 53,342 65,682 44.8% 55.2% 119,024 86.2%
TOTAL 84.5%
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Scotland rejects Independence und bleibt britisch!

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CC – Urheber: kay 222

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Bewertungsversuche von Peter Mühlbauer/Telepolis:

“Ein wesentlicher Grund dafür, dass sich die Schotten nicht für eine Unabhängigkeit entschieden, waren wahrscheinlich Drohungen, dass sie den Euro bekämen, wenn sie sich für eine Unabhängigkeit entscheiden. Sowohl Tory- als auch Labour-Politiker hatten immer wieder betont, sie würden sich in Unabhängigkeitsverhandlungen keinesfalls zu einer Pfund-Währungsunion überreden lassen.

Nicht zu vernachlässigen ist wahrscheinlich auch die Zahl der Schotten, die Brüssel für einen schlimmeren Moloch halten als London und nur deshalb mit “No” stimmten, weil sie sich die Chance auf eine für 2017 versprochene britische Volksabstimmung über einen EU-Austritt erhalten wollten.

Hinzu kam, dass ihnen die Vorsitzenden der drei etablierten britischen Parteien nach einer Umfrage, die einen Sieg des Yes-Lagers vorhersagte, die Übertragung finanzieller und anderer Zuständigkeiten auf die Regionalebene zusagten. Auch über die Zukunft das staatlichen Gesundheitssystems NHS, dessen Privatisierung befürchtet wird, sollen die Schotten diesen Versprechungen nach selbst entscheiden dürfen.

Salmond muss sich deshalb nicht zu hundert Prozent als Verlierer fühlen: Ohne eine realistische Abspaltungsdrohung hätte Westminster die Zugeständnisse mit Sicherheit nicht gemacht. Nun könnte es einen Konvent geben, nach dem auch Wales, Nordirland und möglicherweise auch Cornwall auf mehr regionale Kompetenzen hoffen dürfen.”

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korrespondierende Beiträge

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Polls Close to Cheers in Glasgow

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KenFM im Gespräch mit Willy Wimmer über: Schottland wählt
Der bekannteste Agent des britischen Geheimdienstes – zumindest auf der Leinwand, James Bond alias Sean Connery, ist im realen Leben gebürtiger Schotte, wohnt in Spanien – und arbeitet seit Monaten gegen London. Connery ist für die Abspaltung Schottlands vom Vereinigten Königreich.

Die Entscheidung fällt am bevorstehenden Donnerstag, den 18.9.2014. Wenn die Mehrheit der Schotten für die Abspaltung votiert, ist eine Kettenreaktion in Europa zu erwarten. Zahlreiche Regionen auf dem Kontinent haben immer größere Probleme mit der Bevormundung durch die EU und wollen ebenfalls gegenüber ihrer Staatsregierung einen autonomeren Kurs fahren.

Wer ein Ja zur Abspaltung Schottlands auf gar keinen Fall möchte, ist die NATO. Die Schotten haben schon im Vorfeld formuliert, dass im Falle der Unabhängigkeit die britischen Atom-U-Boote vor der Schottischen Küste abgezogen werden müssten. Als Retourkutsche denkt man in Brüssel darüber nach, ob ein unabhängiges Schottland in die EU aufgenommen werden kann, und ob es den Euro als Währung bekommt oder beim Pfund bleiben muss.

Egal, wie die Entscheidung ausfallen wird, Großbritannien wird im Anschluss nicht mehr das selbe Land sein wie zuvor. Das Empire als wichtigster Brückenkopf Washingtons bröckelt von innen. Eine umfassende Einschätzung zu den Folgen des Referendums in Schottland liefert uns am Telefon Willy Wimmer, der 1999 bei der vorsätzlichen Zerschlagung Jugoslawiens vor den Folgen warnte. In der Europäischen Gemeinschaft kann von Gemeinschaft immer seltener die Rede sein.

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YES or NO ? – Eindrücke vor der historischen Abstimmung in Schottland

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weitere relevante Archiv-Beiträge


Ein Geheimprotokoll wird öffentlich – neue Sanktionen hätten weitreichende Folgen

Während die Europäische Union Ende vergangener Woche weitere Sanktionen gegen Russland verhängt hat, scheint ein Ende damit noch lange nicht in Sicht. Vor wenigen Tagen wurde ein geheimes Protokoll öffentlich, dass eine ganz neue Qualität von Sanktionen auf den Plan ruft. Darin geht es um mögliche Einschränkungen in Diplomatie, Pressefreiheit, Sport und Kultur.
Zu den Inhalten den Protokolls sprach Marcel Joppa für die STIMME RUSSLANDS mit dem Außenpolitischen Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Wolfgang Gehrcke.

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Yellens magic perception: ‘considerable time’ in terms of an expected hike

Die Katze ist aus dem Sack … oder doch nicht ?

Janet Yellen bestätigte die magischen Worte aus dem neusten FED-Papier und brachte zum Ausdruck:
Leitzins bleibt auf Rekordtief – Anleihenkäufe werden reduziert!

Bislang geht man an den Märkten von einer Zinserhöhung nicht vor Sommer 2015 aus. Gleichwohl meinen einige Fachleute im Hinblick auf eine Serie guter Wirtschaftsdaten (sofern man deren korrekter Darstellung glauben mag) von einer Zinswende im Frühjahr 2015 aus.
Bereits letzte Woche hatte die FED San Francisco mit einer verklausulierten Äusserung ein Signal zu einer möglichen Trendwende gesetzt. In ihrer Analyse heißt es sinngemäß, “die Marktteilnehmer könnten die Geschwindigkeit, mit der die US-Notenbank Leitzinserhöhungen durchgeführen könne, unterschätzen.”

Im Offenmarkt-Ausschuss der FED hoben deren Mitglieder ihre Erwartungen hinsichtlich der Leitzinsentwicklung nochmals an.
Im Schnitt geht man nunmehr davon aus, dass der Leitzins Ende 2015 bei 1,38 Prozent liegen werde, die bisherigen Schätzungen lagen bei 1,13 %. In der Folge könne der Zins in 2016 auf 2,88 % ansteigen. Bislang lag diese Einschätzung bei 2,5 %.

Offenbar lieferte die Glaskugel keinerlei Hinweise auf weitere ökonomische Verwerfungen, etwa als Folge des morgen stattfindenden Referendums in Schottland und im Falle einer Abspaltung deren mögliche Konsequenzen für die Freunde bei der BoE. In welchem Umfang denkbare Marktstörungen, verursacht durch den Streit der Titanen (US vs. RUS), durch die unabsehbaren Entwicklungen des US-Krieges gegen die IS-Terrororganisation, oder die zunehmende Abkehr der BRICS vom Greenback, bei der Bewertung der Zukunftsaussichten der US-Wirtschaft berücksichtigt wurden, dürfte das Geheimnis des Offenmarkt-Ausschusses bleiben.

Ich hatte mich bereits an anderer Stelle mit einer Prognose weit aus dem Fenster gelehnt und im Falle einer schottischen Entscheidung für die Abspaltung von UK, einen möglicherweise notgedrungenen hike der BoE vermutet. Sollte es tatsächlich dazu kommen, hätten sowohl die FED als auch die EZB und in der Folge weitere Zentralbanken wohl kaum eine andere Option, als sich sehr zeitnah einer solchen Entscheidung anzuschließen.

Let’s wait and see !

Ihr Oeconomicus

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korrespondierender Archiv-Beitrag
Jubeln oder Yellen ? – Wall Street hör die Signale .. aus Jackson Hole

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Mit der Zeitmaschine aus der Perma-Krise


YES or NO ? – Eindrücke vor der historischen Abstimmung in Schottland

Ein australischer Kollege, der bis Ende letzter Woche auf Vortragsreise in Schottland unterwegs war, berichtete von seinen Erkenntnissen, die er anhand zahlreicher Gespräche mit beiden Lagern, sowie in Diskussionen mit Studenten feststellte.

Nach seiner Wahrnehmung liegen die Sezessionsbefürworter mit etwa 4-5% vorne. Unterstellt, dass sich dies an 18.09. auch bestätigt, hat er drei Folge-Themen ausgemacht.

EU-Mitgliedschaft
Unter der Prämisse, dass die Sezzessionsbefürworter obsiegen, werde es höchst spannend, wie sich die Schottische Bevölkerung in einem hoffentlich weiteren Referendum für oder gegen ein EU-Beitritt entscheidet.
Anscheinend gibt es sowohl im Lager der Unabhängigkeitsbewegung Befürworter als auch Gegner einer solchen Mitgliedschaft, als es dieses Phänomen auch bei den Unabhängigkeits-Gegnern gibt.
In diesem Zusammenhang soll übrigens bei den Gegnern eines EU-Beitritts auch darüber diskutiert werden, dass man dem norwegischen Beispiel (Umsetzung von EU-Verordnungen in nationales Recht, geschätzt etwa 50%) nicht folgen mag.

Währung
Auch zu diesem Punkt ist derzeit in der schottischen Bevölkerung kaum eine eindeutige Haltung auszumachen.
Offenbar werden gleich 3 Optionen diskutiert, Verbleib im Sterling, Konvertierung zum Euro und eine eigene schottische Währung, den Haggis. Nebenbei bemerkt gibt es auch im Kreis der EU-Befürworter Stimmen, die den Euro ablehnen.

NATO-Mitgliedschaft
Mein Kollege meint, dass die Stimmung gegen eine solche Mitgliedschaft überwiegt und zwar unabhängig von den Überzeugungen zu EU-Mitgliedschaft und NATO.

Insgesamt gewann er den Eindruck, dass die schottische Bevölkerung hinsichtlich der Folgen von Abspaltung und dessen Wechselwirkungen „well educated“ seien.

Darauf einen Glenmorangie, Cheers !

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Ihr Oeconomicus


Moskauer Börse erschüttert: Ermittlungen gegen den Oligarchen Jewtuschenkow

Russland hat den Direktoriumschef des Mischkonzerns Sistema wegen Geldwäscheverdachts angeklagt und unter Hausarrest gestellt. Es gebe Hinweise, dass Wladimir Jewtuschenkow an der nachträglichen Legalisierung von widerrechtlich angeeignetem Besitz beteiligt gewesen sei, teilten die Ermittler mit.
Er werde außerdem des Aktienbetrugs mit Papieren eines Energieunternehmens verdächtigt. Es gebe “hinreichenden Grund zu der Annahme”, dass der schwerreiche Unternehmer in illegale Aktivitäten verstrickt sei.
Laut einem von der staatlichen Nachrichtenagentur Itar-Tass zitierten Gerichtssprecher drohen Jewtuschenkow bis zu sieben Jahre Haft.
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N-TV


‘ L’État, c’est moi! ‘ – Frankreich und seine Präsidenten

‘ L’État, c’est moi! ‘ – Frankreich und seine Präsidenten

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Zugegeben, auch wenn es an so manchen Stellen (nicht nur in Frankreich) den Anschein haben mag, so ist dieser Leitsatz des Absolutismus heute nicht mehr anwendbar.
Außerdem, so wollen namhafte Historiker herausgefunden haben, soll dieser Satz dem Sonnenkönig fälschlicherweise zugeschrieben worden sein. Auf seinem Totenbett soll er hingegen gesagt haben:

“Ich gehe fort, doch der Staat bleibt zurück.” – “Je m’en vais, mais l’Etat demeurera toujours.”

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Jedoch fühlt man sich im Zusammenhang mit der erneuten Vertrauensfrage des Premierministers Manuel Valls insoweit daran erinnert, weil er das Votum nur deshalb überstand, da nur die abgegebenen Stimmen gezählt wurden (!)
Mit 269 Ja-Stimmen erreichte er jedoch nicht mehr die absolute Mehrheit im Parlament – die liegt bei 289 Stimmen.

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Es wird sicher spannend die anstehenden Abstimmungen zum Haushalt 2015 zu beobachten. Notgedrungen könnte Valls gestützt durch Artikel 49 Absatz 3 der französischen Verfassung versuchen, seine Vorlagen zu Haushalt und Sozialgesetzgebung ohne Abstimmung durchzudrücken.

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Im Lichte dieser Entwicklungen und eines angeschlagenen François Hollande, erscheint es angebracht, sich etwas ausführlicher mit der Macht französischer Präsidenten auch im historischen Kontext zu beschäftigen.

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Die Regierungsform der Fünften Französischen Republik gilt als einmalig auf der Welt. In keiner anderen großen Demokratie hat der Präsident so viel Macht wie in Frankreich. Hat Frankreichs ‘republikanische Monarchie’ nach 50 achtbaren Jahren endlich ausgedient?

Der französische Präsident verkörpert die Staatsgewalt, gewährleistet die ordnungsgemäße Ausübung der öffentlichen Gewalten und beaufsichtigt die Einhaltung der Verfassungstexte. Damit besitzt er faktisch die oberste Schiedsgewalt über jede politische Entscheidung. Diese einzigartige Machtstellung erlangt das Staatsoberhaupt nicht nur durch allgemeine und freie Wahlen, er verdankt sie auch einem hartnäckigen Mythos:
dem von der „Begegnung eines Mannes mit seinem Volk”.
Bei jeder Wahl sind die Franzosen aufgefordert, ihre Hoffnungen in die Hände eines einzigen Menschen zu legen. Und jedes Mal wünschen sie sich mehrheitlich, dass ihnen das Schicksal diesmal den wahren Erretter sende – allen vergangenen Enttäuschungen und Reinfällen zum Trotz.

Der Film zeigt Archivaufnahmen aus den goldenen Zeiten der sogenannten „republikanischen Monarchie” – von 1958 bis heute – und stellt die Sicht von Historikern, Politikern und Politologen auf Frankreichs wohl einzigartigen Präsidentialismus vor. Im Blickpunkt stehen die Beziehungen der Franzosen zu ihren politischen Institutionen und ihr Warten auf einen würdigen Nachfolger Charles de Gaulles, den ersten Präsidenten der Fünften Republik. Darüber hinaus erfährt man, welche Konsequenzen es hat, wenn sich die Macht in den Händen eines einzigen Mannes konzentriert, und welche Auswirkungen das semipräsidentielle System auf die Regionalpolitik hat.

Die Dokumentation erforscht das politische Leben in Frankreich und zeigt auf, welche Folgen sich aus der schwachen Stellung des Parlaments ergeben. Die Haltung der Franzosen zu ihrem Regierungssystem ist gespalten: Die einen schätzen die mit ihm einhergehende politische Stabilität. Die anderen verurteilen es als veraltet und klagen darüber, dass sich die politische Debatte in Frankreich fast ausschließlich um die Präsidentenwahlen dreht.

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Gute Unterhaltung und vielleicht. neue Erkenntnisse wünscht

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Ihr Oeconomicus

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Die Huzulen in der Ukraine

Die Huzulen leben in den Karpaten, entlang der ukrainisch-rumänischen Grenze. Früher wohnten sie vor allem auf einzelnen Gehöften auf den Hügeln, heute auch in Dörfern und Städtchen entlang der Flüsse. Traditionell leben sie von der Holz- und Schafwirtschaft.

Viele Traditionen sind bis in die heutige Zeit bewahrt geblieben: Im Frühjahr, beim Fest zum Almauftrieb, sammelt der 80-jährige Oberhirte Michailo die Schafe der Dorfbewohner und zieht dann mit den anderen Hirten hinauf zu den Hochalmen.

Nicht nur Almen, auch riesige Wälder strecken sich entlang der Berge. Ein Forstarbeiter erzählt vom Leben im Wald, in dem neben Tieren auch magische Wesen zu Hause sein sollen. Das Holz der Wälder nutzen die Karpatenbewohner zum Bau ihrer Häuser, aber auch für den ihrer traditionellen Instrumente: Der Instrumentenbauer Wassil baut Hörner und Trembitas, die langen huzulischen Alphörner.

Die Instrumente dienten früher der Kommunikation von Alm zu Alm, diese Funktion übernehmen heute Mobiltelefone, aber die Trembitas haben sich als fester Bestandteil bei allen Festen erhalten: Beim Almauftrieb geben sie das Signal zum Start, in der Weihnachtszeit begleiten sie die Gruppen von Weihnachtssängern, die in traditioneller Tracht von Haus zu Haus ziehen, um die Weihnachtsbotschaft zu verkünden. Auch die Mitglieder der Punk-Folk-Band KoraLLi spielen Trembita – allerdings klingt sie bei ihnen ein bisschen anders.

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